Wie Nessie durchs Sommerloch, so geistert das Plebiszit durch die verfassungspolitische Diskussion. Wann immer der Frust über den real existierenden Parlamentarismus zunimmt, werden Volksbegehren und Volksentscheid als Abhilfe angeboten. Die jüngste Beschwörung dieser Wundermittel vollzog sich freilich unter pikanten Umständen: Ausgerechnet in dem Augenblick, da die nordrhein-westfälischen Grünen den Ministerpräsidenten und Kanzlerkandidaten Johannes Rau auf basisdemokratische Weise in die Enge treiben wollen (wg. Ausstieg aus der Kernenergie), präsentiert Hans-Jochen Vogel sein Plädoyer fürs Plebiszit – wenngleich in sehr reduzierter Form.

Gewiß, die Zeiten, in denen wir das Plebiszit auf Bundesebene schon aus purer Angst vor dem Volk als solchem ablehnten, sollten vorüber sein – auch wenn Volksabstimmungen den Trend zur Simplifizierung der großen Politik eher verstärken dürften. Wer freilich glaubt, mit Plebisziten der zarten Pflanze frischer Ideen zum Durchbruch zu verhelfen, sollte erkennen: Derlei Abstimmungen taugen eher dazu, neuen Gewächsen beizeiten das Wasser abzugraben. Wäre es anders, müßte die Schweiz an der Spitze des Fortschritts marschieren. Was hingegen die Grünen in den Parlamenten und Parteien bewegt haben – per Volksbegehren hätten sie dies kaum erreicht. R. L.