Von Claus-Dieter Schumann

Nach dem Tode Friedrichs des Großen schlug für sechs preußische Richter die Stunde der Wiedergutmachung. Der König hatte sie am Neujahrstag des Jahres 1780 höchstpersönlich wegen Rechtsbeugung verurteilt. Doch sein Nachfolger, Neffe Friedrich Wilhelm, verlautbarte am 14. November 1786, daß auf die Betroffenen „nicht der geringste Verdacht einer begangenen Ungerechtigkeit“ falle; die gegen sie ergangenen Strafmaßnahmen seien „die Folgen eines Irrtums, wozu der ruhmwürdige Justizeifer Unseres in Gott ruhenden Onkels Majestät durch unvollständige ... Berichte übel unterrichteter und präoccupierter Personen verleitet worden“ sei.

In der Tat hatten diese Richter nur das außerordentliche Pech gehabt, mit den berühmt-berüchtigten Prozessen des Müllers Arnold befaßt zu sein, über welche der Rechtsphilosoph Rudolf Stammler geschrieben hat: „Es dürfte kaum einen gerichtlichen Streit in Sachen des bürgerlichen Rechtes gegeben haben, der Preußen, Deutschland, ja Europa in gleich starke Aufregung versetzt hätte.“ Der Strafrechtslehrer und Rechtshistoriker Eberhard Schmidt hat die Affäre dagegen schlicht eine „Justizkatastrophe“ genannt.

Nur holzschnittartig dargestellt – eine genaue Schilderung jenes „Rattenschwanzes“ vom Müller-Arnold-Verfahren mit allen Begleitumständen würde ein dickes Buch füllen –, ging es damals um folgendes:

Der Müller Christian Arnold – nicht zu verwechseln mit dem eher legendenhaften Windmüller von Sanssouci – besaß in Pommerzig (Neumark) eine Wassermühle, die aus dem „Krebsbach“ gespeist wurde. Oberhalb der Mühle floß dieser Bach durch den Besitz des Landrats und Ritterschaftsdirektors Freiherr von Gersdorff. Der leitet eines Tages das Wasser des Baches ab, um damit neu angelegte Karpfenteiche zu füllen. Unter Berufung auf dadurch verursachten Wassermangel verweigert nun der Müller seinem Grundherrn, dem Grafen von Schmettau, den für die Mühle geschuldeten Pachtzins. Schmettau verklagt den Müller vor seinem eigenen gutsherrlichen Gericht („Patrimonialgericht“). Arnold wird zur Zahlung des rückständigen Pachtzinses verurteilt. Begründung: Auf den angeblichen Wassermangel – er wird gar nicht untersucht – komme es nicht an. Den habe Graf Schmettau nicht zu vertreten. Deswegen müsse sich der Müller an denjenigen halten, der ihm das Wasser abgegraben habe, also an den Freiherrn von Gersdorff. Doch Arnold verklagt den Landrat nicht, vorgeblich aus Furcht vor diesem mächtigen Mann. Dem Grafen Schmettau bleibt er nach wie vor die Pacht schuldig. Wegen der inzwischen jahrelangen Rückstände werden die Mühle und die gesamte bewegliche Habe des Müllers zwangsversteigert. Dabei kommt es zu turbulenten Szenen. Die Müllerin Rosina Arnold gerät mit dem Grafen von Schmettau ins Handgemenge und wird in Ordnungshaft genommen.

Durch eine Bittschrift der Arnolds erfährt der König von diesem Fall. Er wittert eine grobe Ungerechtigkeit, gar Klassenjustiz. Der Juristenverächter beauftragt den Oberst von Heuking mit der Untersuchung des Falles, denn – so Friedrich – „wenn Soldaten was untersuchen, so gehen sie den geraden Weg und auf den Grund der Sache“.

Von Heuking und der ihm beigeordnete Regierungsrat Neumann erheben Beweis, kommen zu verschiedenen Ergebnissen, überwerfen sich und erstatten dem König getrennt Bericht. Von Heuking berichtet ganz im Sinne des Müllers und überzeugt den König. Der befiehlt dem zuständigen Obergericht, der Neumärkischen „Regierung“ in Küstrin, dem Müller seine Mühle wiederzubeschaffen, ihn „klaglos“ zu stellen. Der Befehl ist mit der Drohung verbunden, der König werde die Richter „alle zum Teufel jagen“, denn sie seien „nicht das Brot wert“ und „keinen Schuß Pulver nutze“. Die Küstriner Richter lassen sich davon, indes nicht sonderlich beeindrucken. Rechtstechnisch ist der königliche Befehl gar nicht durchführbar. Das Urteil zugunsten des Grafen von Schmettau ist schließlich rechtskräftig, die Mühle durch Zwangsversteigerung rechtmäßig in dritte Hand gelangt. So legen denn die Neumärker Friedrichs Befehl kühn dahin aus, daß dem Müller das Armenrecht für eine Schadensersatzklage gegen von Gersdorff zu bewilligen sei. So geschieht es.