Wenn es der Wahrheitsfindung dient..." – mit diesem ironischen Satz quittierte vor Jahren der Kommunarde Fritz Teufel die Aufforderung seiner Berliner Richter, vor Gericht aufzustehen. Die Szene ist bis heute unvergessen, weil sie wie mit einem Spotlight ein Problem beleuchtet, das Richtern immer wieder Schwierigkeiten macht. Wieviel Achtung vor Gericht kann ein Richter verlangen, wieviel Autorität muß er notfalls erzwingen?

Das Gerichtsverfassungsgesetz gibt ihm die Möglichkeit, gegen jeden, der sich in der Verhandlung einer "Ungebühr" schuldig macht, ein Ordnungsgeld bis zu 2000 Mark oder eine Ordnungshaft bis zu einer Woche festzusetzen. Beides kann sofort vollzogen werden.

Was aber ist vor Gericht eine "Ungebühr"? Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf meinten in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung: wenn einer "in kurzer, weißer, schmutziger Hose und kurzärmeligem Hemd vor Gericht erscheint" und keinen einleuchtenden Grund für ein Erscheinen in diesem Aufzug angeben kann, dann ist das ungebührlich und rechtfertigt ein Ordnungsgeld von 100 Mark (Aktenzeichen 1 Ws [OWi] 619/85). Daß der Betroffene erklärt, er komme direkt von der Arbeit und habe keine Zeit gehabt sich umzuziehen, sei kein einleuchtender Grund. Zumindest "mit einer in ordentlichem Zustand befindlichen, sauberen Hose hätte er sich bekleiden können". Das ist eine Entscheidung, die im Jahre 1877 – als das Gerichtsverfassungsgesetz geschrieben wurde – sicherlich Zustimmung auf breiter Front gefunden hätte. Inzwischen aber haben Richter die Anforderungen gerade an die Kleidung der vor Gericht erscheinenden Bürger deutlich heruntergeschraubt. Saloppe Freizeitkleidung ist erlaubt, lange Haare auch bei Männern verletzen nicht die Würde des Gerichts (sogenannte Beatle-Haartracht-Entscheidung des Oberlandesgerichts München). Auch normale Arbeitskleidung ist nicht zu beanstanden, sofern sie sich in "ordentlichem Zustand" befindet. Nur wer aus dem Rahmen fallen will und durch besondere Nachlässigkeit das Gericht provoziert, überschreitet die Grenze zum ungebührlichen Verhalten.

Die Richter aus Düsseldorf mit ihrem Plädoyer für die saubere Hose fallen da nun selbst ein wenig aus dem Rahmen. Denn daß der vor Gericht geladene Bürger in seiner kurzen Hose von der Arbeit kam, war unbestritten. Daß er das Gericht in seinem Aufzug provozieren wollte, behauptet niemand. Er selbst erklärte, er habe nicht gewußt, daß es verboten sei, "so vor Gericht zu erscheinen". Dennoch meinten die Oberlandesgerichtsräte in Düsseldorf, es verstehe sich für "jeden einsichtigen Staatsbürger von selbst, daß der Institution, die im Namen des Volkes die rechtsprechende Gewalt ausübt, von jedermann die schuldige Achtung zu erweisen ist und dazu ein Erscheinen in angemessener Kleidung vor Gericht gehört".

Die Frage liegt nahe, warum eigentlich ein Richter, der im Namen des Volkes urteilt und gerade daraus sein Prestige bezieht und beziehen muß, eben dieses Volk in normaler Arbeitskleidung nicht erträgt. Ein Versicherungsvertreter oder eine Verkäuferin ist eben anders angezogen als ein Stahlarbeiter oder Schornsteinfeger. Na und? Man könnte auch mit Fritz Teufel fragen: Dient die saubere Hose des Angeklagten der Wahrheitsfindung durch den Richter? Wohl kaum. Eva-Marie v. Münch