Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im Juli

Als Wolfgang Vogel und Ludwig Rehlinger die Sache in die Hand nahmen, wußten alle Kärrner der Deutschlandpolitik, daß nun der Gordische Knoten nicht zerschlagen, sondern aufgeknüpft werden würde, zu dem sich der Fall Meißner verschlungen hatte. Und die beiden, am Samstagabend vergangener Woche im ausgestorbenen innerdeutschen Ministerium in camera caritatis, arbeiteten rasch: Nach dreieinhalb Stunden war um 21.30 Uhr jene Vereinbarung zu Papier gebracht, die den Knoten löste. Die Ermittlungen gegen den wankelmütigen Überläufer aus der DDR sollten eingestellt, der Haftbefehl gegen ihn aufgehoben werden, und im Gegenzug würde sich Herbert Meißner unmittelbar und persönlich befragen lassen, ob er nun wirklich nach Ost-Berlin zurückzukehren wünsche. So ist es geschehen; der Rest war nur noch Routine, seit dem vergangenen Montag ist der Mann, den, so ein hoher Bonner Regierungsbeamter, „eigentlich keiner wollte“, wieder in der DDR.

Im Grunde ist das Vier-Augen-Gespräch in Rehlingers Amtssitz an der Godesberger Allee in Bonn eine kleine Absurdität gewesen: hier der Staatssekretär eines Ministeriums, das Ost-Berlin, weil es von besonderen Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten nichts wissen will, nach Kräften ignoriert, dort der DDR-Anwalt, eigentlich nur eine Privatperson, doch der Vertraute Erich Honeckers. Aber Rehlinger und Vogel kennen sich schon seit Anfang der sechziger Jahre, als Rehlinger, damals Büroleiter des weiland noch „gesamtdeutschen“ Ministers Rainer Barzel, mit Vogel über die ersten Freikäufe von Häftlingen und Austauschaktionen für Agenten zu verhandeln begann. Die niemals ganz abgerissene Verbindung lebte wieder auf, als er, nach dem Bonner Machtwechsel, ins Ministerium zurückkehrte. Und was die Absurdität der heiklen Fälle betrifft, mit denen Rehlinger und Vogel zu tun haben, so herrscht daran auch im Fall Meißner kein Mangel.

Hätte der stellvertretende Generalsekretär der DDR-Akademie der Wissenschaften, im Westberliner Kaufhaus Wertheim mit einem Duschschlauch angehalten, den er nicht bezahlt hatte, dem Hausdetektiv seine Personalien offenbart – die Sache wäre mit einer Routineanzeige zu Ende gebracht worden, wenngleich natürlich mit einigen späteren Unannehmlichkeiten für Herbert Meißner in Ost-Berlin. Doch der Betroffene drehte durch, verweigerte die Preisgabe seiner Identität, wurde darum der Polizei übergeben, verlangte dort, weiter in Panik, nach Sonderbehandlung, geriet deshalb an den Westberliner Staatsschutz, wollte sich des weiteren aber nur dem Bundesnachrichtendienst offenbaren, kam also nach München.

Das alles wegen einer sanitären Armatur? Das auch. Es gibt sie wohl nicht in der DDR. Und wer als Mitglied des Reisekaders West relative Freizügigkeit genießt, ist deshalb nicht mit Devisenreichtümern gesegnet. Für einen Tagesbesuch, wie ihn Meißner zu wissenschaftlichen Zwecken in West-Berlin machte, gab es noch bis vor kurzem nur einen Spesensatz von acht, neuerdings von fünfzehn Westmark, kaum mehr als das, was für die U-Bahn und eine Bockwurst mit Bier reicht, auch wenn sich in Wechselstuben manches aufbessern läßt. Doch es sind schon viel Prominentere als Meißner bei Selbstbedienung in Warenhäusern entdeckt worden, gar nicht zu reden von der Versuchung namenloser Rentner.

Vor allem aber: Wie fast alle Mitglieder des Reisekaders West war auch Meißner gehalten, nach der Rückkehr von Reisen über seine Eindrücke, über Stimmungen und Strömungen, Gerüchte und Redereien zu berichten. Da steht auch die DDR in einer langen und keineswegs ungewöhnlichen Tradition; schon vor hundert Jahren pflegte etwa der Secret Service die britischen Kaufleute nach dem zu befragen, was sie in der Welt gesehen und gehört hatten. Von einem bestimmten Zeitpunkt an ist Meißner vom Staatssicherheitsdienst aber wohl auch zu speziellen Zwecken verwendet worden, zum Beispiel zu gezielten Ausforschungen, welche Schwächen und Blößen dieser oder jener im Westen zeige.

Was kann dann in einem solchen Kundschafter vorgehen? Durchaus möglich, daß sich in ihm ein Widerwille gegen die Schnüffelaufgabe aufbaut, und durchaus denkbar, daß dieser Widerwille bei der Sistierung als Dieb in panische Entschlüsse umschlägt, sich aus der ganzen Situation zu befreien, durch eine Flucht nach vorn, bis hin zum BND. Das Bild vom roboterhaften, eiskalt funktionierenden Kommunisten gehört oft genug zu den Einbildungen des Westens.

Jedenfalls waren der Staatsschutz in West-Berlin und der Nachrichtendienst in München einigermaßen überrascht, was alles aus Herbert Meißner heraussprudelte, keine umstürzenden Aufdeckungen, aber viele Details, die der Sammelwut aller Geheimdienste entgegenkommen. Freilich stand Meißner auch insofern unter Zugzwang, als sein Notizbuch nicht nur die Telephonnummer des Ostberliner Stasi, sondern auch Treffdaten mit seinem Führungsoffizier „Eberhard“ enthielt. Und alles in allem erschien Meißners Entschluß, einen Trennungsstrich zu ziehen, so glaubhaft, daß der BND nicht auf den Gedanken kam, sein Gast könne wieder anderen Sinnes werden. Hier muß die Erklärung dafür liegen, daß sich Meißner in München schließlich frei bewegen konnte und ohne „unerkannte Begleitung“ blieb – bis er sich in der DDR-Vertretung in Bonn wiederfand.

Was seinen erneuten Sinneswandel bewirkte, wird im dunkeln bleiben – wahrscheinlich eine neue Panik und familiäres wie offizielles Zureden, nachdem er mit der DDR wieder frei telephonieren konnte. Weniger geheimnisvoll hingegen erscheint, wie Herbert Meißner in die DDR-Vertretung gelangte; zum Beispiel wäre es ein Wunder, wenn ihn der BND außer mit einem neuen Paß nicht auch mit etwas Geld ausgestattet hätte.

Erst dann, als wieder übergelaufener Überläufer, ist Meißner wirklich zu einem „Fall“ zwischen den beiden deutschen Staaten geworden. Ost-Berlin machte den Anfang, indem es die Affäre an die große öffentliche Glocke hängte. Darüber werden die Auguren noch eine Weile rätseln. Wollte der bisherige Kronprinz, Egon Krenz, statt des Urlaubers Honecker auf der Kommandobrücke, den Bonnern einmal zeigen, was eine Harke ist? Sollte die deutsch-deutsche „Koalition der Vernunft“, die auch in den Ostberliner Führungsetagen nicht ganz unumstritten ist, ein wenig angekratzt werden? Auch das Bild vom monolithischen SED-Staat gehört zu den westlichen Einbildungen.

Freilich, die Harke war inzwischen auch in der Bundesrepublik hervorgeholt worden, besonders von Kurt Rebmann. Das Ermittlungsverfahren, das der Generalbundesanwalt in Karlsruhe einleitete, und der Haftbefehl, den er gegen Herbert Meißner erwirkte, durchkreuzten fürs erste ebenfalls alle Bemühungen, die Affäre diskret aus der Welt zu schaffen. Was Rebmann in der Sache gegen den Spion Meißner vorbrachte, wirkte von Anfang an nicht übermäßig gravierend. Aber der Generalbundesanwalt ist nicht nur ein Überzeugungstäter, sondern auch, wie man in Bonn mit frischem Ärger sagt, ein „eigenwilliger Mann“, sehr darauf bedacht, die Gewaltenteilung zwischen Politik und Justiz auf seine Weise zu demonstrieren. Mit Bonn telephoniert hat er vor seiner Intervention jedenfalls nicht. Aber umgekehrt läßt sich sein Ärger, daß er von der ganzen Angelegenheit erst mit erheblicher Verspätung erfuhr, durchaus verstehen. Da gibt es alte Wunden („Rebmanns Rache“ heißt es dazu in Bonn).

In den Verspätungen stecken wohl die größten internen Pannen, nicht nur zwischen Bonn und Karlsruhe, auch sie eine Absurdität. Vom Rathaus in Berlin-Schöneberg, das zuerst die möglichen Implikationen des Falles Meißner hätte ahnen können, erfuhr das Kanzleramt nichts, auch nicht vom Berliner Staatsschutz. Erst der BND setzte die Regierungszentrale, in der die Geheimdienste koordiniert werden sollen, ins Bild. Aber über den Zeitpunkt der Benachrichtigung bestehen Differenzen. Während der BND darauf beharrt, das Kanzleramt sei schon am Freitag, dem 11. Juli, kundig gemacht worden, hält Regierungssprecher Ost daran fest, Informationen habe es erst am Montag, dem 14. Juli, gegeben.

Die Lösung des Widerspruchs kann ganz einfach sein: Zwischen den beiden Daten liegt ein Wochenende, und am Freitagmittag wird Bonn geschlossen, zumal in Ferienzeiten. Und dann stockte wohl auch im Kanzleramt der Informationsfluß. Rebmann wiederum sagt, er habe von allem erst erfahren, als Ost-Berlin die große Glocke läutete und ihm, noch einen Tag später, der Westberliner Staatsschutz seine Aussageakten übersandte. Behördentrott? Mangelnde Urteilskraft über die mögliche Brisanz? Aussparung des Generalbundesanwalts, um die Pferde nicht scheu zu machen?

Wie auch immer, durch die wütenden öffentlichen Proteste Ost-Berlins wie durch das Eingreifen Rebmanns fuhr der Karren vollends fest. Eskalation drohte auch deshalb, weil in dem Bonner und Karlsruher Verlangen, Meißner müsse seinen Rückkehrwillen persönlich und zweifelsfrei bekunden, der Bonner Grundsatz von der „Obhutspflicht“ für alle Deutschen steckte – für Ost-Berlin der casus belli. Es drohte schließlich mit Konsequenzen für den gesamten Reise- und Besuchsverkehr. Und am Ende kam noch das gewaltige Schauermärchen von der Verschleppung Herbert Meißners mittels Psychopharmaka hinzu.

Doch gerade mit dieser Zuspitzung begann, auch das eine absurde Dialektik, der Rückzug auf das Vernünftige. Denn der angedrohte Schaden für das Herzstück der Bonner Deutschlandpolitik, das Hinüber und Herüber der Menschen, erleichterte es Bonn, jene im Paragraphen 153 d des Strafgesetzbuches kodifizierten übergeordneten Gesichtspunkte geltend zu machen, die den Verzicht auf eine Strafverfolgung erlauben. Kurt Rebmann hat diese Gründe, wie er sagt, nachvollzogen. Im übrigen sind die beiden deutschen Staaten ohne Beiwerk wieder ins reine gekommen. Der kleine Agentenaustausch zur Mitte dieser Woche hat mit Meißner nichts zu tun; er war schon seit längerem verabredet, auch wenn es nun anders aussieht.

Was bleibt, ist ein Zickzackweg, der von einem simplen Ladendiebstahl zu der Gefahr eines neuen deutsch-deutschen Grundsatzkonflikts geführt hat. Im Bonner Schlußwort heißt es, die „menschlichen Verstrickungen“, in die Herbert Meißner geraten sei, hätten „letztlich in der Teilung Deutschlands ihre Ursache“. Das klingt etwas dramatisch, aber letztlich ist es wahr.