Von Helmut Schmidt

Wenn diese Tage der spanische König zum dritten Mal Deutschland besucht, so lenkt sein Besuch den Blick zurück auf die fast zehn Jahre andauernde Amtsperiode dieses ungemein erfolgreichen Staatsoberhauptes. Nach dreieinhalb Jahrzehnten Frankismus amtierte Juan Carlos interimistisch zum ersten Male seit Mitte 1974 als Staatsoberhaupt; im November 1975 – drei Tage nach dem Tode Francos – wurde er als König inthronisiert. Franco hatte den Vater Don Juan Borbon y Borbon zugunsten des Sohnes Juan Carlos abgelehnt und ihn zum Thronfolger bestimmt.

Schon 1947 hatte Franco offiziell und formal die Monarchie wiederhergestellt; er hatte aber auch bestimmt, Juan Carlos solle erst nach dem Tode des Generalissimus Staatsoberhaupt werden. In der Zwischenzeit hatte Franco für eine allgemeine und militärische Erziehung des Prinzen zur Wahrung der (vermeintlichen) Werte der frankistischen Bewegung gesorgt – so glaubte er wenigstens. Tatsächlich aber ergab sich schon innerhalb weniger Monate: Dieser König hatte seinen eigenen Kopf und seine eigenen demokratischen Überzeugungen – und er hatte alle erforderliche Willenskraft und alles Geschick bei der Durchsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Reformen.

Mitte 1976 entließ Juan Carlos den zaudernden, noch aus der Franco-Ära stammenden Ministerpräsidenten Arias Navarro und berief statt dessen – nachdem er ihn geschickt auf eine Dreier-Vorschlagsliste hatte manövrieren lassen – den fast unbekannten Adolfo Suarez. Juan Carlos war damals 38 Jahre alt, Suarez zählte mit 43 Jahren zu seiner eigenen Generation. Er war zwar, wie man später erfuhr, dem König schon längere Zeit persönlich vertraut gewesen; trotzdem war seine Ernennung eine riskante Operation des Königs. Suarez hatte zur Zeit der Diktatur nacheinander mehrere Ämter bekleidet; im Jahre 1975 war er zunächst stellvertretender Generalsekretär und 1976 unter Arias Generalsekretär des "Movimiento" gewesen.

Er war also von rechts gekommen; nun aber trieb er – im Einvernehmen mit Juan Carlos und mit dessen Hilfe – unter großer Energie und mit taktischer Geschicklichkeit die Demokratisierung des Staates voran. Er brachte noch 1976 die frankistischen Cortes zur Selbstauflösung und ließ 1977 nacheinander die anderen politischen Parteien zu, und zwar – gegen harten Widerstand des Militärs – einschließlich der kommunistischen Partei, welche sich sodann unter Santiago Carillo von Moskau abkehrte und einem "euro-kommunistischen" Konzept à la Berlinguer zuwandte. Noch 1976 gewann die Regierung Suarez eine Volksabstimmung über die politischen Reformen mit 94 Prozent der abgegebenen Stimmen. 1977 gewann die UCD (Union des Demokratischen Zentrums), eine Allianz von acht verschiedenen Parteien, sodann unter Adolfo Suarez bei den Parlamentswahlen fast die Hälfte aller Sitze, die sozialistische PSOE unter Felipe Gonzalez gewann fast 40 Prozent der Sitze. Damit schienen die Weichen gestellt.

Ende 1978 nahm das Parlament einen von einer Parlamentskommission erarbeiteten Verfassungsentwurf an; dieser wurde im Dezember 1978 mit moralisch-politischer Rückendeckung des Königs in einer erneuten Volksabstimmung bestätigt, lediglich im Baskenland überwogen die Stimmenthaltungen. Seit dem Jahre 1812 war dies die achte Verfassung Spaniens; wenn man die zwischen 1938 und 1967 ergangenen frankistischen Gesetze und die tatsächliche Verfassung Spaniens unter Franco als achte wertet, so ist die heutige sogar die neunte Verfassung innerhalb der Periode seit den napoleonischen Kriegen.

Natürlich gab es Widerstand gegen die rasante, kaltblütige demokratische Evolution – sowohl auf der Rechten wie besonders unter den auf Franco eingeschworenen Militärs. Zweimal gab es militärische Putschversuche. Beim ersten Mal setzte sich 1978 die Regierung relativ leicht durch; beim zweiten Mal brachten die Putschisten unter Oberstleutnant Tejero (manche Generale warteten, opportunistisch im Hintergrund, den Erfolg ab) am 23. Februar 1981 praktisch das versammelte Parlament als Geisel in seine Gewalt. Suarez war zwar einer der wenigen, die angesichts der MP-Salven nicht unter ihren Pulten Deckung suchte, welche der Putschist Tejero im Parlament abschoß. Aber es war der König – und nicht der soeben ernannte neue Ministerpräsident Calvo Sotelo –, der die Demokratie rettete.