Der Fünfzigste sollte ganz groß gefeiert werden. Arno Paul* aus Hamburg beauftragte einen Bankettbetrieb mit der kulinarischen Betreuung seines Geburtstagsfestes für einhundert geladene Gäste. Die Vorfreude währte allerdings nicht lange, denn merkwürdigerweise lehnte das Unternehmen es ab, Schnittchen und Getränke für Pauls Party zu liefern. Der Grund: Der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung – kurz Schufa genannt – war Herr Paul als säumiger Kreditkunde einer Bank bekannt, und dies hatte die Schufa dem Bankettbetrieb auf Anfrage mitgeteilt. Wenn Herr Paul die Dienste der Firma in Anspruch nehmen wolle, hieß es in einem Brief, müsse man leider auf Vorkasse bestehen.

So kann es gehen, wenn man bei einem deutschen Kreditinstitut als nachlässiger Zahler eines Konsumentenkredits auffiel oder auch nur mal einen nicht gedeckten Scheck zeichnete. Die Schufa schützt nämlich nicht nur Banken und Sparkassen vor Verlusten im Kreditgeschäft, sondern viele Unternehmen im Lande gleich mit. Eine Gummiklausel im Schufa-Vertragswerk machte es bis heute nahezu jeder Firma möglich, der Schutzgemeinschaft beizutreten. Schufa-Partner konnte danach schon werden, wer im Geschäftsbetrieb „wirtschaftliche Vorleistungen“ erbringt, also praktisch Rechnungen schreibt und auf Barzahlung verzichtet. So haben in der Vergangenheit sogar Versicherungen und Wohnungsbauunternehmen die Gelegenheit beim Schopfe ergriffen, um durch einen Beitritt in die Schufa an das wertvolle Informationsmaterial heranzukommen. Verbraucher- wie Datenschützern war das schon seit langem ein Dorn im Auge, und nun soll das auch anders werden. Die willkommene Schnüffelquelle dürfte für viele deutsche Unternehmen nämlich bald versiegen.

Über ein Jahr haben Kreditgewerbe, Verbraucher- und Datenschützer miteinander verhandelt und eine neue Schufa-Klausel ausgearbeitet, die am 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten soll. Das Ergebnis dieser Bemühungen kann sich sehen lassen, den Bankkunden bringt die neue Regelung endlich Klarheit, welche Daten an wen übermittelt werden, wenn ein Konsumentenkredit aufgenommen oder auch nur ein Girokonto eröffnet wird. Vorbei ist es dann auch mit einer Schufa-Klausel, die nur als Teil des Kleingedruckten in Kredit- und Kontoeröffnungsnachträgen von Bankkunden – meist ohne daß sie es registrierten – mitunterzeichnet wurde.

Künftig werden Banken und Sparkassen ihren Kunden bei solchen Aufträgen eine sogenannte Einwilligungserklärung vorlegen, in der detailliert aufgeführt ist, was an wen gemeldet und weitergegeben werden darf. Allerdings, ohne diese Einwilligung dürfte ein Bankkredit, wie in der Vergangenheit auch, nur schwer zu bekommen sein. So müssen Kreditsuchende zustimmen, daß Daten über die Aufnahme Und die vertraglich vereinbarte Abwicklung des Geschäfts an die Schufa weitergegeben werden. Das sind zum Beispiel Namen und Anschrift der Kreditnehmer, Kreditsumme, Laufzeit und vorgesehene Ratenzahlungen.

Auch für den Fall ist vorgesorgt, daß ein Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber einem Kreditinstitut nicht mehr nachkommt. Hat der Kunde die Erklärung unterschrieben, so ist die Bank oder Sparkasse berechtigt, wie es in der neuen Schufa-Klausel heißt, der Schufa Daten über eine „nicht vertragsmäßige Abwicklung“ zu melden, ob etwa Mahnbescheide beantragt oder Lohnpfändungen durchgeführt wurden.

Im Prinzip ist damit in der Erklärung detailliert beschrieben, wie das Geschäft mit der Schufa auch in den vergangenen Jahren faktisch ablief, allerdings mit zwei für die Bankkunden vorteilhaften Änderungen. In einem, wie es aus Bankkreisen heißt, sehr „schwierigen Verfahren“ sei es gelungen, die Zahl der Vertragspartner der Schuh beträchtlich zu verringern. An die Informationen soll künftig nach dem Willen des Kreditgewerbes nur noch herankommen, wer Geld- oder Warenkredite gewährt, die Gummiklausel „wirtschaftliche Vorleistungen“ wird nicht mehr als ausreichend anerkannt. So werden im wesentlichen nur noch die Kreditinstitute und Versandhandelsfirmen im Lande mit Schufa-Material versorgt werden. Die vielen der Schufa noch angeschlossenen Dienstleistungsunternehmen sollen bis Ende März eine Kündigung des Vertragsverhältnisses mit der Schufa zum 30. Juni erhalten. Dann wird diesen Firmen der Zugriff auf Schufa-Daten endgültig verwehrt sein und Herrn Pauls Erfahrungen mit der Bankettfirma der Vergangenheit angehören.

Noch wichtiger für die betroffenen Kreditnehmer ist aber, daß sie künftig nachprüfen können, ob bei der Schufa in ihrem Fall alles mit rechten Dingen zugeht. Jeder Kunde kann bei der Schufa Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten einholen. Bei dieser sogenannten Selbstauskunft erfährt der Kunde aber nicht nur, was über ihn gespeichert wurde, sondern auch, wer sich in den vergangenen zwölf Monaten nach ihm erkundigt hat. Für eine solche Auskunft muß der Kunde zwar bezahlen, doch sollte er dabei eine unrechtmäßige Weitergabe seiner gespeicherten Daten feststellen, so wird das zumindest als Verstoß gegen das Datenschutzgesetz geahndet.

* Name geändert. Bernhard Blohm