Von Rolf Zundel

Bonn, im März

Noch einmal kreißten die Berge, ehe die Maus geboren wurde. Kurz vor der Abreise von Wirtschaftsminister Bangemann, der die Verhandlungen über eine deutsche Beteiligung am SDI-Forschungsprogramm und über Technologietransfer abschließen soll, stritten sich die Koalitionspartner lautstark darüber, wem denn das Hauptverdienst als Geburtshelfer zukomme und was es eigentlich sei, das da nun ans Tageslicht komme, und ob es überhaupt in voller Gestalt besichtigt werden dürfe.

Die FDP war indigniert, daß sich der Kanzler nach seinem Gespräch mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Weinberger so präsentierte, als sei es ihm gelungen, die Vereinbarungen unterschriftsreif zu machen. Und auch die martialische Umgebung auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr schmeckte den Liberalen nicht. Während der Bonner Verteidigungsminister Wörner verkündete, die wesentlichen Verhandlungsziele seien erreicht und der CSU-Landesgruppenchef Waigel meinte, einer Vertragsunterzeichnung stehe nichts mehr im Wege, bemerkte der FDP-Generalsekretär Haussmann spitz, so diffizile Fragen ließen sich nicht auf dem Truppenübungsplatz klären; noch sei Wichtiges zu verhandeln. Und der Wirtschaftsminister erinnerte daran: "Die Verhandlungen führe ich."

Wo Wörner postulierte, bei SDI handele es sich in erster Linie um ein Verteidigungsprogramm, nicht um eine Technologievereinbarung, und Strauß von der Priorität der Sicherheitspolitik sprach, beharrten Abgeordnete der FDP darauf, Ziel der Verhandlungen sei ein ziviles Abkommen, das die Interessenlage der deutschen Firmen berücksichtige, nicht eine militärische Vereinbarung. Die Geheimhaltung schließlich fand auch nicht den Beifall der FDP; ihr Sprecher Feldmann forderte, es müsse "Schluß sein mit der Geheimniskrämerei".

Kurz: Es war eine ziemlich typische Bonner SDI-Kontroverse, die in vielen Variationen schon oft geführt worden ist, diesmal freilich nicht ganz mit der früheren Schärfe. Zu nahe ist der Abschluß, und die Chance, ihn wenigstens als relativen Erfolg darzustellen, mochte sich keiner der Beteiligten ganz kaputtmachen lassen. Im Grunde sind alle froh, dieses Thema, das die Koalition seit mehr als einem Jahr umtreibt und dessen Behandlung immer wieder die unterschiedlichen Motive und Ziele innerhalb des Regierungslagers bloßlegte, etwas niedriger hängen zu können, oder, um es in der Sprache des Kanzlers auszudrücken, es "abzuhaken".

Das Ergebnis scheint sogar einigermaßen akzeptabel zu sein, besser jedenfalls, als man dies vor drei Monaten erwarten konnte; damals schien die deutsche Delegation mit ihrem Konzept und ihren Forderungen ziemlich aufgelaufen. Gut genug? Vermutlich ja, wenn als Maßstab gilt, daß Bonn aus den selbstgestellten Fallen zwar ziemlich zerkratzt, aber noch einigermaßen heil herausgekommen ist. Vermutlich nein, wenn man der Auffassung anhängt, die nicht nur im Auswärtigen Amt, sondern auch bei einzelnen Christdemokraten zu finden ist, das Unternehmen sei eigentlich überflüssig gewesen. Und sicher auch nicht für Strauß und das amerikanische Verteidigungsministerium, die eine Unterstützung von SDI ohne Wenn und Aber verlangt hatten.