Bonn suchte den Schulterschluß mit Amerika, aber die Europa- und Ostpolitik verdorrten

Von Christoph Bertram

Drei Kanzler der Bundesrepublik haben in der Außenpolitik eine klare Handschrift hinterlassen: Konrad Adenauer, der den jungen Staat im westlichen Bündnis verankerte; Willy Brandt, der bewies, daß die Bundesrepublik eine aktive Ostpolitik mit westlicher Bündnistreue vereinbaren kann, Helmut Schmidt, der das gewachsene Gewicht der Bundesrepublik bewußt und oft erfolgreich einsetzte, um Einfluß auf die Weltmächte zu nehmen – und dabei stets darauf bedacht war, daß Bonn im Konzert mit anderen handelte.

Die außenpolitische Handschrift der Regierung Kohl/Genscher ist nach vier Jahren – wie der Namenszug des Kanzlers – zugleich kantig und schwer zu lesen. Klar ragen zwei Entscheidungen in den vier Jahren heraus: Der Nachrüstungsbeschluß, den die SPD nicht mehr mittragen wollte, wurde gegen allen innenpolitischen Widerstand durchgesetzt. Und der neue Kanzler schaffte es in kurzer Zeit, das unter Helmut Schmidt und Ronald Reagan strapazierte deutsch-amerikanische Verhältnis wieder auf eine Basis der Harmonie zu stellen.

Beides empfindet Helmut Kohl als seine wichtigsten außenpolitischen Erfolge: nicht ganz zu Unrecht. Denn wäre die Bundesrepublik bei der Nachrüstung ausgeschert, der Rückschlag für das Bündnis, aber auch für die Rüstungskontrolle und für die Glaubwürdigkeit der Bonner Politik wäre noch heute nicht verwunden. Überdies schadet ein, grantiges Verhältnis zur westlichen Garantiemacht der Bundesrepublik allemal mehr als den Vereinigten Staaten.

Bonn ist indessen unter Kohl und Genscher nicht zum Vasallen Washingtons geworden, auch wenn die Kritiker der Regierung dies gern behaupten: "Der Bundeskanzler", so Oskar Lafontaine im Wahlkampf, "sagt schneller ja, als Reagan irgendeine Forderung aufstellt." Die Wirklichkeit sieht anders aus. Oft haben der Kanzler und seine Regierung amerikanische Ansinnen zurückgewiesen.

  • Als das Pentagon 1982 nicht nur die vereinbarten 108 Pershing-II, sondern darüber hinaus zusätzliche Nachlade-Raketen in der Bundesrepublik stationieren wollte, kam aus Bonn eine klare Abfuhr. "Wir wollen", sagte der Kanzler damals dem britischen Economist, "für beide Seiten berechenbar sein."
  • Als die Vereinigten Staaten Bonn drängten, ungebührlich hohe Beiträge zum Infrastrukturprogramm der Nato zu leisten, blieb Kohl hart. "Wir werden das nicht zahlen", erklärte er Reagan klipp und klar auf dem Londoner Weltwirtschaftsgipfel 1984.
  • In der Abrüstungspolitik hat Bonn, wenn auch in der Regel nur verhalten, durchaus Unterschiede zur amerikanischen Position erkennen lassen, nicht erst nach Reykjavik. Ohne westdeutsches Beharren – ein besonderes Verdienst des Außenministers – wäre die Madrider KSZE-Konferenz womöglich gescheitert, das Stockholmer Treffen über Vertrauensbildung in Belanglosigkeiten versandet.
  • Bis heute widersetzt sich die angeblich so amerikahörige Regierung inständigen Wünschen aus Washington, durch kräftige Konjunkturspritzen die Weltwirtschaft auf Trab zu bringen.