Von Robert Leicht

Wer geglaubt hat, Berlin sei unter Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen endlich zur Ruhe gekommen, erwacht nun aus einem allzu schönen Traum. So einfach ist die notwendige Reform an Haupt und Gliedern nicht zu haben. In der Beletage der Berliner Politik wurde zwar seit 1981 renoviert – nicht immer berauschend, im Ganzen jedoch beachtlich; angefangen damit hatte schon der kurzlebige "Zwischensenat" unter Hans-Jochen Vogel. Aber ins zwielichtige Souterrain hinunter, zu manch morschem Pfeiler der tragenden Kräfte, drangen die Erneuerer offenkundig nicht vor. Jetzt zieht der faule Geruch von unten nach oben.

Niemand darf sich wundern, daß die deftigen Saubermann-Attacken, mit denen die CDU seinerzeit den Niedergang der Berliner SPD begleitete, nun auf sie selbst zurückfallen. In der Politik zählt freilich die Schadenfreude, zählt auch der ebenso empört wie genüßlich zelebrierte Ekel zu den billigen Leidenschaften. Letztlich stellen sich nur zwei Fragen: Wie kam man in den Schlamassel hinein? Wie kommt man wieder heraus?

Berlin lebt seit langem und noch auf unabsehbare Zeit unter Bedingungen, die Mißstände tendenziell begünstigen, wie sie jetzt erneut im Bauspekulanten-Milieu zutage traten. Die Insellage mit ihren nicht nur wirtschaftlichen Standortnachteilen zwingt, da wir die Stadt sich selbst weder überlassen können noch dürfen, zu massiver Unterstützung mancherlei Art. Da läßt sich vieles besser organisieren. Doch wer eine Alternative zu dem Bündel aus direkten Zuschüssen, aus Anreizen für die Wirtschaft und Prämien für die anzulockenden Arbeitnehmer weiß, der soll sie nennen.

Dieser unvermeidlichen Subventionen braucht sich Berlin nicht zu schämen. Aber die Gefahr, die in einer solchen ebenso nötigen wie künstlichen Suspendierung der "normalen" Abläufe liegt, müssen die Regierenden jeden Tag aufs neue bekämpfen. Zumal auf einem aus sozialen Gründen bürokratisch regulierten Wohnungsmarkt drohen die Grenzen zwischen förderungswürdigem Engagement und frivoler Spekulation zu verschwimmen. Daß hier mancher den schnellen Gewinn wittert, den er auf einem ordentlichen Markt kaum erzielen könnte, liegt auf der Hand.

Die politische Führung muß folglich darauf sehen, eben jene Kräfte, die sie verstärkt anzuwerben versucht, zugleich schärfer unter Kontrolle zu bringen – eine Doppelstrategie, die Wachsamkeit und Rückgrat verlangt. Sie fällt um so schwerer, als die dortige politische Klasse selbst von einer Provinzialisierung in dieser Metropole ohne Hinterland bedroht ist.

Eberhard Diepgen muß nun durch sein Handeln die Frage beantworten, ob er der Verhältnisse Herr werden kann, oder ob er selbst zu sehr deren politisches Produkt ist, als daß er es vermöchte, dagegen zu regieren. Für ihn sind die Aussichten, wieder Tritt zu fassen, im Augenblick aus mehreren Gründen schlecht.