Von Klaus Pokatzky

Eine ganze Woche lang erlebte Dr. med. Reiner B. aus Freiburg Szenen, die direkt dem Textbuch des absurden Theaters entlehnt schienen. Über drei Prüfungsinstanzen hinweg hatte der 32jährige Arzt, Fachrichtung: Hals, Nasen, Ohren, um seine Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gekämpft. Vergeblich. In vorerst letzter Instanz lehnte vor wenigen Wochen das Verwaltungsgericht Freiburg seinen Antrag ab. Doch kaum hatten die Verwaltungsrichter gesprochen, verweigerten sich auf einmal die Militärs dem verhinderten Verweigerer. Die Bundeswehr, die den Standpunkt vertrat, Dr. B. dürfe nicht als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden, weil er Mediziner ist, wollte ihn plötzlich gar nicht mehr.

Sobald Dr. med. Reiner B., nach seiner Niederlage vor Gericht, frühmorgens vor der Eingangstür des Kreiswehrersatzamtes im badischen Ottenburg auftauchte, wo er als Musterungsarzt auf der Soldliste stand, tauchte der Pförtner immer gleich ab. "Der verschwand und kam nicht wieder, die Tür blieb verschlossen." Reiner B. kehrte dann an seinen alten Arbeitsplatz an der Freiburger Universitätsklinik zurück und widmete sich dort der Gleichgewichtsforschung.

Was die Bundeswehr so aus dem Gleichgewicht brachte, kann Reiner B. nur ahnen. Während er die Wehrpflichtigen mustere, so hatten ihn seine Offenburger Vorgesetzten schon Ende Mai schriftlich gerügt, nehme er "anscheinend" "eine Beraterfunktion für Kriegsdienstverweigerer" wahr. Er habe, sagt Reiner B. dazu, die Leute einfach nur gefragt, ob sie denn den Kriegsdienst verweigert hätten. Und wenn dann jemand zu erkennen gab, er würde ja gern verweigern, habe aber mittlerweile resigniert, dann empfahl der Musterungsarzt mit dem laufenden Verweigerungsverfahren einfach einen qualifizierten Fachanwalt. "Ich habe als Arzt doch eine Fürsorgepflicht gegenüber den Menschen, mit denen ich zu tun habe, und die beschränkt sich nicht auf deren Körper."

Nach dem allmorgendlichen Versteckspiel mit dem Offenburger Pförtner sah Dr. B. sich gezwungen, die Vorgesetzten seiner Vorgesetzten anzurufen. Verhandlungen zwischen der Stuttgarter Wehrbereichsverwaltung und den Kreiswehrersatzämtern in Offenburg und Freiburg führten schließlich dazu, daß Reiner B. Verwendung als Truppenarzt in seiner Heimatstadt fand. Nach den knapp zwei Stunden, in denen er nun täglich Soldaten den Blutdruck mißt, Herzen und Lungen abhorcht, Pflaster auf kleine Wunden klebt, kann er nach wie vor in der Uniklinik sich den Gleichgewichtsstörungen widmen.

Gleichwohl hadert Reiner B. mit seinem Schicksal. Denn die Militärkomödie hat einen Hintergrund, der alles andere als komisch ist. Es geht um die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung, und Reiner B. gehört zu den ersten Leidtragenden. Die allerersten Opfer einer neuen Tendenz in Justiz und Bundeswehrverwaltung waren vier seiner Kollegen, die sich vor Jahren bei der Bundeswehr freiwillig verpflichtet und dort ihre medizinische Ausbildung bekommen hatten, dann aber einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer stellten.

Das ist durchaus nicht unüblich. Jedes Jahr verweigern rund 5000 Soldaten und Offiziere, die bereits bei der Bundeswehr Dienst tun oder getan haben, den Kriegsdienst mit der Waffe – Leute, die als Wehrpflichtige eingezogen worden waren, ebenso wie solche, die sich freiwillig für längere Dienstzeiten verpflichtet hatten. Sie können auch durchaus anerkannt werden. Die Obersten Gerichte standen bislang auf dem Standpunkt, die Gewissensentscheidung, die zur Verweigerung führe, könne sich im Laufe des Militärdienstes entwickeln. In den Fällen der vier Mediziner jedoch verkündete das Bundesverwaltungsgericht in Berlin im vorigen November von der Öffentlichkeit kaum beachtete Entscheidungen, die darauf hinauslaufen, das im Grundgesetz verankerte Recht auf Kriegsdienstverweigerung außer Kraft zu setzen.