Von Horst Bieber

Über Sinn und Unsinn von Gesetzen pflegte Theodor Eschenburg seinen Studenten ein so simples wie eindrucksvolles Beispiel vorzutragen: "Ein Schild neben dem Badeteich mit der Aufschrift ‚Das Urinieren unter Wasser ist strafbar‘ ist unsinnig" – die Einhaltung dieser Vorschrift ist nicht zu kontrollieren. Zwar gibt es kaum noch Teiche, in denen man baden kann, gleichwohl bleibt das Beispiel aktuell. Denn der Paragraph 324 des Strafgesetzbuches sagt: "Wer unbefugt ein Gewässer verunreinigt oder sonst dessen Eigenschaften nachteilig verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Fünf Jahre für eine Notdurft? Das wohl kaum. "Verunreinigung" kann nicht mit "Verunreinigung" gleichgesetzt werden; der unanständige Badegast wird anders zu bestrafen sein als der Industrielle, der bei Nacht giftige Abwässer in einen Fluß einleitet, um die Kosten für eine sachgerechte Beseitigung zu sparen. Und wie ist der Bauer zu behandeln, der – "doppelt hält besser" – sein Feld so kräftig überdüngt, daß beim ersten Regen der Stickstoff in den Bach gespült wird? Gilt für ihn: "Unkenntnis schützt vor Strafe nicht?"

Schon diese einfachen Beispiele zeigen: Das Strafrecht als Instrument des Umweltschutzes hat seine Tücken. Trotzdem wächst in der Bevölkerung die Meinung, Umweltsünder müßten bestraft werden, und so nimmt die Bereitschaft zu, Umweltsünder anzuzeigen. Mit diesem Phänomen beschäftigt sich eine vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Studie "Ermittlung der Ursachen für den Anstieg der polizeilich festgestellten Umweltschutzdelikte", durchgeführt vom Kriminologischen Seminar der Universität Bonn.

Im Jahre 1972 verzeichnete die polizeiliche Kriminalstatistik kein einziges Umweltschutzdelikt; zwölf Jahre später waren es 9805 Fälle. Nun wäre es naiv anzunehmen, vor 1972 habe es keine Sünder gegeben oder nach diesem Zeitpunkt hätten sie sich sprunghaft vermehrt. Das Phänomen läßt sich nur damit erklären, daß früher als "normal" betrachtete Verhaltensweisen durch eine Bewußtseinsänderung in der Gesellschaft jetzt als strafbar empfunden werden – und wenn nicht strafbar in dem Sinne, daß der Verursacher vor den Kadi gezerrt werden soll, dann doch so schädigend für die Umwelt, daß sie mit Hilfe der Justiz unterbunden werden sollen.

Das "Umweltbewußtsein", beschworen seit Beginn der siebziger Jahre, hat sich also entwickelt. Schon 1977 hatten in einer Umfrage 90 Prozent die Aussage bejaht: "Jeder einzelne hat die Verantwortung, seine Umwelt zu schützen und wiederherzustellen. " Was aber fehlte, waren die Kenntnisse, wie der einzelne das bewerkstelligen könne. Immer mehr Bürger scheinen auf der Suche danach die Polizei zu entdecken.

Die Studie belegt es: Dort, wo sich die Polizei organisatorisch auf Umweltdelikte vorbereitet und Spezialisten beschäftigt oder heranbildet, werden die meisten Anzeigen registriert. In Rheinland-Pfalz etwa erfassen vier Prozent der Polizeidienststellen mehr als die Hälfte aller bekannt gewordenen Delikte; die Polizeibehörde im Landkreis Bitburg-Prüm brachte es allein auf fast ein Viertel aller Anzeigen in Rheinland-Pfalz. Eine Schlußfolgerung liegt auf der Hand: Je besser sich die Polizei auf Umweltfragen vorbereitet, desto mehr Delikte entdeckt sie selbst, und desto häufiger wird sie von der Bevölkerung alarmiert.