Eine Rede und ihre Nachwirkung: Der rechte Unionsflügel macht Front gegen den Bundespräsidenten

Von Gunter Hofmann

Bonn, im Dezember

Erinnern oder vergessen? So könnte man, leicht zugespitzt, das Leitmotiv einer der großen Kontroversen im Wahljahr 1986 beschreiben. Die Rede ist davon, wie sich die Politik, wie wir uns zur jüngsten deutschen Vergangenheit stellen sollen. Gehören etwa auch die Hitler-Jahre allmählich ins Museum?

In diesem Disput, der viel mehr ist als ein Historikerstreit, hat Richard von Weizsäcker seinen Platz, seit er seine Rede zum 8. Mai 1985 hielt, zur Erinnerung an den 40. Jahrestag der "Befreiung", wie er sie abwägend nannte. Eine paradoxe Entwicklung: Vor allem durch diese historische Reflexion hat der Bundespräsident seinem Land gedient – und ein Beispiel für gediegenen Konservatismus gegeben. Aber ausgerechnet deshalb wird er jetzt aus konservativen Kreisen angegriffen. Das wachsende Unbehagen in der Union über den Präsidenten drückt sich oft nur in Andeutungen aus, hinter vorgehaltener Hand; aber immer häufiger wird es auch öffentlich vorgetragen.

Zieht man eine Zwischenbilanz zur Halbzeit der ersten Amtsperiode Weizsäckers, der am 1. Juli 1984 sein Amt antrat, dann gehört dazu, daß er in der Villa Hammerschmidt eine Popularität nach innen und ein Ansehen nach außen erworben hat wie selten jemand zuvor. Etwas vom Idealbild eines Präsidenten scheint er zu verkörpern, vielleicht eine Projektion von Tugenden, die hierzulande überaus beliebt sind. Aber in einer Zeit ohne Leitbilder, und gleichwohl nicht ohne Bedarf danach, scheint Weizsäcker für viele vor allem eine Instanz über und jenseits der Politik zu sein.

Kritik muß ihn nicht verstören, doch er hört sie gewiß. Für die Opposition wird er gelegentlich zum "Kronzeugen" gegen die Mehrheit, wie Theo Waigel (CSU) im Parlament kürzlich einwarf. Tatsächlich stützt sich Hans-jochen Vogel oft, fast zu oft, auf ihn. "Wenn wir den Präsidenten nicht hätten", so beginnen heute viele Gespräche im Auswärtigen Amt, ehe die Rede auf die Außenpolitik der Union oder auch auf den Kanzler kommt.

In der Union dagegen, aus der Weizsäcker stammt, rumort es. Offener als alle anderen führt immer noch der CSU-Abgeordnete Lorenz Niegel seinen kleinen Krieg gegen Richard von Weizsäcker, den er mit einem Boykott der Bundestagsrede am 8. Mai begonnen hatte. Für Niegel gibt es am Tag der "bedingungslosen Kapitulation" nichts zu feiern. Das "ständige Erinnern" kann er sich nur mit Weizsäckers Vater und der Familiengeschichte erklären. Ernst von Weizsäcker war Staatssekretär unter Ribbentrop gewesen.

Niegel hat inzwischen Zulauf bekommen. Der rechte Flügel der Fraktion trumpft selbstbewußter auf. Die Auflagen der Bücher steigen, die das "verratene Volk" der Deutschen als wahres Opfer beklagen und denen den Weg verstellen wollen, die "nur an das ‚Erinnern‘ erinnern".

Was Herbert Czaja zur 8.-Mai-Rede anzumerken hat, zuletzt in dem Buch "Eine Rede und ihre Wirkung", kann nicht verwundern: Das Recht auf Heimat müsse für alle gelten; der Rat Weizsäckers, "den widerstreitenden Rechtsansprüchen das Verständigungsangebot überzuordnen", will Czaja für sich nicht gelten lassen.

Den wirklichen Kontrapunkt bildet inzwischen Alfred Dregger. Selbstbewußter und auftrumpfender denn je demonstriert der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, was er von den ewigen Erinnerungen hält. Die Soldaten in ihrer tragischen Situation, behauptete Dregger in seiner Rede zum Volkstrauertag unüberhörbar gegen Weizsäcker gerichtet, hätten wenig oder nichts von dem geahnt, "was hinter unserem Rücken geschah". Nach 1943 standen sie dann, fuhr er fort, vor der "schrecklichen Alternative, vor die kein anderes Volk gestellt war": entweder mit Deutschland Hitler zu verteidigen oder mit Hitler Deutschland preiszugeben.

Wenig geahnt? Richard von Weizsäcker hatte es am 8. Mai 1985 anders gesehen. "Die Ausführung des Verbrechens lag in der Hand weniger... Aber jeder Deutsche konnte miterleben, was jüdische Mitbürger erleiden mußten, von kalter Gleichgültigkeit über versteckte Intoleranz bis zu offenem Haß... Als dann am Ende des Krieges die ganze Wahrheit des Holocaust herauskam, beriefen sich allzu viele von uns darauf, nichts gewußt oder auch nur geahnt zu haben."

Während Weizsäcker am 8. Mai auf den 30. Januar 1933 blickte als den "Beginn jener Gewaltherrschaft, die zum Kriege führte", ging Dregger am 16. November 1986 auf das Jahr 1914 als den Beginn einer "nie dagewesenen europäischen Katastrophe" ein. Von wem genau der Zweite Weltkrieg ausging, blieb bei ihm völlig undeutlich. Es gehe nicht an, so Dreggers Credo, die toten deutschen Soldaten "den anderen Opfern als ,Täter‘ gegenüberzustellen, wie es leider geschehen ist". "Täter waren nicht sie, sondern diejenigen, die aufgrund ihrer politischen Macht Krisen und Kriege auslösen und deren Ablauf, deren Ergebnisse und deren Schuld bestimmen konnten. Die Schuld und das Versagen der Verantwortlichen – in Deutschland und anderswo – können nicht auf diejenigen abgewälzt werden, die als Soldaten zu ihren Opfern wurden."

Richard von Weizsäcker hatte am 8. Mai von einer solchen Generalabsolution für "Volk" und "Soldaten" nichts spüren lassen. "Die meisten Deutschen", so Weizsäcker damals, "hatten geglaubt, für die gute Sache des eigenen Landes zu kämpfen und zu leiden. Und nun sollte sich herausstellen: Das alles war nicht nur vergeblich und sinnlos, sondern es hatte den unmenschlichen Zielen einer verbrecherischen Führung gedient..."

Erinnern oder vergessen? Auch Franz Josef Strauß spitzt seine Antwort neuerdings noch weiter zu, vielleicht wirklich von dem Erfolg der rechten Republikaner überrascht. Die Vergangenheit, so plädierte er jüngst ungeniert vor der CSU in München, müsse man "in der Versenkung, oder Versunkenheit, besser gesagt", verschwinden lassen. Sicher habe die deutsche Politik "Fehler bis in den Bereich des Verbrecherischen hinein" begangen, ließ Strauß auf gewundene Weise seine Zuhörer wissen. Aber "die ewige Vergangenheitsbewältigung als gesellschaftliche Dauerbüßeraufgabe lähmt ein Volk!... Deshalb ist es auch falsch, wenn die Deutschen sich immer als die Prügelknaben der Welt betrachten müssen ... Wir sind eine normale, tüchtige, leistungsfähige Nation, die das Unglück hatte, zweimal schlechte Politik an der Spitze ihres Landes zu haben."

Szenen aus der Provinz

Was und wer war schuld an dem, was Strauß schlechte Politik nennt? Wie kam es zu Hitler? Seine Antwort klang anders als die Richard von Weizsäckers. Der Vertrag von Versailles, so Strauß, sei es gewesen, dann das Massenelend. Schließlich habe Hitler das deutsche Volk getäuscht, aber auch die Westmächte und die höchsten Staatsmänner hätten sich täuschen lassen. Endlich rechnete Strauß auf, was Weizsäcker streng vermied, "Verbrechen sind nicht nur von Deutschen begangen worden..."

Kein Wort kam von Strauß zur Singularität der Nazi-Verbrechen wie bei Richard von Weizsäcker. Weizsäcker hatte – eigentlich selbstverständlich – erklärt, "es gibt kaum einen Staat, der in seiner Geschichte immer frei blieb von schuldhafter Verstrickung in Krieg und Gewalt. Der Völkermord an den Juden ist jedoch beispiellos in der Geschichte." Der Gedanke, "welche Überwindung die Bereitschaft zur Aussöhnung den ehemaligen Feinden" abverlangt worden sei, der Weizsäcker beschäftigte, ist Strauß oder Dregger nicht in den Sinn, schon gar nicht über die Lippen gekommen.

Gar so weit wie Strauß geht Helmut Kohl nicht. Aber was sich im Jahr des Reagan-Besuchs in Bitburg offenbarte – daß der Kanzler sich endlich eine Geste vergessender Versöhnung auch über den Gräbern des Zweiten Weltkrieges wünscht, wie vorher mit Mitterrand in Verdun im Gedenken an den Ersten Weltkrieg – hat sich im Jahr 1986 erst recht fortgesetzt. Wenn es denn ein "Fehler" war, der ihm beim Vergleich zwischen Goebbels und Gorbatschow über die Lippen kam, dann hat Kohl ihn sich im Laufe der letzten beiden Jahre allmählich selbst in den Mund gelegt.

"Das Vergessenwollen verlängert das Exil, und das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung", hatte Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 eine jüdische Weisheit zitiert. Mit dem theologisch inspirierten Wort deutete er auch an, was er politisch will und erreichen möchte: Erinnern, nicht vergessen. Aber nicht nur Historiker und Politiker streiten darüber.

Szenen aus der Provinz: Was gerade in Haar bei München passiert ist, findet ähnlich auch anderswo statt. Die Rolle des dortigen Nervenkrankenhauses während der Hitler-Jahre ist zwar bekannt, aber auf der Erinnerungstafel, die zum Volkstrauertag geplant war, sollte natürlich nicht stehen, sie sei "auch für die Opfer der Euthanasie" gedacht. Oder im Gantenwald nahe Bühlerzell: "Ruhet in Frieden" – so sollte es dort auf einer Tafel stehen. Aber es soll nicht darauf stehen, daß dort die Kinder ausländischer Zwangsarbeiter aus den Jahren 1942 bis 1945 ruhen. Das heißt: erinnern und dabei vergessen.

Politisch hat diese Art, die Vergangenheit zu versenken, ja auch ihren Sinn. Erst dann nämlich läßt sich unbefangener über zu enge Restriktionen beim Waffenexport und eine neue weltpolitische Rolle der Bundesrepublik reden. Richard von Weizsäcker, der noch in seiner letzten Weihnachtsansprache dazu riet, nicht noch mehr Waffen zu verkaufen, soll sich das bei der kommenden Weihnachtsansprache wohl dreimal überlegen.

In Weizsäckers Amtszeit fällt eben nicht nur die Rede zum 8. Mai, in dieser Zeit sind auch Begriffe wie "Machtvergessenheit" und "Schuldbesessenheit" der Deutschen durchaus Mode geworden. In einer solchen Zeit, in der eine "neue Nationalgeschichte" angemahnt wird, weil sie Sinn stiften soll für den Weg in die Zukunft, wird Weizsäckers Rolle wichtig und kontrovers zugleich.

Die "Rede", wie sie im Jargon des Präsidialamtes heißt, gilt den Kritikern offenkundig als ein Beitrag zur nationalen Verunsicherung. Damit behindert eben auch Richard von Weizsäcker die Politiker der Rechten bei ihrem Versuch, aus der Bundesrepublik einen Staat zu machen wie jeder andere, er behindert die "Normalität".

Weizsäcker selber meint zwar mit guten Gründen, "nicht hinzusehen, das bedeutet Belastung". Genau das wird ihm auch bei seinen Besuchen in Oslo oder Tel Aviv bestätigt, vielleicht demnächst in Warschau bescheinigt, wenn Helmut Kohl einmal die Courage hat, einen Besuch des Präsidenten dort öffentlich gutzuheißen. Weizsäcker will die Geschichte nicht umschreiben, er glaubt auch nicht, Vergangenheit lasse sich "bewältigen", aber um einen versöhnlichen, in dem Sinn bereinigenden Beitrag ging es ihm gleichwohl. Dies freilich sehen seine Kritiker anders.

Versuch einer Standortbestimmung

Vordergründig mahnen sie Geschichtsbewußtsein an. Aber die Geister scheiden sich, wo es darum geht, was man für die Politik von heute ableitet aus den Fundstücken, die man bei der "Suche nach der verlorenen Geschichte" ausgegraben hat.

Weizsäckers Rede läßt sich auch im Rückblick als Versuch einer Standortbestimmung lesen, aber eben aus der Perspektive heraus, daß man die Jahre der Teilung Deutschlands und der Vertreibung nach 1945 nicht verstehen kann, wenn man nicht zurückblickt auf 1933 und das, was die Deutschen damals begannen. Trotz der ständigen Empfehlung, sich der Vergangenheit zu erinnern, fängt dagegen der politische Auftrag für heute – irgendwie, immer noch – für Dregger, Strauß und oft genug Kohl im Jahr 1945 an.

Hat der Bundespräsident eine solche Reaktion, hat er den verdeckten "Dialog" vorausgesehen oder gewollt? Vielleicht bereinigt es, wenn Verdrängtes zur Sprache kommt, würde Weizsäcker wohl erwidern. Aber zur Dialektik der Aufklärung, so wenig ein Weg um sie herum führt, gehört auch, daß am Ende das Gegenteil des Erwünschten stehen kann. Ganz abgesehen von der viel schwierigeren Frage, wie man überhaupt an Auschwitz "erinnern" kann, ohne daß solche Erinnerung bloße Rhetorik bleibt. Wie nähert man sich dem Trauma an?

Öffentlich hält sich Richard von Weizsäcker zurück. Insofern steht sein Beitrag zum 8. Mai 1985 einsam in der Landschaft. Weizsäcker könnte sich darauf zurückziehen, er habe nur gesagt, ohne Winkelzüge und taktisches Planen, was er für richtig, ehrlich und notwendig hielt. Aber andererseits will er ja "wirken durch reden".

Zu Zeiten von Konrad Adenauer und Theodor Heuss war es einmal so, daß der eine zuständig zu sein schien für den Alltag und pragmatisches Handeln, der andere für Geist und moralisches Reden. Gelegentlich wird man heute daran erinnert. Nur, je selbstbewußter und auftrumpfender die Sprache der Regierungspolitik klingt und je häufiger der Kanzler im Wahlkampf sich sogar an die Spitze der Widersacher gegen seine eigene Politik setzt, um so offenkundiger wird auch die Kluft zu Richard von Weizsäcker. Schon jetzt führt das manchmal dazu, daß ein Hauch von Unwirklichkeit über den Reden des Bundespräsidenten liegt, die immer perfekt und oft pastoral klingen.

Weizsäcker hat die Chance, zur Autorität und moralischen Instanz zu werden. Aber er geht auch ungewollt das Risiko ein, vor dem Hintergrund der herrschenden Politik als Festredner zu erscheinen, der zur richtigen Stunde das allzu richtige, abwägende Wort findet und dennoch ohnmächtig ist.

Es gibt viele Anzeichen dafür, daß die Politik sich verkrampft. Nur nicht nachdenken, nur keine Alternativen, nur keine Fehler eingestehen. Die Grünen? In die Ecke! Die Gewerkschaften? Ab mit Schaden! Es wäre ein Wunder, wenn Richard von Weizsäcker das nicht bedauernd sähe. Er will ein politischer Präsident sein – in den Grenzen der Verfassung. Er ist angetreten zu einer Zeit nach dem Wachwechsel, als die Herausforderungen für ihn und seine versöhnende Rolle noch nicht allzu groß zu sein schienen. Einer seiner Vorgänger, Gustav Heinemann, verstand seine Wahl als Vorgriff auf den "Machtwechsel", Weizsäcker sieht sich so nicht.

Wenn aber diese Verkrampfungen anhalten, wenn die "Vergangenheitsbewältigung" von heute nur einen Vorgeschmack liefert auf das Identitätsgefühl und das politische Selbstverständnis von morgen – dann wird seine Aufgabe schwieriger, als er es sich am 1. Juli 1984 gewünscht oder im Sinne einer "ökumenischen" Präsidentschaft ausgemalt haben mag.