Die Nato-Partner Amerikas haben mehr Einfluß auf Ronald Reagan, als sie wahrhaben wollen

Von Alton Frye

Der Konsens in der Sicherheitspolitik, der Europa und Amerika so lange zusammengebunden hat, ist durch die jüngsten Entwicklungen in den Vereinigten Staaten zunehmend in Frage gestellt. Die Nato-Partner Amerikas, allen voran die Bundesrepublik und Großbritannien, tragen besondere Verantwortung bei dem Bemühen, manche der Ausfälle zu korrigieren, die die Einstellung Washingtons zur Ost-West-Problematik kennzeichnen. Und sie haben bessere Aussichten auf Erfolg, als sie selbst meinen.

Die Europäer verkennen häufig, wie gewichtig ihr Wort in der amerikanischen Diskussion ist. Gewiß, europäische Diplomaten, die wegen der einen oder anderen Sachfrage in Washingtoner Amtsstuben vorstellig werden, kommen oft resignierend zu dem Schluß, daß die Wünsche ihrer Länder nur wenig Beachtung finden. Aber in den zentralen Problemen der internationalen Politik kann die Position der Bundesregierung oder anderer Verbündeter häufig darüber entscheiden, welche Auffassung sich schließlich innerhalb des amerikanischen Regierungsapparats oder in den Kontroversen zwischen dem Kongreß und dem Präsidenten durchsetzen.

Dafür gibt es viele Beispiele. Mancher alte Nato-Kämpe in Europa wird sich noch an den verstorbenen Senator Henry Jackson erinnern, der die Europäer stets mahnte, für höhere westliche Verteidigungsausgaben einzutreten, um auf diese Weise den Rücken derjenigen im Kongreß zu starken, die gerade dies von der Regierung in Washington wünschten. Während der langen Nachrüstungsdebatte bezeichneten amerikanische Beamte und Volksvertreter gleichermaßen die europäische Einstellung zu den Mittelstreckenwaffen als den auch für Amerika maßgeblichen Faktor. Und eben erst hat der Kongreß seine Zustimmung zur Produktion neuer chemischer Waffen davon abhängig gemacht, daß die Europäer zur Stationierung dieser Waffen im Ernstfall bereit sind. Alle diese Beispiele unterstreichen, wie sehr den verschiedenen Fraktionen im Entscheidungsprozeß Washingtons daran gelegen ist, sich für spezifische Maßnahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Unterstützung Europas zu vergewissern.

Aus einer Reihe von Gründen unterschätzen die Regierungen Westeuropas immer noch ihre Fähigkeit, auf den amerikanischen Entscheidungsprozeß Einfluß zu nehmen. Sie zögern – verständlicherweise sich in die politischen Nahkämpfe Washingtons einzumischen, weil sie dies möglicherweise in Gegensatz zu der jeweiligen amerikanischen Regierung bringen könnte. Sie respektieren als Partner eines Bündnisses demokratischer Länder den demokratischen Prozeß bei dem großen Verbündeten. Und sie wollen dem sowjetischen Gegenspieler nicht die Genugtuung offen ausgetragener Bündnisstreitigkeiten im Westen verschaffen.

Aber alle diese wohlerwogenen Gründe für europäische Zurückhaltung verlieren an Gewicht, sobald sie an ihrer Wirkung gemessen werden. Wenn Europa auf zweifelhafte amerikanische Entscheidungen schweigt oder sie resignierend hinnimmt, dann läuft das im Ergebnis auf die formelle Unterstützung dieser Entscheidungen hinaus. Und wer in Amerika daran noch etwas ändern oder mit Aussicht auf Erfolg Alternativen anbieten will, der wird darin durch europäische Zurückhaltung nur geschwächt. Es geht gewiß nicht darum, die Politik Amerikas von außen zu manipulieren – das wäre nicht nur unklug, sondern auch erfolglos. Aber es geht darum, wie die Politiker Westeuropas, die die Entwicklung der Ost-West-Beziehungen, der Sicherheitspolitik und der Rüstungskontrolle in der jüngsten Zeit mit Besorgnis verfolgen, ihren Bedenken dadurch Gewicht verleihen können, daß sie mit Gleichgesinnten in den Vereinigten Staaten gemeinsame Sache machen.