Von Ralf Dahrendorf

Weltmarkt? Gewiß; aber für mein Land würde schon ein Drittel des Marktes von Miami ausreichen." Der das sagte, war kein Nicaraguaner – soviel ironischer Realismus ist dort selten sondern der Gouverneur der Bank von Costa Rica. Aber es ist nützlich im Sinn zu behalten, daß das Land zwischen Managua und Bluefields kaum mehr als drei Millionen Einwohner hat. So sehr es die nahen und die ferneren Nachbarn in Atem hält, es ist klein, arm und lateinamerikanisch.

Das macht das Mißverhältnis zwischen Ängsten oder Hoffnungen und Realitäten nur schlimmer. Man zögert ja mittlerweile, nach einer Woche in der Region etwas zu schreiben, zumal wenn man von Land und Leuten fast nichts gesehen, sondern nur intensive Gespräche geführt hat, in denen sich beide spiegeln. In meinem Fall waren dies – zugegeben – Begegnungen mit dem Establishment: vorher mit dem Präsidenten und Außenminister von Mexiko sowie dem Außenminister und dem gewählten Präsidenten von Costa Rica, in Nicaragua selbst mit Comandantes (Jaime Wheelock und Carlos Nunez), Ministern und Planungsexperten, mit dem Erzbischof Kardinal Obando y Bravo, dem Herausgeber der regierungskritischen La Prensa, Oppositionspolitikern, Menschenrechtsaktivisten, mit Hochschullehrern und Diplomaten, Privatunternehmern und Staatsmanagern.

Man steht am Ende solcher Gespräche eher kopfschüttelnd vor den Ängsten des amerikanischen Präsidenten und den Hoffnungen der zahlreichen Internacionalistas, die das Land mit gutem Willen und fixen Ideen überziehen.

Gespräche kommen in Nicaragua rasch zur Sache. "Präsident Ortega hat gesagt, in einem revolutionären Staat sei alles Politik", bemerkt der Erzbischof zu seiner eigenen Bestätigung. Nicht nur ist alles Politik, sondern alles Parteinahme, möchte man hinzufügen. In kaum einem anderen Land würde man den Regierenden so direkte, beinahe feindselige Fragen stellen; in wenigen hört man auch so giftige Attacken von den Oppositionellen. Da bleibt wenig Platz für Zwischentöne.

Revolutionen folgen ihren eigenen Gesetzen. Am Anfang steht der große Enthusiasmus, die grenzenlose Hoffnung. Eine Zeit der Unterdrückung geht zu Ende; die Zukunft scheint rosig und hell. Die Kräfte, die gemeinsam die Befreiung gesucht haben, verbünden sich in einem demokratischen Aufschwung. Dann setzt die Ernüchterung ein. Schlimmer noch, zunächst geht vieles bergab. Revolutionen sind kein gutes Rezept für Produktivitätssteigerungen. Sie schaffen zudem neue Unterdrückung, zuerst die der Gegner von gestern, dann die der frisch Frustrierten. Es ist auch leichter, Menschen zu mobilisieren, als sie zu demobilisieren. Die Regularisierung der Revolution ist oft nicht nur mit vertrauten Formen der Bürokratie und Oligarchie, sondern auch mit straffer Organisation von oben verbunden. Da brauchen die Polizisten unter den Organisatoren gar keinen finsteren Plan, sondern die revolutionäre Gesellschaft fällt ihnen wie eine reife Frucht in den Schoß.

Mit Comandante Jaime Wheelock kann man über all das reden. Er ist wie die Mehrzahl seiner acht Kollegen ein Mann der Theorie. "Wir wollen", sagt er, "eine Revolution, die die Gesetze aller früheren Revolutionen überwindet."

Die Internacionalistas werden das gerne hören. Für die Comandantes ist es längst nur noch ein Teil der Wahrheit. Man darf sich die führenden Sandinisten weder als strahlende Revolutionshelden noch als bärbeißige Kommunisten vorstellen. Sie erinnern eher an die widerspenstigen Wohlstandskinder von 1968, mit dem einen Unterschied, daß sie auf einmal ihr kleines Land regieren müssen. Sie kommen aus wohlhabenden Familien, mögen – so mein Eindruck – Amerika viel lieber als die ferne Sowjetunion und schwanken im übrigen zwischen Poesie und Bürokratie. Ihre Anfangsfehler waren horrend, vor allem für die Betroffenen.

Schon vor 1979 war der nicaraguanische Wirtschaftsboom der sechziger und siebziger Jahre zu Ende gegangen. Spätestens seit 1977 wiesen die Zeichen nach unten, was die Auslandsverschuldung nur notdürftig kaschierte. Nach der Revolution wurde der Abstieg zur Rutschpartie. Eine Politik der Kontrolle landwirtschaftlicher Preise auf niedrigem Niveau führte zum raschen Sinken von Produktivität und Produktion im Agrarsektor. Als das Ruder 1983 herumgeworfen wurde, geriet auch die städtische Bevölkerung in den Strudel. Leere Geschäfte, Rationierung, Schwarzmarkt waren das Ergebnis. Zwischen 1977 und 1985 fiel das Bruttosozialprodukt pro Kopf von 1200 Dollar auf 600 Dollar im Jahr. Der Pro-Kopf-Verbrauch lag noch niedriger. Eine nennenswerte Umverteilung fand nicht statt.

Die ökonomische Malaise ist sicher nicht nur der Regierung anzulasten. Ausbleibende Hilfe (die finanzielle Unterstützung aus Osteuropa hält sich in bescheidenen Grenzen), Boykott und Embargo haben das ihre beigetragen. Um so beachtlicher ist es, daß die Regierung eigene Auswege sucht. Sie hat die Delegation des Internationalen Währungsfonds empfangen und angehört, und sie hat nachgedacht. Das Ergebnis hat drei Hauptelemente: sozialistische Rhetorik, Computer und Weltmarkt. Die Rhetorik ist sogar durchaus gezügelt; man spricht gerne von einer aus Staatseigentum, Privateigentum und Genossenschaft "gemischten Wirtschaft". Doch wird diese durchgehend gesteuert, wobei der Akzent auf größerer Effizienz durch moderne Planungs- und Managementtechniken liegt. Und bei alledem wird die Realität der Weltwirtschaft, die sich der eigenen Kontrolle entzieht, in Rechnung gestellt.

Passen die verschiedenen Elemente zusammen? Ein der Regierung wohlgesonnener Ökonom benutzte das Bild vom "Rubik-Würfel, der von Händen bewegt wird, die nicht zur selben Person gehören". Manche sprechen von jugoslawischen Verhältnissen; vielleicht wird es einmal ein nicaraguanisches Modell geben. Einstweilen allerdings ist die Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg gering. Fast muß man vermuten, daß mit härteren Zeiten auch härtere Bandagen aufgezogen werden.

Vor allem die bisher folgenschwerste Entscheidung der sandinistischen Regierung, die Einführung einer zweijährigen allgemeinen Wehrpflicht, stimmt nachdenklich. Sie ist der Regierung offenbar aus drei Gründen wichtig: um den Krieg gegen die Contras zum erfolgreichen Ende zu führen, um die Jugend systematisch an das Regime zu binden, um ein Kontrollinstrument zu haben.

Die politische Geschichte der Revolution stellt sich nicht minder buntscheckig dar. Die in der Nationalversammlung vertretenen Parteien wirken unter Ausschluß der Öffentlichkeit; es gibt weder Parlamentsprotokolle noch freie Berichterstattung. La Prensa vertritt in gewisser Weise die Position der im Parlament nicht vertretenen Konservativen. Das Blatt wird täglich von der Zensur verstümmelt, übrigens bis zur Lächerlichkeit, wenn etwa ein Text des Erzbischofs zwar veröffentlicht, dabei aber sein Name nicht erwähnt werden darf. Die politische Position der Zeitung ist indes eher durch Regimegegnerschaft aus traditionellen Werten als durch alternative Zukunftsvorstellungen geprägt. Überhaupt drängt der Eindruck sich auf, daß es zwar viel Enttäuschung und Entmutigung, aber keine Alternative zur Politik der Sandinisten gibt. Von Aufbruchs-, ja Aufstandsstimmung kann bei der Opposition nicht die Rede sein.

Wenn es überhaupt eine wirksame Opposition gibt, ist es die in der Kirche. Kardinal Obando y Bravo mag wohl recht haben, wenn er den Befreiungstheologen nachsagt, daß sie sich zwar Volkskirche nennen, daß Volk aber in Wahrheit in seine Kirche strömt. Er ist einer jener Kirchenmänner, denen Lavieren nicht fremd ist, die aber zum Kristallisationskern des konkreten Widerstandes der von Willkür und systematischer Benachteiligung Betroffenen werden könnten.

Ein freies Land ist Nicaragua sicher nicht. Das mag auch am Ausnahmezustand und am Krieg liegen, doch gibt es andere Gründe. Wenn der Kardinal bemerkt, unser Gespräch würde wahrscheinlich und sein Telephon sicherlich abgehört, ist das ja nicht komisch. Kubanische und DDR-Experten haben sich dieses schmutzige Geschäft geteilt. Der berüchtigte Schläger in Uniform, Lenin Cerna, ist angeblich seit einiger Zeit nicht mehr zu sehen, doch bei Verhören geht es nach wie vor deftig zu. Willkürliche Verhaftungen finden statt. Menschen verschwinden auf längere Zeit. Die meisten tauchen nach einigen Monaten wieder auf. Ohnehin ist das Morden und Plündern der Contras nach allen Informationen viel schlimmer, als die Verletzung der Menschenrechte durch die Regierung. Aber wenn es um Menschenrechte geht, darf man nicht aufrechnen.

Doch sprechen nur wenige von einer systematischen Verschlimmerung der Situation. Die Unabhängige Menschenrechtskommission kann, wenn schon mit Mühe, ihrer Tätigkeit nachgehen; sie kann sogar im Innenministerium Beschwerden anbringen. In diesem Zusammenhang ist nicht ohne Interesse, daß die Sandinisten gerade jetzt einen Verfassungsentwurf vorgelegt haben. Gewiß hat Lateinamerika keinen Mangel an schönen Verfassungsruinen. Immerhin, eine Revolution, die sich verfassen will, sucht Dauer. Der Entwurf enthält allerhand sandinistische Parteilyrik, viele normale Regeln der konstitutionellen Regierung und manches überaus Problematische. Das gilt vor allem für die "sandinistische Armee" – soll sie doch eine Parteiarmee sein? –, aber auch für die Rolle des Präsidenten bei der Ernennung und Absetzung von Richtern.

Der Verfassungsentwurf soll nun in 84 öffentlichen Versammlungen diskutiert werden, wo jeder Bürger Vorschläge machen darf. (Auf die Frage, was denn mit all diesen Vorschlägen geschehen wird, antwortete die verantwortliche Chef-Juristin entwaffnend: "Oh, dafür haben wir einen Computer!") Im November soll der endgültige Text von der Nationalversammlung verabschiedet werden.

Wird es dann Neuwahlen geben? Wird es überhaupt noch einmal Wahlen geben, solange die Sandinisten an der Macht sind? Spätestens hier muß der Blick über die Grenzen des kleinen Landes hinausgehen. Da sind zunächst und vor allem die Vereinigten Staaten. Sie haben immer eine Schlüsselrolle in Lateinamerika gespielt, und viele wären nicht sonderlich überrascht, wenn es zu einer erneuten direkten Intervention käme, obgleich niemand bezweifelt, daß Nicaragua kein Grenada wäre, sondern eher ein Mini-Vietnam. Es kommt

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hinzu, daß Washington, um mit dem mexikanischen Präsidenten de la Madrid zu sprechen, zwar die Schlacht um Nicaragua gewinnen kann, aber den Krieg um Lateinamerika verlieren würde.

Präsident Reagan will die Sandinisten destabilisieren. Unterstützung für die Contras soll die Regierung in Managua zu einer gemäßigten Politik zwingen, sie wenn möglich sogar von der Macht verdrängen. Man mag darüber streiten, ob Anzeichen der Mäßigung, wie die neue Wirtschaftspolitik oder die Verfassung, auf äußeren Druck zurückgehen. Es läßt sich ebenso das Gegenteil begründen. Die Contras werden auch mit vielen weiteren Millionen ihren Krieg nicht gewinnen; ohne diese Millionen würden sie alsbald von der Bildfläche verschwinden. Der Druck von außen hat eher die "Polizisten" unter den Sandinisten ermutigt. Für die Wehrpflicht, zum Beispiel, liefert er ebenso eine Rechtfertigung wie für den Ausnahmezustand.

So sehen es heute auch wichtige andere Staaten, die Contadora-Gruppe und die lateinamerikanischen Regierungen, die den Friedensversuch unterstützen. Die Sandinisten sind ungeliebt. Keiner kann mit den Jungrevolutionären viel anfangen. Daß sie osteuropäische und kubanische Berater nach Zentralamerika geholt haben, ist allen unheimlich. Aber den meisten ist eine sandinistische Regierung in Managua am Ende lieber als der Rückzug der von der Macht verdrängten Sandinisten in die Berge und damit eine neue Welle der auf den Isthmus übergreifenden Sozialrevolutionären Guerilla.

Dabei wäre die Lösung so schwierig nicht. Die Vereinigten Staaten haben ein legitimes Interesse daran, daß die Sowjetunion in Zentralamerika keine offensiven Waffen stationiert. Dieses Interesse läßt sich möglicherweise auf dem Verhandlungswege befriedigen; im Zweifel bleibt immer noch die Androhung einseitiger Aktionen. Viel weiter aber geht das strategische amerikanische Interesse nicht. Und wenn ganz Zentralamerika sandinistisch würde? Wünschen kann man das den Menschen der Region nicht. Auch ist sehr wahrscheinlich, daß die zentralamerikanischen Nachbarn, die Contadora-Staaten und ihre Unterstützer, nichts unversucht lassen werden, um eine solche Entwicklung zu verhindern.

Die Vereinigten Staaten werden durch ein paar lästige Revolutionsregimes in der Hemisphäre nicht stärker bedroht als durch die autoritären Familienclans und Generäle. Überdies würde ihre Intervention nicht etwa bedeuten, daß irgendwo die pluralistische Demokratie einkehrt, sondern nur, daß neue Spielarten von Marcos oder Duvalier oder Pinochet die Zügel in die Hand nehmen.

Für die Menschen Nicaraguas kann einem das alles nur leid tun. Zwischen US-gestützten Contras, kommunistischen Beratern und wohlmeinenden Internacionalistas bleibt ihnen für einen eigenen Weg wenig Spielraum. Was für ein Weg das wohl wäre? Nun, hier ist die Versuchung denn doch unwiderstehlich, ein Fazit zu ziehen. Nicaragua wird – so scheint es heute – weder innennoch außenpolitisch ein zweites Kuba werden. Zugleich spricht nichts für den Weg zu einer pluralistischen Demokratie. Die wachsende Bürokratisierung der Revolution, die gefährlichen Gewohnheiten der Macht, die Wehrpflicht, die indoktrinierende Erziehung, die Wirtschaftssteuerung, Zensur und Geheimpolizei und vieles andere mehr sind sämtlich nicht pluralistisch-demokratisch. Wo zwischen diesen Polen Nicaragua seinen Weg finden wird, bleibt offen. Die Antwort liegt bei den Sandinisten und den Amerikanern.