Auch in den niedersächsischen Gemeinden setzt sich das Muster durch: Die SPD erobert die Städte zurück, die Union beherrscht das Land und die Grünen sind die dritte kommunale Kraft.

Kommunalwahlen werden gewöhnlich mit lauerndem Interesse ausgewertet: Geben sie etwas her fürs große Bonner Drama? Ein „gutes Omen“ entdeckte Helmut Kohl darin, obwohl die CDU von 50,2 auf 46 Prozent abfiel. Die SPD liege bestens im Trend, stellte Johannes Rau heraus; tatsächlich müssen die Sozialdemokraten enttäuscht sein, weil sie (1982: 36,9 Prozent) bei 40,5 Prozent steckenblieben. Ernsthafte Sorgen macht sich die FDP. Sie müsse unbedingt in den Dörfern und Städten wieder Fuß fassen, beschwor Generalsekretär Haussmann.

In Niedersachsen bestätigt sich, was sich anderswo abzeichnete. Die SPD entwickelt sich wieder zur Partei der großen und mittleren Städte. Wo sie nicht allein Landräte oder Bürgermeister stellen kann, bieten sich die Grünen als Mehrheitsbeschaffer an. Auf kommunaler Ebene sind rot-grüne Koalitionen längst keine Seltenheit mehr. Niedersachsen holt jetzt nach, was Hessen oder Nordrhein-Westfalen vorgemacht haben.

Die Union tröstet sich mit der alten Regel: Wer in Bonn regiert, bekommt anderswo Denkzettel. Allerdings zieht in Niedersachsen jetzt nur Normalität ein. Die letzte Kommunalwahl fand in der Endphase der Bonner Regierung Schmidt-Genscher statt. Der Denkzettel fiel damals für die SPD vernichtender aus als heute für die CDU. Im übrigen ist die Union gut damit bedient, daß sie stärkste Kraft in Niedersachsen bleibt. Alte Arbeitsteilung: Die CDU dominiert vor allem die ländlichen Gebiete, die SPD ist die urbane Partei.

Ein auffallendes Kennzeichen: Die Kommunalwahlen sind mehr als der bloße Reflex der Bonner Verhältnisse. Ihre Resultate entstehen aus eigener Logik. Die Lebenswelten der Gemeinden und Städte sind durchaus eigenständig. Wäre die Kommunalpolitik nur ein verkleinertes Abbild Bonns, ginge es hier nicht so unorthodox zu.

Von der Rennaissance der Kommunalpolitik profitieren die Grünen (5,4 Prozent). Das Überschaubare, die kleine Einheit – darin steckt viel Rückkehr zur lebensnahen, traditionellen Demokratie. Kein Wunder, daß sich die Grünen nun auch in Niedersachsen zur dritten Kraft gemausert haben. Sie begrenzen erfolgreich den Spielraum der anderen: Die Stärke der SPD ist oft nur von ihnen geliehen. Die FDP (4,9 Prozent) läßt sich hilflos ins Abseits drängen. Freilich waren die niedersächsischen Grünen enttäuscht. Sie hatten mehr erwartet als schließlich herauskam.

Alle Parteien haben derzeit ein Problemkind: den Wähler. Er läßt sich, wc es scheinbar um wenig geht, nicht so leicht an die Urne locken. In Niedersachsen lag die Wahlbeteiligung bei 72 Prozent. Die Parteien hatten sich rechtzeitig darauf eingestellt. Diesmal lief ihr Apparat nicht auf vollen Touren. Die Kosten dürften entsprechend niedrig sein. Mit mehr Aufwand wäre das Ergebnis vermutlich auch nicht anders ausgefallen.

Gerhard Spörl