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Europa: Ansatz zum Neubeginn

Von Dieter Buhl

Der Rückblick könnte Anlaß geben, mit großen Erwartungen in die europäische Zukunft zu sehen. Die Gemeinschaft hat im vergangenen Jahr manches Geröll beiseite geschafft und den Weg zu neuen Zielen freigeschaufelt. Die Erweiterung um die iberischen Länder wurde nach langen Mühen unter Dach und Fach gebracht; die seit langem überfällige Reform der Entscheidungsprozeduren ist ebenso beschlossen wie die Ausweitung der Römischen Verträge auf neue Bereiche der Politik; schließlich, und das böte zusätzlichen Grund zu Optimismus, haben die Herausforderungen von draußen die EG-Mitglieder in der Einsicht bestärkt, daß Westeuropa sich nur gemeinsam behaupten kann.

Wenn sich trotz der erfreulichen Bilanz beim Ausblick der Konjunktiv anbietet, dann gibt es dafür Gründe. Auf dem Papier hat die Europäische Gemeinschaft schon oft viel versprochen. In der rauhen Wirklichkeit hingegen erwiesen sich Vorsätze und Vertragsentwürfe meist schnell als Makulatur. Auch jetzt ist nicht sicher, ob der "Kompromiß in Richtung Fortschritt", den Kommissionspräsident Jacques Delors als Jahresergebnis lobte, im europäischen Tagesgeschäft überlebt und die Entwicklung des Zwölfer-Europas beflügelt.

Wie brüchig der Gemeinschaftskonsens immer noch ist, hat sich erst beim Luxemburger Gipfel Anfang Dezember gezeigt. Zwar herrschte allgemeine Genugtuung über die geleistete Arbeit, aber das Ergebnis wurde sehr unterschiedlich interpretiert. Die Bandbreite der Meinungen markierten die Italiener und die Dänen. Den einen reichten die Reformanstrengungen nicht aus, den anderen gingen sie zu weit. Dennoch werden sich der italienische wie der dänische Regierungschef zu Hause um Zustimmung zu den Luxemburger Beschlüssen bemühen. Bettino Craxi wird sie in seinem Parlament als Ansatz zu einer neuen europäischen Ägide schmackhaft machen. Poul Schlüter wiederum wird gegenüber den mächtigen EG-Gegnern im Kopenhagener Folketing mit dem Urteil abwiegeln, das schon sein Außenminister zur Beruhigung benutzte: "Im Grunde bleibt alles beim alten."

Ob die italienischen Antreiber oder die dänischen Bremser recht behalten, ist offen. Nur, sie sind nicht die einzigen Faktoren in der europäischen Kalkulation. Die Gemeinschaft ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Wer ihre Entwicklung vorhersagen will, muß neben Begeisterung und Ablehnung auch Halbherzigkeit, Zögern, Desinteresse berücksichtigen.

Zur Jahreswende läßt sich nur eines mathematisch präzise feststellen: Mit 320 Millionen Konsumenten und Produzenten ist die Europäische Gemeinschaft der größte Wirtschaftsraum der Welt. Nirgendwo sonst sind soviel Wissen und Können, Reichtum und Erfahrung versammelt wie in der EG. Das Potential ist beeindruckend. Aber kommt es auch zum Tragen? Wird Europa im Dutzend besser, tatkräftiger, erfolgreicher sein, als das bisher der Fall war?

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Der Test steht noch bevor

Die Superlative können nicht den Blick auf die kommenden Schwierigkeiten verstellen. Die Gemeinschaft hat heute doppelt so viele Mitglieder wie bei ihrer Gründung. Schon die vorhergehenden Erweiterungen haben jedoch gezeigt, daß der Dissens in der europäischen Runde mit der Teilnehmerzahl wächst. Das wird sich zumal jetzt bestätigen, da mit Spanien und Portugal zwei arme Neulinge dem Klub beitreten, die weder im Umgang mit der Demokratie noch mit der modernen Industrie viel Erfahrung besitzen. Schutzfristen und Übergangsregelungen mögen den iberischen Ländern die Anpassung erleichtern. Enttäuschende Erfahrungen werden ihnen – und ihren Partnern – dennoch nicht erspart bleiben.

Die Neuankömmlinge betreten zudem ein Haus, in dem noch längst nicht völlige Ordnung herrscht. Zwar mag das beim letzten Gipfel gegebene Versprechen, künftig schneller und einfacher zu entscheiden, beruhigen, doch der Test steht noch bevor. Die Rückkehr zur Mehrheitsentscheidung garantiert keine reibungslosen Abläufe in der Gemeinschaft. Dazu bieten die neuen Entscheidungsregeln, die zudem erst einmal von den nationalen Parlamenten verabschiedet werden müssen, zu viele Schlupflöcher und Ausweichmöglichkeiten.

Falls über die Freizügigkeit für Selbständige oder die Zolltarife, über den Dienstleistungsverkehr oder den Regionalfonds tatsächlich mit qualifizierter Mehrheit abgestimmt werden sollte, käme Schwung in die Gemeinschaft Es fragt sich nur, ob darüber überall helle Begeisterung herrschte. Auch hierzulande wäre durchaus Ärger zu erwarten, wenn deutsche Interessen und deutsches Geld dem Mehrheitsprinzip zum Opfer fielen.

Aber ohne Schmerzen wird die Gemeinschaft ihr wichtigstes Vorhaben nicht erfüllen können. Die Schaffung des Binnenmarktes, der bis 1992 vollendet sein soll, verlangt von allen Mitgliedern Zugeständnisse. Sie sollten um so leichter zu ertragen sein, als nur ein wirklich offener, gemeinsamer Markt das wirtschaftliche Überleben Europas sichern kann. Erst wenn sich das beste Produkt und das fähigste Dienstleistungsunternehmen ungehindert durch Zollschranken, nationale Normen oder Gesetze in der Gemeinschaft durchsetzen können, kommt das europäische Potential zum Tragen. Erst dann werden die Europäer in der Lage sein, Amerika und Japan wirtschaftlich auf Dauer Paroli zu bieten.

Auf der Suche nach Ideen

Noch ist das Motto "Freie Bahn dem Tüchtigen" kaum vorstellbar als europäische Maxime. Die Erfahrung lehrt, wie erfindungsreich noch jedes Mitgliedsland beim Schutz der eigenen Unternehmen und beim Abdämmen ausländischer Warenströme war. Doch die Balkanisierung der europäischen Wirtschaft und Forschung ist zumindest als Gefahr erkannt. Das Bewußtsein der Europäer für die gemeinsame Verantwortung ist vorhanden. Jetzt muß sich zeigen, ob es auch das europäische Handeln bestimmt.

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Am ehesten wird Eureka eine Antwort geben. Die Initiative ist mit dem Anspruch eingeleitet worden, die europäischen Kräfte auf dem Gebiet der Hochtechnologie so schnell und wirksam wie möglich zu bündeln. Statt mühsamer Gemeinsamkeit wie in der EG soll deshalb das Prinzip der variablen Geometrie gelten, statt aller sollen sich jeweils nur die befähigten Länder mit ihren Firmen an bestimmten Projekten beteiligen. Das System ist ein kaum verhüllter Mißtrauensbeweis gegenüber der Gemeinschaft und ihrer Bürokratie. Es ist eine Notlösung, die selbst bei Erfolgen die langwierige Suche nach einer europäischen Identität andauern lassen würde.

Doch woher sonst sollen die Anstöße kommen, die der Gemeinschaft neuen Schwung verleihen? Wo sind die Ideen, auf die sich die Zwölf verständigen können? Wer hat die Autorität und den Willen, die europäische Einigung voranzutreiben? An potentiellen Hoffnungsträgern fehlt es nicht. Die Erwartung auf europäisches Heil will sich indes bei keinem einstellen. Das Europäische Parlament, das sich so gern als Speerspitze der Einigung versteht, hat schon bisher nur wenig ausrichten können. Vermehrt um die iberischen Parteien werden seine Stimmen eher noch mehr verwirren als bisher, der Kommission, die mit Elan zu Werke geht, fehlt die Macht. Der deutsch-französische Motor läuft auf hohen Touren, seine Schubkraft hingegen läßt zu wünschen übrig. Bleibt die Bundesrepublik, die der Gemeinschaft neue Dynamik verlernen könnte. Vorerst ist jedoch auch in Bonn weder ein Wille noch ein Weg dazu erkennbar.

Ein trüber Ausblick zur Jahreswende? Beim mühseligen Geschäft der europäischen Einigung ist Skepsis immer angebracht. Der Wunderglaube darf dennoch weiterwalten. Die Europäische Gemeinschaft hat im abgelaufenen Jahr mehr geschafft als erhofft. Warum sollte sie als Dutzend nicht weniger Schaden nehmen als befürchtet?