Keine Region der Welt hat sich dem bisherigen Muster der Supermacht-Rivalität bequemer und erfolgreicher angepaßt als Westeuropa. Die starre Fixierung der sowjetischen Außenpolitik auf Amerika, ihr in plumpe Reaktion auslaufendes Wett- und Nacheifern, die Grobschlächtigkeit der Gromykoschen Reflexe – das alles machte dem westlichen Bündnis den Zusammenhalt leicht. Die Realität der Blöcke war die feste Burg der Allianz.

Zwar nahm der Westen Stalins blockbildende Devise von den zwei Weltmärkten und Breschnjews Doktrin von der begrenzten Souveränität sozialistischer Länder als Ideologie nie hin. Er brandmarkte sie als Postulate eines unaufhaltsamen kommunistischen Machtstrebens. In der politischen Praxis jedoch sah die atlantische Gemeinschaft die ökonomische und-militärische Hegemonie der Sowjetunion über Osteuropa als gegeben an.

Umgekehrt wurde die Sowjetpropaganda nicht müde, jene Grundkonzeption der Nato zu verdammen, die der Historiker Michael Stürmer jüngst auf die beschwörende Formel brachte: „Die Vereinigten Staaten aber sind im Bündnis mit Westeuropa die Führungsmacht der Welt – und nicht nur ihre mächtigste Insel.“ In der Praxis indessen förderte die alte Kremlgarde genau diesen Führungsanspruch der westlichen Vormacht – indem sie ihr eigenes Land ebenso unverantwortlich hochrüstete wie herunterwirtschaftete.

Bei dieser Ausgangslage stellt Michail Gorbatschows veränderte Außenpolitik nicht nur für seine Opponenten im Kreml eine Herausforderung dar. Als erster Parteichef seit Stalin hat er nüchtern erkannt, daß die Sowjetunion mit ihrem bisherigen Raubbau keine Supermacht bleiben, keine Führungsmacht sein kann. Auf allen Kontinenten strebt Gorbatschow deshalb mit einer konzertierten Aktion aus Rüstungskontroll-Initiativen, Diplomatie und neuer Außenhandelspolitik die Aufweichung der Fronten und Konturen im rund vierzigjährigen Ost-West-Konflikt an. Die UdSSR kann sich die globale Anspannung nicht mehr leisten – und deshalb soll auch Amerika auf die „mächtigste Insel“ begrenzt werden und nicht als interkontinentale Führungsmacht triumphieren.

Ein gewagtes Unterfangen: So wie Chruschtschow einst innenpolitisch die Lager auflöste und doch das System nicht sprengen wollte, so versucht Gorbatschow jetzt, außenpolitisch die Block-Barrieren zu verschieben, ohne die Machtsicherung des Imperiums aufs Spiel zu setzen. Er bemüht sich, die Hegemonie milder und aufgeklärter zu handhaben, ohne sie jedoch aus der Hand zu geben. Er hat auf vielen Außenposten begonnen, die sowjetischen Positionen zu rationalisieren, ohne sie schon zu räumen. Er ist bestrebt, die internationalen Wirtschaftsorganisationen nicht mehr zu schneiden, sondern zu nutzen für den drastisch angestiegenen Mittelbedarf seines Landes, das dennoch weiter den Staatshandel gegen den Welthandel setzen wird.

Die einen sehen in diesen Unternehmungen nur eine vielgefächerte Agitation zur Isolierung Amerikas. Andere erkennen darin vor allem eine aufgeschlossene Aktion zur Modernisierung Rußlands. Dahinter steckt die Frage, ob der überfällige Versuch einer Modernisierung der Sowjetunion überhaupt möglich ist, ohne daß eine neue Haltung des Ostens von Washington derzeit als Versuch zur Spaltung des Westens ausgelegt wird. Diese Frage wird dadurch hoch zugespitzt, daß Gorbatschow seine überraschenden Züge auf dem internationalen Schachbrett mit unverändertem Tempo fortsetzt.

  • Bei der Ministerkonferenz des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt), die Anfang dieser Woche in Punta del Este begann, lag ein offizieller sowjetischer Antrag auf Teilnahme an der 1987 startenden, neuen Welthandelsrunde vor. Moskau möchte sich nicht nur dem Gatt assoziieren, sondern auch der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds beitreten. So gering vorerst die Erfolgschancen auch sind, so wenig Voraussetzungen die Sowjetunion für die Stimulierung eines möglichst freien Welthandels mitbringt – wichtig und von weitreichender Bedeutung ist: Der Kreml hat sich endlich zu einem klaren Ja gegenüber den internationalen Organisationen durchgerungen. Er hat Stalins Modell von den zwei Welt-Ökonomien ausrangiert.
  • Die Annäherung an die internationalen Organisationen ist gekoppelt mit einer Reorganisation der sowjetischen Außenwirtschaft, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben hat. Vom 1. Januar 1987 an verliert das Außenhandelsministerium sein Monopol der Kontrolle aller Ex- und Importe. Einzelne Ministerien und große Produktionsunternehmen erhalten das Recht, mit ausländischen Gesellschaften eigenständig Handel zu treiben.
  • Schon zuvor machte sich Moskau an die Formalisierung der Beziehungen zwischen der EG und dem RGW, der östlichen Wirtschaftsgemeinschaft. Mit dieser Verhandlungsofferte hatte der Kreml bereits die Abkehr von Gromykos traditioneller Diplomatie signalisiert, Bündnisse zu attackieren oder zu ignorieren, wenn sie der Sowjetunion verschlossen sind.
  • In der vergangenen Woche haben mit Griechenland und Bulgarien zum ersten Mal ein Nato-Land und ein Mitglied des Warschauer Vertrages einen Nichtangriffspakt geschlossen. Über ihre Blöcke hinweg vereinbarten beide Seiten, sich nicht in feindlichen Handlungen gegen die andere Seite verwickeln zu lassen und ihr Gebiet auch nicht für entsprechende Aktionen zur Verfügung zu stellen. (Als Hintertür bleibt freilich die vorsichtige Einschränkung, daß Verpflichtungen aus anderen internationalen Verträgen nicht tangiert würden.) Auf dem polnischen Parteitag Ende Juli hatte Gorbatschow bereits mit dem sibyllinischen Ausspruch gelockt: „Unsere Truppen sind in anderen Ländern nicht auf ewig vor Anker gegangen. Aber die Anker müssen von allen gleichzeitig gelichtet werden.“
  • Bei der Stockholmer Konferenz über „Vertrauensbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa“ (KVAE) stimmten die Sowjets in diesem Sommer zum ersten Mal einer Formel gegen blockinterne Machtanwendung zu, was einem vorsichtigen Abrücken von der Breschnjew-Doktrin gleichkommt. Wo immer die Lage unter Kontrolle ist, fördert der Kreml „Gesten der Verständigung“: Über das Wochenende ließ die polnische Führung alle politischen Häftlinge frei. In den kommenden Monaten dürfen die Ostblockführer Jaruzelski, Honecker, Kádár, Husák und Shiwkow, denen der Kreml jahrelang Zurückhaltung gegenüber China diktierte, mit Besuchen in Peking Schrittmacherdienste leisten. Die Parteibeziehungen zum anderen kommunistischen Großstaat sollen wiederhergestellt werden.
  • Moskaus neuer Brückenschlag nach Peking ist der konsequenteste Versuch zur Wiederherstellung der Verbindungen seit dem weltbewegenden Bruch vor einem Vierteljahrhundert. So schwer die Überwindung der „drei Hindernisse“ noch fallen wird, so stark die latente Konkurrenz zwischen dem größten und dem volkreichsten Land der Erde auch bleiben muß – der wichtigste Wandel im Verhältnis beider Staaten hat sich bereits mit Riesenschritten vollzogen. Der langjährige ideologische Bruderzwist ist aus der Welt geschafft. Die Pragmatiker Gorbatschow und Deng sehen die Welt mit ähnlichen Augen und realistischer als ihre Vorgänger.
  • Den anderen, den größten Rivalen Moskaus in Asien während der vergangenen hundert Jahre, Japan, will der Generalsekretär Anfang des kommenden Jahres besuchen. Der Parteichef wird sich mit alten, noch lange unüberwindbaren Problemen wie der Südkurilen-Frage konfrontiert sehen; aber er wird doch Neuland betreten. Denn noch nie ist bisher ein Sowjetführer ins Land der aufgehenden Sonne gereist. Durch das Fenster zum Osten, das Gorbatschow im Juli in Wladiwostok öffnete, will er kontrollieren, daß Amerika den asiatischen Nachbarn nicht allein den Hof macht. Demonstrativ rückt er – siehe die Gespräche über einen sowjetischen Truppenabzug aus der Mongolischen Volksrepublik – auch in dieser Region von Breschnjews Kurs des forcierten Militäraufbaus ab. Es war ein Kurs, der Ende der siebziger Jahre zur losen, aber deutlich antisowjetischen Dreierallianz Amerika-China-Japan geführt hatte.
  • Neue Initiativen entwickelt der Kreml im Nahen Osten. Zwar ging jüngst in Helsinki die erste Verhandlungsrunde mit Israel seit dem Bruch nach dem Sechstagekrieg 1967 noch daneben, und die Regierungsübernahme von Schamirs konservativer Likud-Partei im nächsten Monat wird den Sowjets die Avancen nicht leichter machen. Doch auch hier scheint Moskau zu größerer Flexibilität entschlossen.
  • Für den weltweiten Werbefeldzug rüstet Gorbatschows Team den außenpolitischen Apparat um. Noch nie hat eine sowjetische Führung in so kurzer Zeit eine so umfangreiche personelle und strukturelle Reorganisation vorgenommen. Seit dem Amtsantritt des Generalsekretärs sind fast fünfzig Botschafter in nahezu allen wichtigen Ländern ausgewechselt worden, darunter auch in acht Nato-Staaten. Im Außenministerium sind neue Abteilungen geschaffen worden. Alte Aufteilungen der Welt nach rein geographischen Gesichtspunkten, die im Prinzip noch aus der Zarenzeit stammen, werden nach moderneren Kriterien verändert. Die Partei befiehlt jetzt wieder den Gesandten. Das Außenministerium am Smolensker Platz, in Gromykos Tagen die verbunkerte Zentrale einer starr geführten Diplomatie, hat seine Macht abgeben müssen.