Die Stadt Erlangen gab ihren Versuch mit kostenlosen City-Bussen auf

Für kurze Zeit konnten die Erlanger Studenten Geldbeutel und Schuhwerk schonen. Bahnhof, Uni-Bibliothek und etliche Seminare liegen nämlich am Innenstadt-Ring, einer im September vergangenen Jahres neu eingerichteten Buslinie. Die kleinen City-Busse mit nur 22 Sitzplätzen kommen durch manchen Engpaß, den die Linienplaner vorher sorgfältig umgangen hatten. Und vor allem galt auf der ganzen Strecke der Nulltarif – bis zum Jahresende 1985.

Der Sozialeffekt für die Studentenschaft war jedoch nicht das Hauptziel der Erlanger Stadträte. Sie wollten vor allem Besucher der Kliniken und Kunden der Innenstadt-Geschäfte mit dem allgemeinen Nulltarif in die Busse locken. Deshalb ist die Ringlinie so angelegt, daß sie auch für Fremde leicht zu überschauen ist. Sie verbindet die größeren Parkplätze mit allen wichtigen Zielpunkten der Stadt. An Samstagen fährt eine zusätzliche Einkaufslinie zu den beiden größeren Nebenzentren. Um bei Autofahrern die nötige Motivation zum Umsteigen zu erreichen, wurden gleichzeitig wichtige Hauptstraßen zu Fußgängerzonen erklärt. Mit diesem einfachen System hätte sich Erlangen, als Radfahrerstadt schon seit Jahren bundesweit bekannt, wieder einmal verkehrspolitisch profilieren können.

Aber Linien und Tarife im öffentlichen Nahverkehr müssen nach dem Personenförderungsgesetz genehmigt werden. Und da legte sich die Bezirksregierung quer. Das Tarifrecht, befand sie, „geht eindeutig davon aus, daß grundsätzlich ein Beförderungsentgelt zu entrichten ist“. So klar ist die Rechtslage aber keineswegs. Ein höchstrichterliches Urteil, das diese These stützt, gibt es nämlich nicht.

Da der Nulltarif zwar für alle Fahrgäste, nicht aber für alle Linien in der Erlanger Innenstadt gelten sollte, sah die Regierung außerdem einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Die Juristen sind sich zwar darüber einig, daß für vergleichbare Strecken, vor allem für Parallellinien, ähnliche Bedingungen gelten sollen. Als Grund nennen sie meist den Wettbewerb zwischen verschiedenen Unternehmen. In Erlangen jedoch nehmen die städtischen City-Busse höchstens den anderen städtischen Linien Fahrgäste weg.

Schließlich hatte die Regierung ein Argument parat, das auch jenseits der juristischen Fachkreise Interesse finden wird: Es sei „außerordentlich zweifelhaft, ob die unentgeltliche Beförderung in öffentlichen Verkehrsmitteln geeignet ist, Verkehrsprobleme“ zu lösen, also Autofahrer zum Umsteigen zu bewegen. Aktuelle Erfahrungen darüber gibt es nicht – mangels Versuchen.

Für ein Argument aus früheren Diskussionen waren die Erlanger besser gewappnet: Die Verluste durch einen Nulltarif könnten dazu führen, daß die Verkehrsunternehmen auch bei den Ausgaben kürzen. Ein verdünntes Angebot im öffentlichen Nahverkehr würde aber trotz Nulltarif kaum einen Autofahrer überzeugen. Die Stadt Erlangen hatte sich indes bereit erklärt, die etwa 700 000 Mark jährlicher Kosten für die City-Busse zu tragen. Eigentlich hätten die Geschäfte im Bereich der Linien freiwillig mitzahlen sollen. Das Echo auf ein entsprechendes Rundschreiben ließ diesen Plan jedoch schnell wieder verschwinden.