Von Theo Sommer

Traum steht nun gegen Traum: Michail Gorbatschows Plan für eine "Befreiung der Erde von nuklearen Waffen" bis zum Jahre 2000 gegen Ronald Reagans Vorstellung von einem Raketenabwehrschild im Weltraum, der die Kernwaffen nicht abschafft, sie aber "impotent und hinfällig" werden läßt. Eine technische Utopie entwirft der Mann im Weißen Haus, eine politische Utopie der Herr des Kremls. Hat da die Politik, eingeklemmt zwischen zwei unvereinbaren Wunschbildern, überhaupt eine Chance?

Die Amerikaner sind von dem sowjetischen Dreistufenprogramm für die atomare Abrüstung überrascht worden. Der Vorstoß erschüttert ihre Annahme, Gorbatschow habe mit den inneren Problemen seines riesigen Reiches alle Hände voll zu tun, für eine aktive Außenpolitik bleibe ihm weder Zeit noch Energie. Dies war ein Irrtum (siehe Seite 3). Doch immerhin hat Washington sich gehütet, die Vorschläge der Sowjetunion wieder einmal pauschal zurückzuweisen. Sie sollen sorgfältig geprüft werden. Handelt es sich um unverfrorene Propaganda oder um einen hehren Traum? Eine Scneinofferte oder ein ernstgemeintes Angebot?

Gorbatschows Dreistufenplan sieht im wesentlichen vor: bis 1990 eine Verminderung der amerikanischen und sowjetischen Interkontinentalraketen auf die Hälfte und die vollständige Beseitigung der Mittelstreckenwaffen beider Supermächte in Europa; bis 1995 Anschluß der anderen Kernwaffenmächte an das Programm, Einfrieren der taktischen Atomwaffen, Verbot der Entwicklung neuartiger nichtnuklearer Waffen als Ersatz für die Atom-Arsenale; bis Ende 1999 dann Abbau und Vernichtung der letzten Kernwaffen.

Wenn die Geschichte der Abrüstungsverhandlungen seit dem Zweiten Weltkrieg eine Lehre birgt, dann diese: Aus derart vollmundigen, umfassenden Vorschlägen ist in der ursprünglichen Form noch nie etwas geworden. Fortschritte entsprangen allemal der geduldigen Arbeit am konkreten Detail. Auf diesem Weg gibt es auch keine Abkürzung. Gorbatschows Abrüstungsutopie ist bis zur Jahrtausendwende ebensowenig zu verwirklichen wie Reagans Weltraumschild. Die Frage ist allerdings, ob nicht einige Elemente aus dem neuen Kremlpaket die Genfer Verhandlungen zwischen den Großmächten vorantreiben könnten.

Der Kremlchef macht zwar seinen ganzen Abrüstungsplan davon abhängig, daß Reagan seine SDI-Pläne aufgibt, aber er fordert Verzicht nur auf die "Entwicklung, Erprobung und Stationierung von Weltraumangriffswaffen" – von einem Verzicht auf Forschung ist keine Rede. Entgegenkommen zeigt Gorbatschow auch, wo er fürs erste das britische und das französische Atompotential, das all seine Vorgänger stets in der euro-strategischen Gleichung unterzubringen versuchten, souverän außer acht läßt; praktisch geht er damit auf Reagans "Null-Option" von 1982 ein. Und wenngleich seine Verifikations-Vorstellungen nur recht vage skizziert sind, sagt er doch in mehrerlei Hinsicht Kontrollen an Ort und Stelle zu: beim Raketenabbau, bei der Abschaffung chemischer Waffen, der Verringerung der konventionellen Streitkräfte in Europa, der Einstellung der Atomversuche. Offenbar hat Gorbatschow eingesehen: Vertrauen setzt Kontrolle voraus.

Wohl gibt es in seinem Plan auch einige Unzumutbarkeiten. Was soll aus den SS-20 in Asien werden, die doch zum Teil bis nach Europa schießen oder doch rasch auf Schußweite herangeführt werden können? Was bedeutet die Forderung, daß Frankreich und Großbritannien ihre Kernwaffenbestände nicht aufstocken dürfen – ein Verbot der laufenden Modernisierungsprogramme etwa? Und wie eigentlich sollen China und Staaten wie Israel, Indien, Südafrika – Atomstaaten oder Beinahe-Atomstaaten – zum Mitmachen gebracht werden?