Absage an den Klassenkampf

Von Friedhelm Gröteke

Der Gewerkschaftsboß bedeckte das Gesicht mit beiden Händen; dennoch erwischten die Fernsehkameras eine Träne der Rührung, die ihm über die Wange lief. "Es gibt Wurzeln, die man nicht ausreißen kann; solche Wurzeln seid ihr." Mit diesem Satz hatte Luciano Lama soeben vor 1300 Delegierten im römischen Sportpalast seine letzte Rede nach vierzigjähriger Gewerkschaftsarbeit beendet. Seit dem heißen Streikherbst von 1969 war er der charismatische Führer der italienischen Gewerkschaftsallianz gewesen.

"Ein Gewerkschaftsboß mit einer Reihe von Qualitäten, die den meisten anderen fehlen", lobte einmal ein großer Gegner der Arbeitgeberseite den Generalsekretär der CGIL (Confederazione Generale Italiana Sindacati Lavoratori), "nur schade, daß ihm die Unabhängigkeit fehlt." Weil Luciano Lama – Sohn eines Bahnhofsvorstands, ursprünglich sozialistischer Parteigänger, aber schon früh ins kommunistische Lager übergewechselter Klassenkämpfer – allzu genau weiß, was die Abhängigkeit von dieser Partei bedeutet, hämmerte er den Gewerkschaftsgenossen in seiner Abschiedsrede immer wieder ein: "Laßt euch nicht vor den Karren der Parteien spannen."

Solche Mahnungen klingen paradox von einem Mann, der seinen Abschied nimmt, gerade um sich voll der Parteiarbeit zu widmen, und der selbst oft genug die Direktiven seiner Partei in gewerkschaftliche Aktionen umsetzte.

Jetzt will Lama dazu beitragen, daß aus der Kommunistischen Partei Italiens (KPI) eine Partei nach dem Vorbild der deutschen Sozialdemokratie wird. Die Mehrheit der Parteileitung ist – bis jetzt noch – gegen eine so weite Schwenkung. Lama sieht deshalb voraus: "In den Parteivorstand werde ich mit Sicherheit nicht gewählt."

Für die KPI-Parteileitung, die auch jetzt noch, nach einem ansehnlichen Machtverlust, zu einem guten Teil das schöne und schlechte Wetter in der italienischen Gewerkschaft bestimmt, hat der Gewerkschaftsführer Luciano Lama eine unverzeihliche Sünde begangen: Er lehnte sich gegen einen Parteibeschluß auf. Der Vorgang zeigt zugleich, wie sehr in Italien bei gewerkschaftlichen Entscheidungen die Parteipolitik mitspielt.

Im Juni vergangenen Jahres hatten die Kommunisten versucht, die Regierung Craxi zu Fall zu bringen. Sie wählten dazu ein Gewerkschaftsthema: die automatische Anpassung der Löhne an die Inflation. Ihr Plan bestand darin, eine Volksabstimmung zu organisieren. In diesem Referendum sollte sich die Linke des Landes für eine Kündigung der erst ein Jahr zuvor beschlossenen Reform der automatischen Lohnskala aussprechen.

Absage an den Klassenkampf

Die Regierung hatte diese Reform mit dem Ziel einer verminderten Lohnkostensteigerung und damit einer Beruhigung der Inflation durchgesetzt. Entschied sich nun die Volksmehrheit für eine Kündigung, dann war nicht nur das Sanierungsprogramm der Regierung, sondern auch die Regierung selbst erledigt.

Die KPI rechnete damit, daß ihr die Mobilisierung der Gewerkschaftsmassen den Abstimmungssieg sichern würde. Schließlich hatten die Beschäftigten für diesen Fall eine Nachzahlung der inzwischen gestrichenen Zulagen zu erwarten. Außerdem wären die vorher gültigen, für alle Beschäftigten punktgleichen Teuerungszuschläge wieder in Kraft getreten.

Luciano Lama wehrte sich gegen das Projekt seiner Partei. Er kannte die Stimmung im Lande besser. Und er sah ein, daß sich das soziale Klima inzwischen in Italien völlig gewandelt hatte. Mit Klassenkampfparolen und Gleichmacherei waren keine Blumentöpfe mehr zu gewinnen. Also riet er inständig von dieser Kraftprobe ab. Aber die kommunistische Parteileitung blieb hart. Da mußte sich auch Lama fügen und gegen seine Überzeugung zu einer Attacke blasen, die seine Partei dann glatt verlor.

Die Abstimmungsniederlage wurde dadurch noch peinlicher, daß nun auch die Aktionsgemeinschaft der drei parteipolitisch orientierten Hauptgewerkschaftsverbände zerbrach. Die sozialistische UIL (Unione Italiana dei Lavoratori) mit ihren anderthalb Millionen Mitgliedern und die christdemokratisch gelenkte CISL (Confederazione Italiana Sindacati dei Lavoratori), die eine doppelt so große Mannschaft zählt, wollten die von ihren Parteien getragene Koalitionsregierung nicht außer Gefecht setzen. Außerdem waren viele Beschäftigte, die sich in den letzten Jahren am Arbeitsplatz spezialisiert haben, es endgültig leid, für Gleichmacherei und somit für ihren eigenen beruflichen Nachteil zu stimmt

Beide Hauptgewerkschaften kündigten also der kommunistisch beherrschten CGIL die jahrzehntelange Weggenossenschaft auf, welche sie dem 4,5 Millionen Mitglieder zählenden großen Bruder bis dahin widerspruchslos geleistet hatten. Noch schlimmer: Selbst die sozialistische Minderheit in der CGIL muckte auf.

Ein Dreivierteljahr nach dieser gewerkschaftlichen Götterdämmerung wird zwar in den Festreden der Funktionäre aller drei Gewerkschaftsverbände wieder die alte Einheit beschworen, doch ist davon in der Praxis nicht viel zu spüren. Jedenfalls werden die Verhandlungen mit den Sozialpartnern und mit der Regierung immer wieder verschoben, um nur ja keine internen Zwistigkeiten auszulösen.

Um ihren direkten Einfluß in der CGIL-Leitung zu sichern, hat der linke KPI-Flügel Sergio Garavini auf den Thron des Leiters der von der CGIL beherrschten Metallarbeitergewerkschaft gehievt, der eisernen Division im Klassenkampf. Garavini ist ein Apparatschik, der sich auf die alte Arbeiterklasse stützt. Gerade diese graue Masse, die immer bereit ist, zum proletarischen Protest die rote Fahne zu schwingen, zerbröckelt jedoch in den von Rationalisierung und Elektronik umgekrempelten Betrieben immer schneller.

Absage an den Klassenkampf

Lama und seine mit der Zeit gehenden Gewerkschaftsmannen kürten als Nachfolger für den Posten des CGIL-Generalsekretärs den Lombarden Antonio Pizzinato. Dieser neue Mann ist Pragmatiker. Da er ganz unten im Betrieb als Arbeiter angefangen hat und alle sozialen Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte mit durchkämpft hat, kann auch die Parteispitze gegen diesen Genossen so ohne weiteres nichts einwenden.

Auf dem CGIL-Delegiertenkongreß der ersten Märzwoche wurden unter diesen Vorbedingungen mit dem Führungswechsel die Weichen gestellt. Aber Pizzinato hütete sich, der politischen Bremsen eingedenk, sofort freie Fahrt zu geben. Vorsichtig wiederholte er Lamas schöne Abschiedsworte von der Unabhängigkeit der Gewerkschaften, rief zu neuer Einigkeit der drei Gewerkschaftsverbände CGIL, CISL und UIL, ja zu einem großen Pakt aller Arbeitenden auf. Er versprach dem Arbeitgeberverband, ein fairer Verhandlungspartner zu sein. Und schließlich wiederholte er mit Nachdruck Lamas Aufforderung an die Gewerkschaftsgenossen, Neuland zu betreten, keine Angst vor ungewöhnlichen Entscheidungen zu haben.

Der neue und der scheidende Chef meinen damit, daß die CGIL langsam absterben wird, wenn Schwerpunkte in der Staatsverwaltung. Die aktive Mannschaft schmilzt nicht nur entsprechend dem Rückgang der Beschäftigtenzahlen in der Industrie zusammen. Es zeigt sich auch, daß immer weniger Jugendliche zum Eintritt bereit sind. Ein paar hunderttausend Mitglieder hätte die CGIL in den letzten Jahren schon verloren, wenn nicht die Pensionäre treu ihre Mitgliedskarten behalten würden.

"Wir müssen im Dienstleistungsgewerbe, ja auch im mittleren und unteren Management neue Mitglieder werben", forderte Lama. Nur dort und bei den neuen Berufen liege die Zukunft.

Mit Klassenkampfparolen ist auf diesen neuen Weideplätzen allerdings nichts zu holen. Lamas Konzept kommt deshalb immer wieder auf den einen Punkt zurück: Umdenken, weniger Politik machen, bei Tarifforderungen mehr die unmittelbaren Interessen der Beschäftigten vertreten, auf die verschiedenartige Leistung Rücksicht nehmen und der jahrzehntelang geforderten Gleichmacherei endgültig abschwören. Einer seiner neuen Empfehlungen, nämlich den Widerstand gegen den Bau von Kernkraftwerken aufzugeben, kam der Verband inzwischen bereits nach.

Der kleinste Gewerkschaftsbund UIL unter seinem Führer Giorgio Benvenuto ist der gleichen Ansicht wie Lama. Er schlug sogar schon vor einem Jahrzehnt Reformen vor, als die CGIL noch knöcheltief im Klassenkampf steckte.

Anders die christdemokratische Gewerkschaft CISL. Ihre Forderungen scheinen häufig von den franziskanischen Bettelmönchen des Mittelalters diktiert zu sein, denn so proletarisch klingen nicht einmal die Spruchbänder der Kommunisten. Im laufenden Jahr will die CISL die 35-Stunden-Woche in Italien durchpauken und animiert die beiden Brudergewerkschaften, sich diese Forderung gleichfalls auf die Fahnen zu schreiben. Da in Italien die effektiv geleistete durchschnittliche Jahresarbeitszeit ohnehin schon etwas unter derjenigen in der Bundesrepublik liegt, ist der Schritt zur 35-Stunden-Woche gar nicht einmal so weit. Allerdings will die CISL diese Neuerung ohne Lohnverlust.

Absage an den Klassenkampf

Noch immer haben die drei Dachverbände nicht entschieden, welche Forderungen sie für die zehn Millionen Beschäftigten erheben sollen, deren Tarifverträge dieses Jahr kündbar sind und großenteils schon zu Jahresbeginn abgelaufen waren. Es ist das erstemal, daß nicht bereits vor Ablauf der Tarifverträge gestreikt wurde.

"Selbstkritik ist richtig, aber – wo bleiben die Vorschläge?" fragte sich der Generaldirektor des italienischen Unternehmerverbandes Confindustria, Paolo Annibaldi, am Schluß des CGIL-Kongresses. Mit der Ruhepause an der Streikfront kann er sehr zufrieden sein – gab es doch 1985 den niedrigsten Streikausfall seit 33 Jahren.

Daß in einem Land, in dem gerade die "bürgerlichen Tugenden" wie Fleiß und Leistung, Verantwortungsbewußtsein, Gewinnstreben und Ordnungssinn wiederentdeckt wurden, derzeit keine Chancen für systemverändernde Forderungen bestehen, sehen die Gewerkschaften nicht nur an der Reaktion der öffentlichen Meinung. Immer mehr versagen auch die Belegschaften in den Betrieben ihre Zustimmung, wenn solche "ollen Kamellen" gefordert werden.

Die Ansprüche der italienischen Arbeitnehmer sind sehr konkret geworden und beziehen sich immer mehr auf unmittelbar sie selbst betreffende materielle Fragen. Als Gegenleistung sind sie bereit, den Unternehmen mehr freie Hand für die Organisation der Betriebe zu lassen. Daß sich da eine Kluft zu den weitgehend erstarrten, verbürokratisierten und sklerotischen Gewerkschaften – vor allem zur CGIL mit ihren vorgestrigen Parolen – auftut, ist nicht verwunderlich.

Eine Umfrage, vom größten italienischen Meinungsforschungsinstitut Doxa zusammen mit der führenden Tageszeitung Corriere della Sera veranstaltet, brachte es an den Tag: Nur zehn Prozent aller Beschäftigten sind der Ansicht, daß die Gewerkschaften ihre Interessen hinreichend vertreten. Selbst von den Gewerkschaftsmitgliedern – nur jeder dritte Arbeitnehmer ist organisiert – hält ein Drittel sich für schlecht vertreten. Die Umfrage bestätigte die Gewerkschaftsstatistik, nach der Jugendliche weniger Zugang zu den Verbänden finden. Bei den Arbeitnehmern unter vierzig Jahren liegt der Organisationsgrad um fünfzehn Punkte niedriger als bei den Älteren.

Für 57 Prozent aller Befragten haben Italiens Gewerkschaften in der letzten Zeit gegenüber den Arbeitgebern an Macht verloren. Auch aus der Tatsache, daß 61,5 Prozent der Befragten für eine völlige politische Autonomie der Gewerkschaften eintritt und daß sich drei Viertel für eine freie Auswahl der einzustellenden Arbeitskräfte durch das Unternehmen aussprechen, könnten die Gewerkschaftsverbände einige Schlüsse ziehen. Die Arbeitskammern, die in Italien von den Gewerkschaften verwaltet werden und die Funktion von Arbeitsämtern haben, schreiben den Unternehmen zwingend (außer für leitendes Personal) vor, wen sie einzustellen haben.

Auch im letzten Jahr ist das Realeinkommen der italienischen Arbeitnehmer um zehn Prozent gestiegen. Damit steht Italien immer noch an der Spitze der westlichen Industrieländer. Freilich hat das Land mit 3,4 Millionen Arbeitsuchenden auch die höchste Arbeitslosigkeit unter den Industrieländern, nämlich 13,7 Prozent.

Absage an den Klassenkampf

Noch immer gilt fast uneingeschränkt, daß jemand, der einmal einen Arbeitsplatz hat, ihn auch, komme was da mag, behält. Es sei denn, die Gesellschaft macht pleite. Nur 300 000 Italiener haben im vergangenen Jahr ihren Arbeitsplatz verloren. Aber auch Neueinstellungen gibt es in der klassischen Industrie kaum. Ein Grund dafür, daß mehr als die Hälfte aller Arbeitslosen Jugendliche sind, in Süditalien sogar drei Viertel.

Da die Industrie Jahr für Jahr fünf Prozent der Arbeitsplätze abbaut, bleibt nur Hoffnung auf neue Tätigkeit im tertiären Bereich. Sogar die Hauptgewerkschaft CGIL hat jetzt festgestellt, daß sie mit dem Umbau ihrer Organisation und der Einführung von Computern bis zum Terminal in der fernsten Provinz 3000 von 12 000 hauptamtlichen Funktionären einsparen kann. Entlassen wird freilich niemand.