Etablierte, konservative Politiker machen das Rennen untereinander aus

Von Martin Alioth

Dublin, im Januar

Hat der „Stamm der Gälen“ noch eine Chance? Oder übernehmen die „Krieger Irlands“ die Macht, obwohl die Heckenschützen von „Wir selbst allein“ ihre offene Flanke bedrohen? Es ist verlockend, von der wörtlichen Übersetzung irischer Parteinamen Rückschlüsse auf das irische Politikverständnis schlechthin zu ziehen.

Die Überraschung über den Zusammenbruch der Fine Gael/Labour-Koalition unter Premierminister Garret FitzGerald in der vergangenen Woche hielt sich in Grenzen. Zum einen, weil die Regierung ihre parlamentarische Mehrheit schon vor Weihnachten verloren hatte, zum anderen, weil das Kabinett sich bereits im Oktober auf derart rigide Haushaltskennziffern festgelegt hatte, daß drastische Ausgabenkürzungen unumgänglich waren. Die kleine Labour-Partei sah nach vier Jahren Mitverantwortung für eine erfolgsarme Austeritätspolitik keine Veranlassung, weitere Abstriche zu Lasten der Sozialhilfeempfänger, der Kranken und der Arbeitslosen mitzutragen, zumal Neuwahlen ohnehin noch in diesem Jahr hätten stattfinden müssen.

Die Auflösung der Koalition ist definitiv. Labour will sich in den kommenden Jahren von den Oppositionsbänken aus Gedanken über die eigenen sozialistischen Wurzeln machen, während Fine Gael, besagter Stamm der Gälen, befreit von ihrem interventionsgläubigen Partner finanzpolitische Enthaltsamkeit predigt. FitzGerald versichert nun, er allein habe den Willen, die Staatsausgaben zu zügeln, als ob er nicht selbst seit vier Jahren an der Macht gewesen wäre. Und obwohl derzeit viele der 68 Fine Gael-Parlamentarier (von insgesamt 166) um ihre Sitze bangen, darf Fitz-Geralds Überlebenswillen nicht unterschätzt werden: Er führte seine Partei aus der politischen Wildnis in die Regierung, er setzte sich sowohl gegenüber Frau Thatcher wie auch im europäischen Ministerrat durch. Sein liebenswürdig-zerstreutes Auftreten verbirgt einen schlauen Taktiker. Diesmal kämpft er ums Überleben.

Vom Wählerschwund Fine Gaels profitieren in erster Linie die Progressiven Demokraten, die sich im Dezember ’85 von der Oppositionspartei Fianna Fäil abspalteten, seither jedoch vor allem auf Kosten Fine Gaels wachsen. Sie sind die große Unbekannte in der bevorstehenden Wahl und verleihen der Auseinandersetzung die nötige Würze. Ihr Programm zielt auf den Mittelstand, der unter prohibitiven Einkommenssteuern ächzt, und verspricht deshalb neben Ausgabenkürzungen auch eine Steuerreform: Der Staat soll die Finger von der Wirtschaft lassen und sich auf die Rahmenbedingungen konzentrieren. Eine Allianz zwischen FitzGerald und dem Parteichef der Progressiven Demokraten, Desmond O’Malley, liegt damit auf der Hand, zumal die beiden auch in der Nordirland-Politik dieselben Ziele verfolgen und übereinstimmend eine Liberalisierung der irischen Familien- und Moralgesetze fordern. Fraglich ist dabei nur, ob die beiden gemeinsam eine absolute Mehrheit erreichen können.