Die Bindekraft der beiden großen Volksparteien läßt nach

Von Robert Leicht

Weiter so, Deutschland? Die Antwort lautet: Ja – und nein! Der Ausgang der Bundestagswahl wirkt beruhigend und aufregend zugleich. Gewiß, die gemäßigte Version der liberal-konservativen Politik ist stabilisiert worden, fürs erste. Die Republik rückt außenpolitisch nicht nach rechts, Ostpolitik, Deutschlandpolitik und Entspannungspolitik bilden weiterhin den Hauptpfeiler westdeutscher Kontinuität. Gleichzeitig aber gerät unser parteipolitisches Grundmuster an allen Ecken in Bewegung. Ein Wandel steht bevor, demgegenüber sich die Wende von 1982/83 ausnimmt wie ein Kapitel aus einem Fortsetzungsroman. Im Rückblick sieht alles reichlich normal aus. Die Zukunft allerdings birgt Dramatik.

Ein historisches Datum: Zum ersten Mal in einer Bundestagswahl haben die beiden großen Volksparteien, haben Union und Sozialdemokraten gleichzeitig deutlich an Stimmen verloren. Dies ist nicht nur eine statistische Tatsache, sondern ein politisches Signal. Beide Volksparteien verlieren an Bindewirkung, an Integrationskraft. Das Spektrum der Wählerschaft fächert sich auf, das Parteiensystem gerät pluraler und zugleich labiler. Die Schatten von Weimar verblassen, die Bundesdeutschen glucken nicht mehr so ängstlich und verläßlich um die Mitte. Die zentripetalen Kräfte erschlaffen, das Streben zur Mitte läßt nach, die zentrifugale Tendenz, die Streuung der politischen Erwartungen und Haltungen wird breiter. Was anderswo längst als normal gilt, bei uns führt es in eine neue Art der Unübersichtlichkeit.

Deshalb kann weder die Union Schadenfreude über die galoppierende Positionsflucht der Sozialdemokraten empfinden noch die SPD sich an des Kanzlers Karriereknick für ihren eigenen Katzenjammer schadlos halten. Helmut Kohl hat gesiegt, aber empfindlich verloren. Nur zweimal zuvor kamen der Union in einer Bundestagswahl mehr als vier Prozentpunkte abhanden: unter Adenauer 1961, mit Strauß 1980. Für beide war es der Anfang vom Bonner Ende gewesen. Die Union, die ihre Spitzenleute seit jeher kalt nach Erfolg behandelt hat, wird über ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 nicht zur Tagesordnung übergehen. Auf mittlere Sicht kann niemand Kohl kippen. Doch sein Kompetenzdefizit, sein Kanzlermalus wird ihn nun weiter begleiten, von Landtagswahl zu Landtagswahl: Die Zweifel nagen, die Zweifler sägen.

Der Nach-Tarock im Unionskreise kann freilich nur der politischen Triebabfuhr dienen, das strategische Dilemma der Konservativen löst er nicht auf. Was immer Strauß gegen Kohl, Kohl gegen Strauß aufrechnen mag: Das Problem besteht darin, daß beide punktuell recht haben und zugleich falsch liegen.

Wahl hatte. Sobald aber die SPD Rivalen (also auch mögliche Partner) zur Rechten wie zur Linken sah, setzte sie sich zwischen alle Stühle.