Die Vier-Parteien-Regierung erntet keinen Dank für ihre erfolgreiche Wirtschaftspolitik

Undank ist der Welten Lohn. So muß Poul Schlüter, Dänemarks konservativer Premierminister, gegenwärtig denken: Einerseits kann seine Regierung eine ganze Serie wirtschaftspolitischer Erfolge vorweisen. Fänden aber andererseits jetzt Wahlen statt, dann wäre den meisten Umfragen zufolge Anker Jørgensen, Schlüters sozialdemokratischer Vorgänger, wieder Premierminister.

Als Schlüter und seine aus vier bürgerlichen Parteien gebildete Kleeblatt-Regierung im Oktober 1982 ans Ruder kamen, lagen reichlich Probleme vor ihnen: Die Arbeitslosenquote betrug über zehn Prozent. Im Staatshaushalt klaffte eine Lücke von 43 Milliarden Kronen, das sind rund zwölf Milliarden Mark. Die Geldentwertung schritt mit zehn Prozent im Jahr voran, während die Zinsen gerade auf die Rekordmarke von 22 Prozent geklettert waren. Andererseits, obwohl sich doch die Guthaben ungleich höher als im Ausland verzinsten, floß Kapital aus Dänemark ab; die Anleger hatten schlicht kein Vertrauen in die Krone. Schließlich war auch noch der Saldo der Zahlungsbilanz seit langem negativ.

Dem Berg von Problemen rückten Schlüter und seine Mannschaft entschieden zu Leibe. Zum einen machte sich die Regierung daran, die Staatsausgaben zu stoppen. Am umstrittensten war die Entscheidung, Sozialhilfe und Abeitslosengeld auf dem bestehenden Niveau einzufrieren. Angesichts fortschreitender Geldentwertung bedeutete dies faktisch eine Herabsetzung.

Zum zweiten setzte Schlüter alle Hebel in Bewegung, die Lohn- und Gehaltsentwicklung in Grenzen zu halten. Indexregelungen, denen zufolge die Einkommen automatisch an die Inflationsentwicklung anzupassen waren, wurden aufgehoben. Als kurz vor Ostern vergangenen Jahres die Tarifverhandlungen scheiterten, verordnete Schlüter den Tarifparteien qua Parlamentsbeschluß einen Lohnrahmen von zwei Prozent.

Darüber hinaus verfolgte die Kleeblatt-Regierung eine Politik der festen Krone. Abwertungen, um die Exportgüter auf den Weltmärkten zu verbilligen, lehnte Schlüter ab. Ausländische Investoren sollten wieder Vertrauen in die Krone bekommen. Dann würde nämlich, so Schlüters Kalkül, fremdes Kapital ins Land strömen.

Nun scheinen die langen Anstrengungen Früchte zu tragen. Schlüters Rechnung ging in vielen Punkten auf. Der Staatshaushalt schließt 1986 erstmals wieder mit einem Überschuß ab. Die Inflationsrate fiel auf 1,7 Prozent. Die Zinsen sanken von 22 auf unter zehn Prozent, und dennoch kann Dänemark Kapital importieren. Die Investitionen, auf dem Höhepunkt der Krise fast zum Erliegen gekommen, nahmen einen unerwarteten Aufschwung. Über 100 000 neue Arbeitsplätze entstanden in den vergangenen drei Jahren, trotz starken Zustroms auf den Arbeitsmarkt sank die Arbeitslosenquote von 10,5 Prozent auf 8,5 Prozent. Die Realeinkommen begannen erstmals seit längerer Zeit wieder zu steigen.