Bonner Sommertheater: Koalitionsspiele um das zukünftige Kabinett

Von Rolf Zundel

Bonn, im August

Nie davon reden, aber immer daran denken – diese politische Faustregel für die Behandlung brisanter Themen hat für die Bonner Koalition noch nie gegolten. Daran ändert auch die jüngste Ermahnung des Kanzlers, vom Wolfgangsee aus, nichts. „Alle Personalspekulationen innerhalb der Koalitionsparteien vor der Bundestagswahl sind überflüssig und schädlich“, sprach Helmut Kohl. Aber weil das Sommertheater der großen Themen ermangelt, wird halt das Stück vom Stühlerücken weitergespielt, vor allem von den kleineren Koalitionspartnern.

Die CDU hält sich zurück, teils aus Disziplin, teils aus Trägheit und nicht zuletzt deshalb, weil sie – Kohl hat’s gerichtet – an den kargen Personalveränderungen der letzten Legislaturperiode kräftig partizipierte. Der Kanzleramtsminister Schäuble und der Umweltminister Wallmann haben die CDU-Riege im Kabinett verstärkt. Die CDU stellt jetzt einschließlich des Kanzlers elf Kabinettsmitglieder, die CSU fünf und die FDP drei. Ein Umstand, der nicht nur im Notizbuch des Grafen Lambsdorff vermerkt ist.

Ob das Theater so furchtbar schädlich ist, darüber läßt sich im übrigen sehr streiten. Wohl kaum für die FDP und schon gar nicht für Genscher. Aber auch der CSU muß daraus kein Schaden erwachsen: Ihre Wähler finden ein paar deftige Worte in Richtung Bonn immer noch herzerwärmend. Und sogar die Koalition muß nicht unbedingt darunter leiden. Wo die SPD Mühe hat, unter dem Meltau von Mitleid und Skepsis ihre politischen Ambitionen noch sichtbar zu machen, besetzen die Koalitionsparteien die Diskussion. Und statt der ziemlich fernen Möglichkeit eines Kanzlers Rau wendet sich das Interesse realistischeren Alternativen zu: Wie werden die politischen und persönlichen Gewichte im nächsten Kabinett verteilt?

Wer dabei riesige Veränderungen erwartet, wird vermutlich enttäuscht werden. Vorausgesetzt, das Ergebnis der Januarwahl weicht nur wenig vom letzten Wahlresultat ab, dann wird auch nicht allzuviel passieren. Nicht, weil es nichts zu verbessern gäbe, sondern weil die Handlungsspielräume des Kanzlers (wie die seiner Vorgänger) relativ eng sind. Es ist ein – ungeschriebenes, aber ziemlich wirksames Gesetz Bonner Koalitionen, daß die Partner entsprechend ihrer Wahlstärke selber bestimmen, wer Minister wird. So ist die FDP schon in sozial-liberalen Zeiten verfahren, die CSU tut es im jetzigen Bündnis erst recht.