Von Hansjakob Stehle

Rom, im März

Gegen Mitterrand kann man nicht regieren" kommentierte der Avanti, das Parteiorgan der italienischen Sozialisten, den Ausgang der französischen Wahlen und meinte damit: So könne man auch in Italien gegen Craxi nicht regieren. Der Vergleich hinkt – nicht nur auf dem linken Bein.

Der sozialistische Parteichef an der Spitze der bislang langlebigsten Regierung Italiens hat nur ein Zehntel der Wähler hinter sich und gegen sich den wachsenden Mißmut seiner Koalitionspartner, vor allem den der mehr als dreimal stärkeren Christdemokraten. Noch riskieren sie nicht die Krise. Aber hinter dem ominösen Begriff der verifica, auf die sie seit Wochen drängen, verbirgt sich mehr als eine kollegiale "Überprüfung" der Zusammenarbeit. Craxi hatte Ende Dezember hinter die Stabilität seiner Regierungsmehrheit selbst ein Fragezeichen gesetzt und für 1986 "mehr Solidarität" verlangt: "Sonst würde auch ich mich sehr unbehaglich fühlen." Dann aber ließ er sich nachgerade behaglich viel Zeit und brachte erst in dieser Woche – ganz langsam und mit einer Pose, als sei er ein unentbehrlicher "italienischer Mitterrand" (der er nicht ist) – die Koalitionsgespräche in Gang.

Im Avanti ließ er am Dienstag verkünden: Sachthemen gäbe es genug zu bereden, ausgeschlossen sei nur eines – ihn selbst durch einen Christdemokraten zu ersetzen.

Doch eben dies liegt in der Luft. Die Mißstimmung im Regierungslager erschwert langfristige Erwägungen. In über zweieinhalb Jahren hat sich die Führungskraft Craxis im gleichen Maße abgenutzt wie die Geduld der Christdemokraten, die ihm das Steuer überließen. Ihr Parteichef De Mita und Craxi gingen sich monatelang aus dem Weg und sprachen sich dann Anfang März fast heimlich in einer römischen Villa aus. Aber auch die kleineren Partner der Fünferkoalition – Republikaner, Liberale und Sozialdemokraten – verhehlen kaum ihre Verdrossenheit. Zwanzigmal war die Regierung ohne Mehrheit geblieben, als der Haushalt für 1986 fünf Monate lang zwischen den beiden Häusern des Parlaments hin- und hergeschoben wurde, um dann Ende Februar, nach etwa sechshundert Abstimmungen (darunter waren vier mit der Vertrauensfrage verbunden), verabschiedet zu werden. Das Defizit beträgt voraussichtlich umgerechnet 165 Milliarden Mark, über hundert Millionen sind an Zinsen für die hörende Staatsverschuldung zu zahlen.

Doch dies ließ den Sozialisten Craxi so wenig resignieren wie das 1985 auf 35 Milliarden Mark angeschwollene Außenhandelsdefizit oder das wachsende Millionenheer der Arbeitslosen. Seine optimistische Erwartung einer sogar "endgültigen wirtschaftlichen Sanierung Italiens im Jahre 1986" stützt sich auf den sinkenden Ölpreis, den Sturz des Dollarkurses und die dadurch sinkende Inflationsrate. Daß sie mit über sieben Prozent in Italien auch jetzt, wie seit Jahren, ein Mehrfaches der deutschen Rate beträgt, stört mehr die Experten als die politischen Überlebenskünstler.