Von Jörn Kraft

Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug, Abschreibungsschwindel, Amtsmißbrauch und Korruptionsverdacht – der Stoff wird nicht alle, aus dem die Skandale sind. Was da zusammenkommt, hochkonzentriert in Berlin, aber nennenswert auch anderswo, es müßte reichen für eine ständige Rubrik in der Berichterstattung. Obschon es doch nach jedem mittleren Eklat heißt: Das darf, das kann, das wird sich nicht wiederholen, denn nun sind alle wachgeworden und gewarnt. Aber Skandale haben ihren Grad an Wahrscheinlichkeit wie andere Vorkommnisse auch, und sei es in Form von Altlasten, die sich nicht unterpflügen lassen. Findet ein Skandal dann seine Berliner Lösung, will sagen einen Unternehmer, der aus Steinen Brot zu machen verspricht, schon gibt es Leute, die auch das wieder einen Skandal nennen.

Das Wort „Skandal“ verliert allerdings an Härte und Schärfe. Es hat nicht mehr den alten schaurigschönen Klang. Wenn alles, was politisch so gefingert wird, gleich Skandal heißt und wenn Schuldige gar nicht leibhaftig, sondern in Gestalt verschachtelter Kommanditgesellschaften ins Bild kommen, hinter denen schließlich zwei Dutzend Halb- und Viertelschuldige stehen, dann fehlt es an der Empörung, die das große Wort erst glaubhaft macht.

Vielleicht kommt es aufs Empören auch nicht so sehr an wie aufs Lernen. Skandale sind staatsbürgerliche Lektionen über die Verhältnisse, wie sie sind und wie sie genutzt werden. Früher hatten sie vorwiegend mit Moral und Ehre zu tun, heute vorwiegend mit Einfluß und Geld. Zum Beispiel im Magnetfeld zwischen den Polen „staatlich-hoheitlich“ und „wirtschaftlich-privat“. Oder zwischen „öffentlich-rechtlich“ und „kommerziell“. Oder ganz schlicht zwischen „gemeinnützig“ und „eigennützig“. Immer wird auf der einen Seite von Amts wegen gehandelt, auf der anderen Seite aus Interesse. Spannung entsteht, wenn die Interessenseite etwas verlangt, was von Amts wegen nicht geht. Ist das Interesse stark genug und damit die Spannung, dann springt der Funke über und es geht doch.

Nicht von ungefähr, sondern erklärlicherweise ist dieser Vorgang am besten in der Abteilung Bauen und Immobilien zu beobachten. Grundstücke, Häuser und Wohnungen sind handfeste Wirtschaftsgüter, die zugleich sozialem Grundbedarf und purer Spekulation dienen. Auf keinem Markt aber braucht wirtschaftliche Tätigkeit so viele behördliche Papiere und Stempel wie auf diesem. Immer wieder müssen die Projekte durch ein staatliches Nadelöhr oder eine gemeinnützige Klausel. Mal heißt das Bau- oder Abrißgenehmigung, mal Bürgschaft, mal Sozialbindung, mal Gewerbelizenz, mal Landschafts- und mal Denkmalschutz. Das macht die Geschäfte schwierig, aber auch reizvoll. Denn Präferenzen winken dem, der sich mit dem Umspielen oder Abräumen solcher Hindernisse auskennt.

Behördlich oder gemeinnützig Tätige und geschäftlich Tätige haben infolgedessen regen Umgang. Die Spanung zwischen ihnen ist eine natürliche und notwendige. Wenn hüben und drüben mit Augenmaß gearbeitet wird, bleiben die Fehlleistungen läßlich. Es darf auch durchaus der eine oder andere Sachbearbeiter schwach werden, ohne daß ein Skandal draus wird. Heikel aber wird die Partie durch das Zutun oder Nichtstun höherer Amtsträger. Voller Verständnis und voller Bewunderung für unternehmerische Initiative einerseits, voller öffentlicher Verantwortung andererseits, greifen sie in das Geschehen ein. Nach Kriterien, die sie gerne für sich behalten. Dann kommt es zu den großzügigen, frei ausgehandelten Lösungen, über Sachbearbeiter und Vorschriften hinweg.

Solche Lösungen kommen nur zustande, wenn man an einigen Stellen fünfe gerade sein läßt. Von Amtsträgern zu verlangen, sie dürften das nicht, wäre unrealistisch. Es wäre sogar unfair. Fünfe gerade sein lassen, geschickt und überzeugend, das ist eine politische Fähigkeit sui generis. Aber es ist nicht etwa eine politische Tugend. Als politische Fähigkeit ist sie vielmehr nur tragbar, wenn sie im Dienste politischer Tugenden steht.