Die Vorbereitungen für ein Gipfeltreffen Reagan-Gorbatschow noch in diesem Jahr laufen an. Allerdings ist bisher die entscheidende Hürde, ein Kompromiß in der Abrüstung, noch nicht genommen.

Anfang der Woche besuchte eine hochrangige amerikanische Delegation auf sowjetischen Wunsch Moskau, um über die unterschiedlichen Positionen beider Seiten in der Frage der Rüstungskontrolle zu sprechen. Die Diskussionen, sagte ein sowjetischer Regierungssprecher, seien „sachlich“ verlaufen. In den kommenden Wochen werden sowjetische und amerikanische Vertreter über andere strittige Fragen wie Nahost, Mittelamerika und Afghanistan sprechen, bevor dann Mitte September die beiden Außenminister Shultz und Schewardnadse in New York zusammentreffen, um Details des Gipfels zu erörtern.

In den letzten Wochen hatte es wiederholt so ausgesehen, als seien beide Seiten sich auch auf dem dornigsten Feld, bei der Begrenzung ihrer strategischen Rüstung, nähergekommen. Ende Juli hat Präsident Reagan einen Vorschlag von Generalsekretär Gorbatschow aufgegriffen und sich bereit erklärt, die Einhaltung des ABM-Vertrags, der seit 1972 die Raketenabwehr zwischen den Weltmächten regelt, zwar nicht auf fünfzehn Jahre zu garantieren, aber doch die nächsten siebeneinhalb Jahre einzuhalten, wenn die Sowjetunion umgekehrt einer umfangreichen Kürzung der strategischen Offensivwaffen zustimme.

Inzwischen ist jedoch mehr über dieses Angebot an die Öffentlichkeit gedrungen. Es erweist sich nicht als sonderlich entgegenkommender Schritt. Der amerikanische Präsident will nämlich keineswegs sein SDI-Programm durch den ABM-Vertrag behindern lassen; vielmehr sucht er die Zustimmung der Sowjetunion zu einer Verwässerung der ABM-Bestimmungen, die ihm vertraglich erlaubt, was er sonst einseitig unternehmen würde.

In einer Rede vor SDI-Befürwortern am 6. August machte Reagan diese Absicht unmißverständlich deutlich: „Unsere Antwort auf Forderungen, wir sollten unsere SDI-Forschung und die entsprechenden Tests verzögern und den Laden zumachen, ist ein eindeutiges Nein. SDI steht nicht zur Disposition, sondern ist der Pfad zu einer sicheren Zukunft.“

Noch hat der Kreml sich nicht auf ein Gipfeltreffen in diesem Jahr festgelegt. Aber eine Absage wird, trotz der für Moskau enttäuschenden amerikanischen Vorschläge, immer unwahrscheinlicher. Denn zu weit ist Gorbatschow auf dem Gipfelpfad schon vorangeschritten. Er kann zudem darauf hinweisen, daß sein amerikanischer Gegenspieler nun nicht mehr, wie bisher, SDI aus den Gesprächen gänzlich ausklammert. Zum anderen weiß er inzwischen, daß in Washington nicht nur der Präsident, sondern auch der Kongreß an den Entscheidungen mitwirkt. Die amerikanischen Volksvertreter machten in der letzten Woche am Verteidigungsbudget einschließlich der SDI-Aufwendungen erhebliche Abstriche und machten durch verschiedene Resolutionen deutlich, daß sie eine ablehnende Haltung ihrer Regierung zur Rüstungskontrolle nicht unterstützen würden.

Christoph Bertram