Der Fall Werner Pinzner und die Folgen

Von Michael Schwellen; Mitarbeit Tamara Duve

Hamburg, im August

Gut gelaunt, fast heiter, stellte Klaus von Dohnanyi sein Fahrrad an der Hecke ab, streifte die Hosenklammern vom Bein. „Ihnen viel Glück“, wünschte er Pia Frankenberg. „Sie, Herr Straub, beglückwünsche ich zu Ihrer Braut.“ Dann mischte sich Hamburgs Erster Bürgermeister, manche Gäste fanden den sonst so Distanzierten fast ein wenig zu direkt, unter die jungen Filmemacher, Journalisten und Geldadeligen, um mit ihnen die schönste Hochzeit dieses Hamburger Sommers zu feiern.

Dohnanyi hatte an jenem Freitagabend, es war der 8. August, eine hektische Arbeitswoche hinter sich. Er war erst am Montag aus dem Urlaub in Oberbayern zurückgekehrt, hatte am Mittwoch die Senatoren Rolf Lange (Inneres) und Eva Leithäuser (Justiz) entlassen. In einem Aufwasch hatte er gleich noch Umweltsenator Wolfgang Curilla, den einzigen Juristen im Senat, an die Spitze der Justizbehörde versetzt. Der ohnehin schon überlasteten Gesundheitssenatorin Christine Maring hatte er die Leitung des Umweltressorts aufgedrückt. Den starken Mann im Senat, den „eisernen“ Alfons Pawelczyk, hatte Dohnanyi zum stärksten Mann gekürt – jener blieb nicht nur Bundesbeauftragter und Zweiter Bürgermeister, er leitet jetzt auch die Innenbehörde der Hansestadt.

Und wie er leitet. Schon am ersten Tag im neuen Amt, am Donnerstag, hatte Pawelczyk angedeutet, welche Umsetzungen er an der Spitze der Polizei vorhabe. Nach über dreißig Personalgesprächen waren seine Rochadepläne an diesem Freitag nahezu perfekt.

Während des ausgelassenen Hochzeitstrubels im noblen Harvestehude wußte also Dohnanyi bereits, daß die Bereinigung der Senatskrise in besten Händen lag. Ein obergäriges Kölsch trinkend, plauderte der Bürgermeister mit Hans Christoph Blumenberg, dem Regisseur des Hamburg-Thrillers „Der Sommer des Samurai“.

Etwa zur gleichen Zeit „sang“ ein Untersuchungshäftling im Polizeipräsidium: Ein Zellennachbar des Killers und Selbstmörders „Mucki“ Pinzner machte die Beamten auf Versäumnisse ihrer Kollegen aufmerksam. Er hatte auf Anweisung der Wärter den Müll aus Pinzners Zelle beseitigt. Beim Stöbern entdeckte er in einem „CD“-Creme-Döschen einen Krümel Haschisch sowie drei Zäpfchen Valium 10. Dies – was könnte peinlicher für die Justiz sein? –, nachdem die 28,5 Kubikmeter große Kammer mindestens zweimal durchsucht worden war, von einem Richter, einem Staatsanwalt, vom Leiter der Haftanstalt, von zwei Polizisten, einem Zollfahnder, von mehreren Wärtern und von einem Rauschgiftspürhund.

Wir waren bei der Vernehmung von Pinzners Zellennachbarn natürlich nicht dabei. Aber versuchen wir, uns einen Moment lang in die Szene zu versetzen. Folgendes könnte er gesagt haben: „Da haben Sie stundenlang die Zelle auf den Kopf gestellt, sogar Kacheln von der Wand geschlagen. Ich mußte nur ein bißchen im Müll stöbern, um den Stoff zu finden.“

Die Aussage des Inhaftierten und seine Funde könnten die Anwältin Pinzners, Isolde Oechsle-Misfeld, schwer belastet haben. Denn sie gehört zu den wenigen Menschen – neben Frau Pinzner und seiner Tochter –, die in der Lage waren, dem geständigen Mörder und Untersuchungshäftling Pinzner das Rauschgift in die Zelle zu bringen.

Im heißen Fett schwammen Reibekuchen, das Heringsfaß wurde leerer, die Hochzeitsgäste drängten sich um die Bar – da schlug die Polizei zu. Nein, keine Angst, nicht beim Hamburger Filmvolk. Sie stürmten das nur ein paar hundert Meter entfernte, biedere Restaurant „Alsterkrug“. Wiederum: Wir waren nicht dabei, aber wir kommen auch an dieser Stelle nicht umhin, getreulich wiederzugeben, was uns zugetragen wurde. Es fielen Worte wie „tollpatschig“ und „schimanskihaft“.

Und macht es nicht wirklich ein wenig Spaß, sich den Ablauf der Festnahme auszumalen? Endlich die „Ganovenbraut“ schnappen, endlich einmal wie das Fernsehvorbild eine „Kneipe aufmischen“! So könnten die Beamten des Mobilen Einsatz-Kommandos gedacht haben. Wie gesagt, wir wissen es nicht genau. Auf Stümperhaftigkeit schließen läßt jedoch die Aussage eines Hoteliers: „Diskret wäre es gewesen, man hätte die Dame zum Telephon gebeten, dort im Vorraum hätten die Beamten sie höflich auffordern können, mitzukommen.“ Jedenfalls: Die Anwältin Pinzners wurdi festgenommen und am nächsten Tag dem Haftrichter zugeführt.

Armer Schimanski, armer Hans Christoph Blumenberg gegen das, was wir heute schon an gesicherten Informationen über den Fall Pinzner und die Folgen haben, verblaßt jeder Krimi.

Es war am 22. April dieses Jahres, als der damals noch amtierende Innensenator Rolf Lange in triumphalem Tonfall den Journalisten meldete: „Der Hamburger Polizei und der Staatsanwaltschaft ist ein nachhaltiger Schlag gegen die Schwerstkriminalität gelungen.“ Eine „beispiellose Serie von Morden“ sei „aufgeklärt“ worden. Lange bezeichnete den verhafteten 36jährigen Bordellbesitzer Josef Nusser, Spitzname: „Wiener-Peter“, als „Anstifter“, den inhaftierten 39jährigen Werner „Mucki“ Pinzner als „Vollstrecker“.

Fünf Bordellbesitzer seien mit gezielten Kopfschüssen getötet worden: Jehuda Arzi alias „Hans Jenö Müller“; Peter Pfeilmaier alias „Bayern-Peter“; Dietmar Traub alias „Stuttgarter-Dieter“ alias „Lackschuh“; Waldemar Dammer alias „Waldi“; Ralf Kühne, Spitzname unbekannt.

Der Senator lobte besonders die „Spezialdienststelle“ FD 65 (Fachdirektion zur Bekämpfung organisierten Verbrechens) und „ganz besonders“ auch denEinsatz „verdeckter Ermittler“; gerade diese hätten „erhebliche Unruhe“ unter den Angehörigen der „Kiez-Szene“ ausgelöst. Den „Anstifter“ Josef Nusser und sein „gesamtes kriminelles Umfeld“ sah Lange damals – voreilig? – wohl schon für lange Zeit hinter Schloß und Riegel.

Man muß wissen, daß sich Juristen, Kriminologen und Polizisten seit geraumer Zeit über die Bekämpfung der „organisierten Kriminalität“ streiten. Der Einsatz von Informanten aus dem kriminellen Milieu (V-Leuten) und von Under Cover Agents (verdeckt arbeitenden Ermittlern) sowie das Aufbauen von „Kronzeugen“ gilt vielen Strafverfolgern schon als selbstverständlich.

Drei Monate später erlebte er ein grausiges Debakel. „Mucki“ Pinzner, der wie kein anderer zuvor seine ehemaligen Freunde vom Kiez belastete, feuerte während seiner abschließenden Vernehmung am 27. Juli im Hamburger Polizeihochhaus zwei tödliche Schüsse auf den 40jährigen ermittelnden Staatsanwalt Wolfgang Bistry, tötete dann seine Ehefrau Jutta und beging Selbstmord.

Ein Kronzeuge hat seinen Staatsanwalt erschossen.

Hätte man dieses Finale vorausahnen können? Hat womöglich der Staatsanwalt mit seinem Leben bezahlt, weil er vergaß, die Distanz zu wahren, weil er simple Sicherheitsvorschriften außer acht ließ?

Bereits einen Tag nach dem Blutbad am Berliner Tor berichtete die Hamburger Morgenpost – zutreffend – von der Drogenabhängigkeit Pinzners. Wie konnte es passieren, daß den Ermittlern entging, was Journalisten schnell aufdeckten? Der Obduktionsbericht sollte später ergeben: Koks im Blut der beiden Pinzners.

Als am Tag nach den Schüssen im Polizeihochhaus ein ganzer Trupp von Ermittlern nebst Drogenspürhund des Selbstmörders Zelle im Untersuchungsgefängnis durchsuchten, fand man lediglich zwei gebrauchte Spritzen, zwei Nadeln ohne Kanülen sowie zwei verrußte Löffel – Fixerbesteck also, nicht aber Drogen. Wesentlich später erst entdeckten Laboranten Kokainspuren an einer Nadel. Ironische Frage der Frankfurter Rundschau: „Was kann der Schäferhund dafür, daß er verschnupft war?“

Nach alledem war es eigentlich nicht mehr erstaunlich, daß die Justizbehörde zwei Tage nach dem Blutbad eine Nachrichtensperre verhängte. Es sei ja gar keine „totale Nachrichtensperre“, beteuerte Senatorin Leithäuser seinerzeit immer wieder; das gleiche versicherte treuherzig auch ihr Nachfolger Curilla vergangene Woche. Aber da handelt es sich wohl eher um Haarspalterei. Beim Blättern in den Gesetzestexten waren nämlich die beglückten Amtsjuristen auf einen Paragraphen im Hamburger Pressegesetz gestoßen, der die Behörden eigentlich zur Auskunft verpflichtet, dann aber einschränkt: „Auskünfte können verweigert werden, soweit hierdurch die sachgemäße (gibt es einen dehnbareren Begriff? – M. S.) Durchführung eines schwebenden Gerichtsverfahrens ... beeinträchtigt oder gefährdet werden könnte...“, und sie sagen seither nichts.

„Sachgemäße Durchführung“ – gehört dazu auch das Vertuschen offenkundiger Justizfehler?

Jedenfalls mutet es eigenartig an, daß gleichzeitig die Justizbehörde anordnete, alle Strafverteidiger vor Besuchen bei ihren gefangenen Mandanten zu kontrollieren. Seit dem 1. August müssen, sie ihr Gepäck wie auf Flughäfen durchleuchten lassen. Außerdem werden sie, wie Senator Curilla es in gefühlloser Bürokratensprache ausdrückte, mit einem Metalldetektor „abgesondet“.

Sehen wir einmal davon ab, daß Metalldetektoren und Röntgengeräte allenfalls auf Waffen, kaum aber auf Haschisch und Kassiber anschlagen (bleihaltiges Hasch, metallisches Papier?). Selbst wenn eines Tages Frau Oechsle-Misfeld wegen Drogen- oder gar Waffenschmuggels verurteilt werden sollte, so reicht doch ihr mögliches Fehlverhalten nicht aus, einen ganzen Berufsstand zu verunglimpfen.

Und warum wurden nicht auch die Staatsanwälte „abgesondert“? Keine Frage, die Wahrscheinlichkeit, daß sie in Verbrechen verstrickt werden, ist geringer als bei Verteidigern. Dennoch ist der Gedanke nicht völlig abwegig. Es ist kaum zwei Monate her, da wurde eine Hamburger Staatsanr wältin zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Sie hatte im Auftrag eines inhaftierten Diebes, in den sie sich verliebt hatte, Dienstgeheimnisse verraten, Stereoanlagen gestohlen und Schecks gefälscht.

Inzwischen, nach gehörigen Protesten der Anwaltskammer, sind die Kontrollen im Sinne der Gleichbehandlung auf Staatsanwälte, Richter und Gefängniswärter ausgedehnt worden.

Nach offizieller Lesart wird Frau Oechsle-Misfeld verdächtigt, gegen das Betäubungsmittelgesetz „und andere Gesetze“ verstoßen zu haben. Die Vorkehrungen der Justizbehörde – Nachrichtensperre und Personenkontrollen – stehen dazu in einem gravierenden Mißverhältnis: Kanonenkugeln auf Spatzen.

Erst eine Woche nach Verhaftung der Anwältin schilderte Generalstaatsanwalt Günter Wittke Einzelheiten der Festnahme. Und dies auch nur auf bohrendes Drängen und nachdem ihre Würde aufs Widerlichste verletzt war ( Bild: „Anwältin nackt mit Kindes-Entführer im Bett“; „Pistole, Pinzner, Peitsche – Das Geheimnis der schönen Anwältin“). Wittke: „Frau Oechsle-Misfeld wurde am 8. August 1986 nicht in ihrer Wohnung verhaftet, sondern gegen 22.30 Uhr in einem Restaurant vorläufig festgenommen. Am nächsten Tag wurde sie dem Haftrichter vorgeführt.“

Die Uhrzeit läßt aufhorchen. Wenn Frau Oechsle-Misfeld tatsächlich schon um 22.30 Uhr festgenommen wurde, dann kann die Aussage jenes fündigen Untersuchungshäftlings nicht der einzige Hinweis auf eine mögliche Verstrickung der Verteidigerin in den Pinzner-Skandal gewesen sein. Die Vernehmung des Zellennachbarn dauerte nämlich noch an, als sich die Polizeibeamten bereits im Anmarsch auf das Restaurant „Alsterkrug“ befanden.

Wir müssen wieder ein wenig spekulieren. Da war doch ein großer Briefumschlag in Pinzners Zelle gefunden worden, den die Ermittlungsbeamten angeblich nicht öffneten, weil er als Anwaltspost gekennzeichnet war. Sollten die Beamten diesen Brief versehentlich doch geöffnet haben?

Die Staatsanwaltschaft darf Anwaltspost nur öffnen, wenn sie „gewichtige Anhaltspunkte“ für die Beteiligung eines Rechtsanwaltes an der Straftat seines Mandanten hat. Es darf nicht umgekehrt sein, daß man in der vertraulichen Post solche gewichtigen Anhaltspunkte zuerst findet.

Die Post Pinzners mit seiner Anwältin hätte nach seinem Tode Versiegelt werden müssen. Geschah dies? Wer verwahrte die Papiere? Wurde womöglich das Siegel erbrochen? Wann? Von wem? Fragen, die auch im Interesse der Staatsanwaltschaft besser heute denn morgen beantwortet werden müßten.

Aus zuverlässiger Quelle wissen wir außerdem, daß der Haftbefehl gegen Frau Oechsle-Misfeld den gesetzlichen Bestimmungen nicht genügt. Normalerweise listet ein Haftbefehl auf: erstens, den Tatvorwurf; zweitens, die Beweismittel; drittens, die Begründung für die Inhaftierung (zumeist „Flucht- und Verdunklungsgefahr“). Diesmal anders. Es sind keine Beweismittel angegeben. Frau Oechsle-Misfeld ist lediglich mit der unzulässigen Begründung, sie sei „aufgrund polizeilicher Ermittlungen dringend verdächtigt“, verhaftet worden. Eine Verteidigung ist unter diesen Umständen unmöglich, die haftrichterliche Entscheidung schlechthin nicht nachvollziehbar.

La belle et la bete

Zudem: Generalstaatsanwalt Günter Wittke hat lediglich erklärt, der Haftbefehl werfe der Beschuldigten vor, sie habe gegen „das Betäubungsmittelgesetz undandere Gesetze“ verstoßen. Welche anderen Gesetze? Beihilfe zum Mord, wie das Hamburger Abendblatt berichtete? Oder nur Beihilfe zur Tötung auf Verlangen? Weniger? Mehr? Die Spekulationen schießen ins Kraut. Und die Justiz trägt dazu bei. Die vor Wochen verhängte Nachrichtensperre hat eine verhängnisvolle Folge: Nicht nur das Wenige, das an Fakten durchsickert, wird von der Boulevardpresse gedruckt, sondern veröffentlicht werden auch die aberwitzigsten Vermutungen – ohne daß eine seriöse Presse derlei Berichte konterkarieren könnte.

Dies ist der Stoff, aus dem die Illustrierten sind: La belle et la bete. Die „schöne Anwältin“, welche die Geschichte „ihres Killers“ vermarktet. Die Bunte druckt Briefe von Pinzner an seine erste Ehefrau Elfie im Faksimile. Auszug: „Ich werde in der Teit noch 6 weitere Jobs der Schmiere geben – dann sind es 11 dück, die ich putte macht hab! Sag ehrlich, war ich nicht fleißig.“ Quick zitiert aus Briefen, die Jutta Pinzner ihrem „göttlichen Mann und ein so zärtlicher dazu“ ins Untersuchungsgefängnis geschickt hat. Der stern kann bereits im April mit „Fünfmal Mord auf Bestellung“ aufwarten und stellt dabei Jutta Pinzner leichtfertig als unwissendes Dummchen dar. Die armen Kollegen vom stern‚ wieder einmal mußten sie teuer bezahlen. Mit Hilfe einer Agentur wollten sie an ein Photo von Werner Pinzner beim Hofgang gelangen. Die Anstaltsleitung entdeckte das große Teleobjektiv im Kirchturm gegenüber dem Untersuchungsgefängnis und ließ Pinzner in einem anderen Hof joggen. Das Photo, welches die Illustrierte zum Klischieren gab, zeigte einen Mithäftling. Als Frau Oechsle-Misfeld die Redaktion auf die Verwechslung aufmerksam machte, waren bereits Hefte im Wert von 300 000 Mark angedruckt. Sie mußten eingestampft werden.

Bild war anscheinend von der Anwältin weniger gut versorgt worden. Wie sonst wäre zu erklären, daß dieses Blatt im Enthüllungswettlauf nicht mithalten konnte? Und später nach dem schlichteren Motto La belle im Bett die nunmehr inhaftierte Anwältin diffamierte: „100 Häftlinge träumten von der Sexbombe.“

In Wahrheit ist wenig über die Rechtsanwältin bekannt. Sie gehörte keiner der Hamburger Anwälte-Gruppen an. Viele zweifeln allerdings, ob sie gut daran getan hat, ihrem Mandanten zu raten, so eng mit der Staatsanwaltschaft zu kooperieren, ob es sinnvoll war, fünf Mord-Geständnisse den Massenmedien anzuvertrauen und weitere sechs Mord-Geständnisse anzukündigen.

Ich weiß aus eigenen Erlebnissen, wie vorsichtig die Justiz sein kann. Als ich vor drei Jahren den RAF-Aussteiger Peter-Jürgen Boock zu einem Interview in eben jener Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis aufsuchte, wurden wir aufs Gründlichste durchsucht.

Der wegen mehrfachen Mordes angeklagte Boock mußte sich vor dem Interview entkleiden und abfühlen lassen. Zwei Beamte überwachten das Gespräch. Um einen Fußkontakt auszuschließen, war unter dem Tisch sogar eine Trennwand angebracht.

Für den des fünffachen Mordes verdächtigten Pinzner galten solche Sicherheitsbestimmungen nicht. Eigenartig genug, denn bei seiner Einlieferung hatte die Anstaltsärztin alte Fixernarben entdeckt. Da Pinzner keine Entzugserscheinungen zeigte, gab sich die Anstaltsleitung seltsamerweise beruhigt. Auf den Gedanken, daß einer, der weiterhin mit „Stoff“ versorgt wird, auch keine Entzugsprobleme hat, kam sie nicht.

Anfangs hatte die Anstalt noch eine „völlige Trennung Pinzners von anderen Gefangenen“ angeordnet. Der Haftrichter aber lockerte diese Bestimmungen und erlaubte dem drogenabhängigen Mörder, an den gemeinsamen Freistunden mit anderen Häftlingen teilzunehmen. Er durfte am Gefängnis-Kiosk einkaufen. Zum: Preis von 2200 Mark monatlich lieferte ein Hamburger Restaurant üppige Menüs in die Zelle.

Kurz vor der Mordtat im Polizeihochhaus telephonierte Staatsanwalt Bistry mit dem Anstaltsleiter; ein Polizist hatte ihn auf den „deprimierten Zustand“ Pinzners aufmerksam gemacht; ja, Bistry wußte von brieflich geäußerten Selbstmordabsichten des Gefangenen zu berichten. Die Warnungen blieben unbeachtet, wohl auch, weil der Staatsanwalt sie selber nicht ernst nahm.

Die letzte Unachtsamkeit endete für Wolfgang Bistry tödlich. Er selber holte Frau Pinzner und Frau Oechsle-Misfeld ab und winkte sie an der Eingangskontrolle zum besonders gesicherten Trakt der Fachdirektion 65 im Polizeipräsidium vorbei. Eine der beiden muß den 38er Smith & Wesson-Revolver und die Dumdumgeschosse hineingetragen haben.

In einem jener Briefe, den vielleicht die Anwältin Oechsle-Misfeld aus dem Gefängnis trug – Pinzner erwähnte eine „Friedenstaube“ –, schrieb der „Vollstrecker“: „Jeder ist Gott... man sagt doch, Gott bestimmt über Leben und Tod ... Ich habe auch darüber bestimmt. Ich habe Leben geboren und Leben genommen... Ich bin Gott.“

Der „Vollstrecker“ und sein Staatsanwalt – was verband sie? Offenkundig war Werner Pinzner ein Mann ohne jedes Unrechtsbewußtsein. Und dann diese kindliche, regredierte Sprache. „11 dück, die ich putte macht hab!“ Kann man in seinem Fall überhaupt von nachvollziehbaren Motiven sprechen? Hätte ein moderner Strafvollzug, eine psychiatrische Behandlung helfen können, diesen Mann wieder in die Gesellschaft einzugliedern? „Ich werde noch 6 weitere Jobs der Schmiere geben.“ Wahrheit? Lächerliche Aufschneiderei? Eiskalt formulierter Größenwahn? Es gibt Grenzen des Verstehens und des Nachvollziehens. Pinzner könnte sich weit jenseits davon befunden haben.

Wolfgang Bistry galt als fähiger Jurist. Er kam aus der Studentenbewegung, tat Dienst in der politischen Abteilung, wurde dann zur Bekämpfung organisierter Verbrechen eingesetzt. Bei den Vernehmungen Pinzners hätte er strengste Distanz wahren müssen. Kann es sein, daß er, der ehemalige „Linke“, in der politischen Abteilung nicht wirklich ernst genommen wurde, daß dort ein eher „rechter“ Corpsgeist herrschte, und er nun, bei Pinzner, seine Fähigkeit beweisen wollte?

Generalstaatsanwalt Wittke, befragt nach den Gründen für die entgegenkommende Behandlung Pinzners: „Wir sahen die Gefahr, die ihm drohte. Daß er tätig werden würde, dafür hatten wir keine Erkenntnisse.“ Bloße Naivität? Oder soll vertuscht werden, daß die Staatsanwaltschaft fahrlässig eine Strategie eingeschlagen hatte, die zu diesem Ende führte, daß sie ihre Aufsichtspflicht gegenüber Bistry vernachlässigt hatte?

Ein Blick zurück in die siebziger Jahre: Einer von Hamburgs leitenden Polizeibeamten, der Kriminaldirektor Hans Zühlsdorf, Chef der Abteilung „Spezielle Kriminaldienste“, war in den Verdacht geraten, korrumpier- und erpreßbar zu sein. Die Verdächtigungen konnten trotz einer illegalen Lauschaktion nicht erhärtet werden, Zühlsdorff wurde zunächst lediglich vorübergehend suspendiert, zwei Jahre später dann pensioniert.

Gleichwohl setzte der Hamburger Senat eine Sonderkommission bei der Staatsanwaltschaft ein, die gegen korrupte Polizisten ermittelte. Es ging um eine Verquickung der Polizeibeamten mit dem Kiez-Milieu. Gegen ein rundes Dutzend Polizisten wurde Anklage erhoben. Vier V-Leute der Polizei, die als Zeugen hätten aussagen können, starben auf mysteriöse Weise. Die Sonderkommission beendete im Jahre 1982 ihre Arbeit mit dem mageren Ergebnis: „Es gebe in Hamburg wie in anderen Großstädten Ansätze organisierter Kriminalität“, jedoch keine „generelle Verflechtung“ zwischen der kriminellen Szene und der Polizei.

Na? In eben jenen Jahren setzte Alfons Pawelczyk, damals schon einmal Innensenator, jene FD 65 ein, die jetzt wieder ins Gerede gekommen ist. Sie sollte das organisierte Verbrechen bekämpfen. Sie wurde aber auch von der übrigen Polizei sorgsam abgeschirmt. Man weiß nicht einmal genau, wie viele Beamte ihr angehören.

Die Spezialisten der FD 65 rechneten ihrer Tätigkeit eine Serie von Erfolgen zu: Wilfried Schulz, der „Pate von St. Pauli“, wurde wegen Steuerhinterziehung abgeurteilt; die einander befehdenden Zuhälterbanden „GMBH“ und „Nutella“ wurden zerschlagen; mehrere Mitglieder der Motorradgang „Heils Angels“ wurden wegen Zuhälterei und Schutzgelderpressung vor den Kadi geholt – für Verurteilungen wegen der Zugehörigkeit zu einer „kriminellen Vereinigung“ reichte es bei den „Heils Angels“ indes nicht.

Nach der Festnahme Pinzners und seines mutmaßlichen Auftraggebers Nusser, war der Leiter der Fachdirektion, Wolf Plewka, regelrecht euphorisiert. Dann übernahm die Staatsanwaltschaft. Bistry wurde „tatsächlich“ Herr des Verfahrens, wie der Sprecher der Hamburger Innenbehörde, Peter-Eckhardt Kelch jetzt hervorhob. Der Hinweis ist von Bedeutung. Oft genug ist die Staatsanwaltschaft nur de jure Herrin des Verfahrens, de facto hält die Polizei die Fäden in der Hand.

Das angelsächsische Recht kennt den „Kronzeugen“, dem Strafmilderung zugesichert werden darf, wenn er gegen seine Komplizen aussagt – das deutsche Recht kennt ihn nicht. Zuletzt wurde hierzulande während der Prozesse gegen die erste Generation der Rote-Armee-Fraktion (RAF) über die Einführung des Kronzeugen in unserer Rechtsordnung diskutiert. In der Zeitschrift für Rechtspolitik (2/76) brachte der Dozent am Freiburger „Max-Planck-Institut für internationales Strafrecht“, Jürgen Meyer, die Gegenargumente auf den Punkt:

„Man sollte auch bedenken, welchen Eindruck es auf das Rechtsbewußtsein der Allgemeinheit machen muß, wenn schwerste Straftaten nicht oder nur geringfügig bestraft werden und der Staat denjenigen, die eben diese Taten begangen haben, Tauschgeschäfte zum Zweck der Korrumpierung des Gruppenkomments krimmineller Vereinigungen gesetzlich anbietet.“

Schadenfreude

Tauschgeschäfte, Korrumpierung des Gruppenkomments – eben dies wurde im Falle Pinzner versucht. Fünf Morde hatte er gestanden. Information über Zusammenhänge und über Straftaten anderer Verbrecher vom Kiez lieferte er scheibchenweise und mit Bedacht.

Seine Frau Jutta durfte ihn überraschend häufig, außerordentlich lange und intensiv besuchen – jede Woche einmal. Anders war es bei seinem mutmaßlichen Komplizen Armin Hockauf, der jegliche Aussage verweigerte. Dessen Frau wurde nur alle vierzehn Tage für jeweils eine halbe Stunde ins Gefängnis gelassen. Jutta Pinzner dagegen durfte sogar bei den Vernehmungen ihres Mannes dabei sein, neben ihm sitzen, tuscheln und Zärtlichkeiten austauschen. Diese Art von, drücken wir es vorsichtig aus, „Beistand“ ist nicht ausdrücklich verboten. Ein Richter darf den Ehegatten eines Angeklagten auch im Vorverfahren zulassen.

Paragraph 136a schränkt allerdings ein. Das Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils ist verboten. Im Kommentar von Löwe-Rosenberg heißt es dazu: „Weder das Verfahrensrecht noch das sachliche Recht sieht Vorteile dafür vor, daß jemand eine Aussage macht, die er ohne diese Vorteile nicht machen würde. Daher sind alle Versprechungen von Vorteilen unzulässig, die als Gegenleistung für eine Aussage oder den besonderen Inhalt der Aussage gemacht werden.“

Wie gesagt, wir waren bei den Vernehmungen nicht dabei. Wenn es aber stimmt, daß Pinzner nur aussagte, wenn seine Frau ihm mehr als nur formalen Beistand gewähren durfte, dann hat er die Bedingungen diktiert, dann haben Haftrichter und Staatsanwalt unzulässige Versprechen gemacht, um Aussagen hervorzulocken.

Gravierender noch: Jutta Pinzner durfte ihrem Mann, nicht nur beistehen, sie mußte sich nicht einmal Leibesvisitationen unterziehen, obwohl auch bei ihr der Verdacht auf Drogenkonsum und Drogenschmuggel begründet gewesen wäre.

Klaus Hüser jedenfalls frohlockte, als wir ihn auf den Fall Pinzner ansprachen. Dieser Anwalt verteidigt Nusser. An der Wand, neben seinem Schreibtisch, hängt ein eingerahmter Juristenspruch: „Give a killer money, freedom, and protection and he’ll be your witness – maybe he’ll teil you the truth.“ „Gib einem Killer Geld, Freiheit und Schutz, dann ist er dein Zeuge – vielleicht sagt er dir sogar die Wahrheit.“

Eine „unzulässige Sonderbehandlung“ sei Pinzner zuteil geworden, meint Anwalt Hüser. Die belastenden Aussagen gegen Nusser seien „erkauft“, also nicht mehr verwertbar. Staatsanwalt Bistry habe „sexuelle Kontakte“ erlaubt, er habe Pinzner sogar in Aussicht gestellt, mit seiner Frau Jutta in ein Hotel zu gehen, nur der Haftrichter habe dies unterbunden. Im übrigen sei nicht auszuschließen, daß Pinzner sämtliche Angaben im Drogenrausch gemacht habe. Das käme eben dabei heraus, geißelt Hüser die „modernen“ Ermittlungsmethoden, bei denen die Strafprozeßordnung „auf der Strecke bleibt“. Ätsch.

Erleichterung auch auf der Reeperbahn. Einer jener Herren, dessen brillantenbesetzte Rolex-Uhr, dessen Jogging-Anzug und dessen sympathische Bräune auf die Berufsuntätigkeit schließen lassen, gab uns folgende interessante Erklärung: „Dem Pinzner weint doch keiner eine Träne nach – aber der Abgang war schon stark.“ Na also.

Was könnte bizarrer sein: Auch bei der CDU läßt sich eine klammheimliche Freude über den Fall nicht restlos verbergen. Lassen wir unserem Gesprächspartner in einem der eichenholzgetäfelten Räume der Hamburger CDU-Fraktion die Anonymität. Es war ohnehin eher dahingesagt, als er bemerkte: „Mucki Pinzner hat uns schon ein wenig bei der anstehenden Wahl geholfen.“

Hartmut Perschau, der Spitzenkandidat der Christdemokraten in der Hansestadt, gab uns auch seriöse Argumente. „Die SPD hat ein gespaltenes Verhältnis zu law and order. Deshalb trauten sich Polizei und Strafvollzugsbeamte nicht, hart durchzugreifen.“ Verunsicherung allenthalben. Im „Hamburger Kessel“ – als im Juni mehrere hundert Demonstranten stundenlang unter menschenunwürdigen Bedingungen eingepfercht wurden – habe die Polizei „überreagiert“, bei Pinzner „unterreagiert“.

Es ist noch gar nicht so lange her, da löste der Gedanke an die Bürgerschaftswahl im kommenden November bei Perschau nur Tristesse aus. Jetzt strahlt er wieder. Die SPD werde die absolute Mehrheit nicht erneut gewinnen können.

Und Tag für Tag bläst die alles dominierende Springer-Presse zur Jagd auf den SPD-Senat. Unter der Rubrik „Innere Sicherheit“ meldet sie groß jede kleine Gefangenenflucht. Dazwischen geistert Pinzner wie der kopflose wilde Jäger auf dem weißen Pferd, um ihn herum die Meute kohlrabenschwarzer Hunde mit glühenden Zungen.

Berichterstattung über kiez-kundige Christdemokraten fällt dagegen augenzwinkernd mild aus. Über den Kreuther CSU-Bürgermeister Karl Mayr, der dieser Tage im Spiegelzimmer eines Münchner Bordells starb, berichtete Bild, ganz unironisch, „Ein tüchtiger Bürgermeister“. Tags darauf keine weiteren „Enthüllungen“, nur: „Ein Kranz mit Feldblumen und weiß-blauer Schleife; der Ministerpräsident Franz Josef Strauß in Gedenken“.

Optimismus verbreitet allerdings nicht nur der Christdemokrat Perschau, sondern auch der „eiserne“ Sozialdemokrat Alfons Pawelczyk. Von Zeit zu Zeit unterbricht er seinen Urlaub in St. Peter-Ording, um Interviews zu geben und nach dem Rechten zu sehen. Uns sagte er in seinem wiedererlangten Amtssitz, dem düsteren Klinkerbau der Innenbehörde im Kaufmannsviertel: „Das sogenannte Tief ist überwunden, ich glaube an die absolute Mehrheit.“

Am Wochenende nach jener rauschenden Cineastenhochzeit im eleganten Harvestehude hatte er, der diesen Kreisen Fremde, in seinem eher bürgerlichen Urlaubsdomizil an der Nordsee seine Entscheidung getroffen. Am Montag verkündete er sie. Polizeichef Dieter Heering darf im Amt bleiben. Pawelczyk begründet das so: Die „Kräfte der inneren Sicherheit“ könnten am ehesten mit der Bevölkerung „wegen der hohen Arbeitslosigkeit“ in „Konfrontation geraten“. Aha? Heering ist Gewerkschafter.

Um den Anstand zu wahren, hatte schon Pawelczyks Vorgänger Lange einen Wechsel im zweiten Glied der Polizeiführung angeordnet. Weil es um die Sicherheit in dem Trakt der FD 65 augenscheinlich doch nicht so gut bestellt war, mußte der Leiter dieser Dienststelle, Wolf Plewka, gehen. Freilich nicht sehr weit. Dank eines simplen Tauschgeschäfts mußte er nur mit dem Fahrstuhl zehn Eugen weiter nach oben fahren. Plewka übernahm die Leitung der im 14. und 15. Stock des Polizeihochhauses residierenden Staatsschutzabteilung; deren Leiter, Klaus Jacobi, zog in den vierten Stock und führt nun die FD 65. Nicht Bauernopfer also, sondern Rochade, aber gar nicht so ungeschickt gemacht. Pawelczyk hatte die Fäden gezogen.

Nach der Amtsübernahme konnte er endlich direkt eingreifen. Er berief Kriminaldirektor Otto-Werner Müller zum neuen Landespolizeidirektor und versetzte den alten Amtsinhaber, Alfred Honka, vorgeblich auf dessen eigenen Wunsch, zur Polizeischule. Wieder einmal müssen wir in unserem alten Erinnerungskästchen kramen. Honka? Er war der zuständige Einsatzleiter beim „Hamburger Kessel“, jener „Geiselnahme“ (SPD-Fraktionschef Henning Voscherau) von Atomkraftgegnern durch die Polizei. Der Rechtsanwalt Kurt Groenewold schrieb dem Innensenator:

„Es kann nur Ablehnung hervorrufen, wenn Sie Herrn Honka zum Leiter der Polizeischule bestellen. Damit wird er verantwortlich für die Ausbildung der jungen Beamten und für die Entwicklung von Verhaltenskonzeptionen der Polizei. Sie bestimmen damit einen Beamten zum höchsten Ausbilder, von dem Sie und der Senat festgestellt haben, daß die von ihm geleitete Einkesselung von Demonstranten rechtswidrig war.“ Ein Argument, dem man sich schwer entziehen kann.

Wie gesagt: keine Bauernopfer, nur Rochaden. Freilich ein Springer-Opfer gab es: Justizsenatorin Eva Leithäuser mußte gehen. Der von ihr unterstützte und von der Springer-Presse immerzu angeprangerte liberale Strafvollzug ist in Gefahr.

Bleibt nur noch, uns für einen Moment lang dem armen Wolfgang Curilla zuzuwenden. Der neue Justizsenator lud Ende vergangener Woche zu einer als „Pressekonferenz“ umgemünzten Vortragsveranstaltung. Anstatt zu begründen, weshalb er die schon zwei Wochen währende Nachrichtensperre aufrechterhält – sie ist schärfer als jene der Regierung Schmidt-Genscher nach der Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer – anstatt den Eindruck zu entkräften, Senat und Justiz bastelten im stillen an einer stimmigen Version des Pinzner-Skandals, las er mit leiser, dünner Stimme vom Blatt ab: „Die Arbeit eines Justizsenators besteht nicht nur darin, sich mit dem so öffentlichkeitsträchtigen Thema Strafvollzug auseinanderzusetzen.“

Auf der Suche nach Fakten stöbern wir verzweifelt im Archiv. Unser Blick bleibt an einem Farbphoto hängen. Eine junge Blondine, Stöckelschuhe, Nahtstrümpfe, Minislip, ein knappes Mieder – alles in Weiß; ein schwarzer Nietengürtel, eine Lederjacke lässig über die linke Schulter gehängt. Mehr trägt sie nicht. Sie spricht einen Freier an – „kobern“ nennt man das auf dem Strich. Die Aufnahme fanden wir in einer Ausgabe des Hamburger Abendblattes, in welcher sich das Lokalblatt gerade über den Pinzner-Skandal erregte. Neben das rührend frivole Photo vom Alltag auf dem Kiez stellte die Redaktion folgenden Text:

„Menschen, die der Freude dienen, leben manchmal am Rande der Gesellschaft, manchmal als Kultfigur mittendrin.“ •