Ein Schritt voran

Von Theo Sommer

Stehen wir im Ost-West-Verhältnis endlich an einem "Wendepunkt", wie Ronald Reagan ihn letzte Woche vor einer Abiturklasse im Städtchen Glassboro auszumachen glaubte? "Es ist an der Zeit voranzuschreiten", sagte der Präsident. In der Tat: Es ist höchste Zeit,

Seit sieben Jahren sind die Beziehungen zwischen den Supermächten schlecht und unfruchtbar. Washington und Moskau elenden einander. Beide haben sie mehr zur Mißtrauensbildung beigetragen als zur Vertrauensbildung. Beide haben sich, in verschiedenen Phasen, dem notwendigen Dialog der Großen verwehrt – erst Reagans Washington, dann Gromykos Moskau. Und beide waren sie lange unschlüssig, als sie sich schließlich wieder zusammensetzten, was sie wirklich wollten: einen Kompromiß oder bloß das Alibi für ein Scheitern, das ihnen nicht unwillkommen war.

In Moskau hat nach langen Jahren der Sterilität Michail Gorbatschow einen neuen Anlauf genommen, um das Verhältnis der Supermächte zu verbessern. Er begann mit dem großen utopischen Entwurf einer Welt ohne Atomwaffen im Jahre 2000. Aber dann schob er Mal für Mal detailliertere Vorschläge nach: zum Abbau der nuklearen Interkontinentalwaffen, zur Verminderung der Mittelstreckenwaffen, zur ausgewogenen Reduzierung der konventionellen Waffen in Europa. Der neueste sowjetische Propos, der seit dem 11. Juni auf dem Tisch liegt, kommt den Amerikanern auch dort entgegen, wo bisher die größten Hindernisse für eine Übereinkunft lagen: in der Frage der Verifikation und der Inspektion an Ort und Stelle. Nicht, daß all diese Vorschläge ohne Fußangeln wären. Aber sie sind nicht unseriös. Darüber läßt sich verhandeln.

Die Schwierigkeit ist: An Gorbatschows Willen zum Ausgleich sind heute weniger Zweifel erlaubt als an der Kompromißbereitschaft des amerikanischen Präsidenten. Zwei Seelen wohnen in seiner Brust: die eines Mannes, der lange Jahre sein Brot damit verdiente, daß er für Geld antikommunistische Reden hielt, und jene des Staatsmannes, der nicht gern als Präsident des zweiten kalten Krieges in die Geschichtsbücher eingehen möchte. Wie Reagan, so ist auch sein Gefolge gespalten.

Eine Richtung, deren Vertreter vor allem im Pentagon sitzen, aber auch im Weißen Haus, will weder Verhandlungen mit den Sowjets noch Abkommen mit ihnen. Sie wünschen keine Übereinkünfte mit dem großen Widerpart, weil der doch nur darauf lauere, sie zu brechen; eine windige Kasuistik soll diese Unterstellung stützen. Sie wünschen aber vor allem deshalb keine Übereinkünfte, weil sie dem Aufbau der eigenen militärischen Überlegenheit im Wege stehen. Sie haben es durchgesetzt, daß der Salt II-Vertrag unlängst für tot erklärt wurde und marschieren nun darauf los, auch dem ABM-Vertrag den Garaus zu machen. Und das SDI-Programm ist für sie unantastbar.

Eine zweite Gruppe ist ernsthaft zum Verhandeln bereit. Ihr Ziel sind tief in die Zeughäuser hineinschneidende Abrüstungsmaßnahmen – eine Fortführung des Salt-Prozesses also, nicht seine abrupte Beendigung. Das SDI-Vorhaben finden sie zumal aus dem Grunde fragwürdig, daß es die Sowjets anstacheln müßte, ihre offensive Raketenwaffe auszubauen. Auf jeden Fall möchten sie daher das ABM-Abkommen erhalten.

Ein Schritt voran

Das Normale in solcher Lage wäre, daß der Präsident ein Machtwort spricht. Er glaubt aber, daß er beides auf einmal haben kann: einerseits Weltraumrüstung samt Aufkündigung der alten Verträge, andererseits kräftige Abrüstungsschritte samt neuen Verträgen. Er will die Quadratur des Zirkels. Eine Wende kann da nicht entstehen, höchstens eine Windung.

Bleibt Reagan dabei, so wird beim nächsten Gipfeltreffen, wenn es denn stattfindet, wenig herauskommen. Dann wird Wettrüsten abermals die Parole. Und dann werden nicht nur sozialdemokratische Landesparteitage, sondern Europäer jeglicher politischer Couleur auf die Idee verfallen, daß man die Entspannung gegenüber den Amerikanern "bis zum Konflikt" verteidigen müsse (eine törichte Floskel, wenn sie heißen soll: bis zum Bruch, aber völlig angebracht, wenn sie bedeutet: mit harter Entschlossenheit, sich den Ideologen des Pentagons zu widersetzen).

Wie läßt sich die Karre aus dem Mahlsand ziehen? Nur dadurch, daß die Amerikaner SDI als diplomatisches Wechselgeld einsetzen. Herunterrüsten bei den Offensivwaffen im Austausch gegen eine Begrenzung der Defensiv-Entwicklung. Gorbatschows Vorschlag weist da in die richtige Richtung. In Westeuropa wie im Kongreß haben Ähnliches schon viele vorgeschlagen. Alles andere wäre schiere, bündnissprengende Unvernunft.