Von Gerhard Spörl

Stuttgart, im Januar

Alle Jahre wieder versammeln sich die Liberalen am Dreikönigstag in Stuttgart – ein festes, feierliches Datum in einem Metier mit wenig Sinn für frische Traditionsbildung. Das Publikum im Staatstheater ist noch bürgerlicher gesittet als bei der FDP gewohnt. Nach Lebensart und Lebenseinstellung ist Baden-Württemberg inzwischen wieder eine Art liberale Seelenlandschaft, ohne daß daraus eine politische Erfolgsgeschichte für die FDP geworden wäre. Die Redner schlagen weite, kühne Bögen. Keiner kommt ohne die heilige Dreifaltigkeit der FDP – Aufklärung, bürgerliche Revolution, Marktwirtschaft – aus; die Namen Heuss und Hölderlin fallen in stolzer Beiläufigkeit, zumal man gerade zum Schlußspurt im Wahlkampf ansetzt. Auch bleibt selten ein beunruhigender Einfall aus, den das wohlwollende Publikum hin- und herwälzen kann und der das Partei-Establishment zusammenzucken läßt.

Einen solchen Schreckschuß brachte vor vier Jahren Ralf Dahrendorf an. Da steuerte er als abstrakte Überlegung bei, was auch heute als real existierende Gefahr herumgeistert: Eine Zeit der Opposition in Bonn würde weder der FDP schaden noch dem Land. Ja, was wäre gewesen, hätten die Liberalen in den vergangenen vier Jahren nicht mitregiert? Für die FDP ist die Antwort nicht schwer. Eine derartige Bestrafung für den Bonner Machtwechsel hätte sie schwerlich überlebt. Wie aber sähe das Land aus, oder besser gesagt, die Bonner Politik? Natürlich war die kleine FDP nicht die treibende Kraft in der Regierung, schon gar nicht die Kraft der Veränderung. Erst hat sie 1982 von ihrer alten Königsmacherrolle – zu bestimmen, wer das Land regiert – schlecht und recht Gebrauch gemacht. Dann ist sie ihrer Funktion, den großen Mitkoalitionär zu bändigen und zu moderieren, auf niedrigerem Niveau nachgekommen, selten glanzvoll, fast immer mit Hängen und Würgen.

Zu den Absonderlichkeiten gehört es, daß sich Hans-Dietrich Genscher, vor nicht allzu langer Zeit verhöhnt wie wenige Politiker vor ihm, als Außenpolitiker rehabilitiert hat. Ohne ihn wären die Akzente anders gesetzt worden; ohne ihn gäbe es vermutlich keine anderen Prioritäten, aber die herrschenden Prioritäten wären anders gesetzt worden. Mit seiner wägenden Vorsicht und der unablässigen Suche nach hoffentlich goldenen Mittelwegen kommt er dem ambivalenten Gemüt der Mehrheit einigermaßen nahe.

Je länger Kohl regierte, desto deutlicher wurde der Unterschied, den Genscher macht – erfahren, sachkundig und skeptisch in Sachen Ost-West-Verhältnis, Europapolitik oder dem . Umgang mit der Dritten Welt. Je drängender alte und neue Deutschnationale von deutschen Interessen sprachen und verminderte moralische Betulichkeit mit der Vergangenheit oder weniger politische Bedenken im Waffenexport meinten, desto leichter fiel es, im FDP-Außenminister wieder die Inkarnation von ausgleichender Vernunft und ruhiger Anpassung an die Weltlage zu sehen.

Der Außenminister gibt sich in Stuttgart beeindruckt von Reykjavik und den Gorbatschow-Initiativen, weil sie im wahrhaft deutschen Interesse lägen – die CDU hört Abrüstung und wittert Unrat, Kohl vergleicht Gorbatschow mit Goebbels und die CSU wütet, weil die Regierung sich noch immer nicht die Entspannungspolitik der siebziger Jahre vom Hals geschafft hat. Der Außenminister macht Weltpolitik, würdigt Sacharows Befreiung aus der Verbannung als „ermutigendes Zeichen“ und schätzt die Moskauer Afghanistan-Vorschläge nicht gering – während Bayern einmal mehr eine Handvoll Österreicher dem Freistaat fernhält und Kohl sich einen neuerlichen Lapsus (die DDR halte politische Gefangene in Konzentrationslagern) leistet. Schöner läßt sich nicht begründen, daß die FDP erstens besser in der Regierung bleibt und zweitens Genscher für eine weitere Legislaturperiode das Außenministeramt besetzen muß. Anders gesagt: Dank der FDP lebt das Land bislang im Ungewissen, ob die Union tatsächlich in der Außenpolitik so handeln würde, wie sie sich jetzt verbal gebärdet.