Ein Vatermord auf Raten – Seite 1

Von Gerhard Spörl

Wiesbaden, im Februar

Zuletzt befand er sich in jener Situation, in der er gewöhnlich seine ganze Umsicht und Stärke beweist: in der heillosen Bredouille. Noch einmal agierte Holger Börner nach dem oftmals bewährten Drehbuch. Er ließ verbreiten, ihn werde man nicht in Scheiben schneiden; er sagte, die Grünen könnten ihn nicht verbiegen, geschweige denn erpressen; schließlich machte er aktenkundig, daß die erste rot-grüne Landeskoalition in der Geschichte der Bundesrepublik zerbrochen ist und sprach honorig dem "Herrn Staatsminister Joseph Fischer Dank und Anerkennung für seine dem Lande Hessen geleisteten Dienste" aus. Der Elefant war aus dem Busch ins Freie ausgebrochen.

Auch Joschka Fischer bezeugte Börner danach ganz unironisch und fast ein bißchen bewegt "tiefen Respekt". Profis in diesem Metier schätzen eben einander, selbst wenn sie so ungleich sind wie der gravitätische, staatstragende Sozialdemokrat mit dem Hang zum Konventionellen und der antibürgerliche Rebell mit der Straßenkämpfer-Vergangenheit. Fischer hielt die rote Mappe mit der Entlassungsurkunde schon in der Hand, als ihn Börner zu einer kleinen Nachbetrachtung der vergangenen vierzehn Monate zu sich ins Amtszimmer bat. Auch dies eine Symbolhandlung: So scheiden nicht zwei Protagonisten, die demnächst einen knallharten Wahlkampf gegeneinander führen müssen. Der Staatsmann und sein Ex-Turnschuhminister saßen einträchtig beieinander, weil beide fest daran glauben, daß keiner von ihnen anders handeln konnte und durfte.

Immerhin, da war er in Aktion, der gute alte "Dicke", wie ihn die Konservativen nicht nur seiner Partei schätzen. Den Laden zusammenhalten, die SPD vor Schaden und vor allem vor dem Verlust der Macht zu bewahren – darin war er ja seit mehr als einem Jahrzehnt erfolgreich geübt. Wann Börner zu dem Schluß gekommen ist, daß sein Dasein ab Ministerpräsident mit dieser Koalition endet, bleibt sein Geheimnis. Da waltete in den letzten Wochen ja kein hintersinniger Plan, weder in der Staatskanzlei noch im Umweltministerium. Den Grünen schwante langsam, was diese Art Vatermordlegende für sie bedeuten könnte. Zu den Absonderlichkeiten gehört es, daß ausgerechnet jene Teile des Publikums wirklich an Börners Wiederauferstehung glaubten, die ihn jahrelang mit Hohn und Spott überschüttet hatten. Der Schock bei Freund und Feind stellte sich erst am Dienstag mittag ein, als der um Fassung und Haltung ringende Holger Börner mit kargen Worten alle Unklarheiten beseitigte: Rücktritt vom Landesvorsitz, keine neuerliche Kandidatur als Regierungschef. Die Grünen mochten die Dinge auf die Spitze treiben – wann seine Ära, 1976 begonnen, in Hessen endet, darüber wollte Holger Börner selber bestimmen.

Börner und die Grünen – das ist der Stoff, aus dem jetzt die Legenden gewoben werden. Die wahre Geschichte steckt voller Fehleinschätzungen und verspäteter Einsichten. Börner hat sich dabei aufgerieben, er hat sich immer neue Krankheiten zugezogen, und er hat sich nach und nach ins Schneckenhaus zurückgezogen. Er fand sich mit der Amtsaufgabe ab, als er einsah, daß er falsch beraten worden war. Es gab kein Zurück mehr, als er sich von alten verehrten Autoritäten wie Helmut Schmidt verlassen fühlte. In der Woche nach der Bundestagswahl hatte der Spiegel jenen Brief veröffentlicht, mit dem Schmidt im Juli 1985 Johannes Rau von der Kanzlerkandidatur abgeraten hatte: "Mir ist unklar", so konnte der Betroffene jetzt lesen, "ob und wieweit Holger Börner sein ob 1983 großes persönliches Ansehen selbst beeinträchtigt hat oder wieweit die Baracke denjenigen Kräften in Hessen-Süd beigeholfen hat, die die Koalition mit den Grünen, links von der CDU, gewollt haben. Ich halte den Imageverlust dieses stämmigen sozialdemokratischen Facharbeiters für ein Unglück."

Da hatte also einer vergeblich versucht, über seinen Schatten zu springen. Börner konnte einerseits schwerlich vergessen, mit wem er da in Wiesbaden regieren mußte: auch den Demonstranten von der Startbahn West. Andererseits – was hatte er nicht alles seit 1976 überstanden: den Helaba-Skandal, die Opfergänge für die Regierung Schmidt in Sachen Startbahn West und Biblis; den Abgang der FDP mit fliegenden Fahnen und die vielen Anstürme der hochmotivierten CDU.

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Börner entschloß sich, die Grünen wie davongelaufene Bürgerkinder zu behandeln, die mit dem richtigen Leben versöhnt werden müssen. Was er erreichte, steht im krassen Gegensatz zu seinen ursprünglichen Absichten. Die Grünen sind mäßig geläutert, aber eine Macht landauf, landab. Und will die SPD der CDU diesmal wieder nicht freien Lauf lassen, dann bleibt allein die neue, die zweite Koalition mit den Grünen, den Totengräbern der Ära Börner.

Zu den unausrottbaren Gerüchten gehört, daß Börner als Befehlsempfänger der Bonner Baracke tun mußte, was ihm zutiefst zuwider war. Das ominöse Wort Willy Brandts von der "Mehrheit diesseits der Union" ist ja im Herbst 1982 nach einer Hessen-Wahl geboren worden. Heute läßt sich gut mutmaßen, daß damals mehr die Freude über den ausgebliebenen Machtverlust ("Schmidtleids-Effekt") die Zunge belebte als die große Vision vom neuen historischen Bündnis. Deshalb verhielt sich die Parteizentrale über die Jahre einsilbig, wann immer der angereiste hessische Ministerpräsident um Rat bat. Als Modell paßte Hessen erst jetzt in die politische Landschaft und ins Seelenleben der SPD – in einem Augenblick, wo es nicht mehr zu retten war.

Hessen war in den vergangenen viereinhalb Jahren nie recht vorne, die verehrten Autoritäten ließen den Ministerpräsidenten im Stich. Und Holger Börner führte seine Regierung schwach. Von jeher war er es gewohnt, präsidial zu regieren, also lieber den Landesvater darzustellen und das Geschäft seinen Leuten zu überlassen. Mit den jungen wilden Grünen wollte er noch weniger auf die erprobte Arbeitsteilung verachten. Als Folge erhielten die Macchiavellis in der Staatskanzlei und die politisch unbegabten Fachleute im Wirtschaftsministerium freien Auslauf. Im Fall Alkem arbeiteten beide Abteilungen höchst mißlich zusammen. Der berüchtigte Brief mit der Genehmigung unter Vorbehalt für die Hanauer Nuklearfirma Alkem, aus grüner Sicht nur zu verstehen als manifeste Sezession, entstand in trautem Einvernehmen der politischen Büchsenspanner und der detailversessenen Beamten. Das war am 8. Januar; von dann an nahm das Verhängnis seinen Lauf.

Nun jagte ein Grünen-Ultimatum das andere. Die anklagenden, erklärenden, beschwörenden Sendschreiben wanderten zwischen der Staatskanzlei in der Bierstätterstraße und dem Umweltministerium in der Dostojewskistraße hin und her. Nebenbei zeigte sich, wie tief die Grünen den Keil in die SPD hineingetrieben hatten. Das Fernsehen zeigte Bilder, vom grünen Tatort, Motto: Aufregung auf allen Fluren – zu sehen waren jedoch auch SPD-Genossen aus diversen Ministerien, die jetzt fraternisieren gingen. Zu besichtigen war alsbald auch das seltsame Schauspiel, daß zwei leibhaftige SPD-Minister die Beschlüsse ihres Parteibezirkes mittrugen, Alkem unter keinen Umständen zu genehmigen. Die Linken in Frankfurt und Umgebung, ewig gebeutelt, immer sieglos, witterten Morgenluft. Sie beschworen die Grünen, den Bruch zu besiegeln; anders hätten sie keine Chance gegen Börner und Krollmann. Die hessische SPD zeigte alle Zeichen der Auflösung.

Nachträglich rächte sich bitter, daß vor vierzehn Monaten nicht genau begründet worden ist, zu welchem gemeinsamen Zweck die Regierung Börner-Fischer überhaupt ans Werk ging. Anti-Atompolitik? Für die Hanauer Nuklearfabrik fand sich ein Formelkompromiß. Die Grünen durften sich ungestraft erlauben, ihn maximal auszulegen: keine Genehmigung für Alkem. Die SPD konnte sich nicht minder zu Recht auf eine minimale Interpretation berufen: Ja zu Alkem, aber nur bei Begrenzung der Plutonium-Menge und der Betriebsdauer – und ansonsten Gottvertrauen auf Walter Wallmann, daß er, als Bonner Umweltminister in letzter Instanz für atomare Genehmigungen zuständig, den Spieß umdrehen und ein Ja ohne Wenn und Aber verlangen würde. Gewünschtes Ergebnis: Die SPD wollte fein herauskommen. Sie glaubte, die Gewerkschaften beruhigen zu müssen, die im Wirtschaftsministerium um eine Genehmigung für Alkem nachsuchten; sie mußte die Grünen kalmieren, die keine irgendwie geartete Genehmigung unterschreiben wollten. Es ist wohltuend, daß Holger Börner auch soweit klare Fronten geschaffen hat. Joschka Fischer hat den Grund vom Ministerpräsidenten schriftlich genannt bekommen: "Eine Streichung von Arbeitsplätzen ist mit der SPD nicht zu machen."

Die Grünen wissen seitdem, was sie immer schon vermuteten. Von nun an ließen sie sich das Heft nicht mehr aus der Hand nehmen. "Wir mußten kühn kalkulieren," sinnierte Joschka Fischer, frisch emeritiert, zufrieden. Es fügte sich, daß der Gebrauchswert inzwischen erfüllt war, den das Mitregieren besaß. "Als es in Hessen anfing, da wollten wir unbedingt einen Fuß in der Tür haben." Da ging es noch, und nach der verheerenden Niederlage in Nordrhein-Westfalen um so mehr, ums bloße Überleben der Partei. Joschka Fischer, in Wiesbaden Regisseur und Hauptdarsteller in einer Person, ging es zudem um die Vorherrschaft in der Partei. Daß der doppelte Beweiszwang dem eigentlichen Zweck der Übung nicht gutgetan hat, nämlich mit der SPD zu regieren, liegt auf der Hand. Für den ersten alternativen Ex-Minister zählt bis auf weiteres ausschließlich der Erfolg. Nach den Maßstäben der Grünen galt mittlerweile das "grundsatzbestimmte Einmischen" im allgemeinen und im Falle Nukem im besonderen (Fischer: "Bremsen, verzögern, verhindern") als Prinzip. Um das Paradoxe im Jargon der Grünen zu sagen: "Erst die SPD zu verladen, sie vorzuführen und bloßzustellen, verhilft dem Experiment Regierungsteilhabe zur Legitimation."

Nach der Bundestagswahl war der Coup beschlossene Sache. Die Grünen müssen seitdem endgültig nicht mehr fürchten, doch nur ein flüchtiges Phänomen zu sein. Sie siegen, so lesen sie die Zahlen, je nach den gegebenen Umständen: hier, weil sie nicht mitspielen, dort, weil sie mitspielen. Die Langzeitwirkung von Tschernobyl und die kurzfristige Wirkung des Koalitionsausstieges sollen sie bei der Landtagswahl am 5. April auf zehn Prozent tragen. Knapp darunter sind die Grünen bei der Januar-Wahl gelandet.

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Das Unternehmen Regierung jedenfalls hatte seinen Dienst getan. "Wir haben ja nichts zu verlieren," gab Joschka Fischer Einblick in seine Gedankenwelt, "die SPD hat alles zu verlieren. Wir sind eine geborene Oppositionspartei. Die SPD ist in Hessen seit vierzig Jahren Regierungspartei. Wir können nur gewinnen." Die nicht unbegründete Hoffnung, daß Hessen bald Schule machen könnte, die zugegeben vage Aussicht auf eine Umkehrung der Mehrheit im Bundesrat – verspielt, leichtfertig, bedenkenlos dreingegeben.

Dann begann der letzte Akt im Hessen-Drama. Am Freitag, dem 6. Februar, eine Pressekonferenz der Grünen, die Saaluhr ist um fünf Minuten vor zwölf angehalten. Mahnungen an die SPD mit hochgezogener Augenbraue, das unwürdige Schauspiel zu beenden. Der Noch-Minister Fischer sieht die SPD "eine historische Chance für Hessen und die Bundesrepublik verspielen: Herr Börner lädt schwere Verantwortung auf sich". So gestärkt war die Landesversammlung am Sonntag in Langgöns das reine Kinderspiel. Die entscheidenden Sätze: "Die These ist widerlegt, daß früher hohe Radikalität geherrscht habe und jetzt nur noch Anpassung." – "Wer in der Regierung ist, hat noch nicht die Macht." – "Wir gehen nicht als Koalition, sondern erhobenen Kopfes in der sicheren Gewißheit, daß die Zeit für uns arbeitet und nicht für die SPD." Als dann endlich alles vorbei wir, fragte ein Reporter Joschka Fischer, ob er denn nun traurig sei. "Nein, nicht traurig," antwortete er mit breitem Grinsen. "Ich werde dafür kämpfen, daß rot-grün weitergeht, darauf können Sie sich verlassen."

Das Hessen-Drama ist vorüber. Holger Börner hat endlich Zeit, an seine Gesundung zu denken. Joschka Fischer wurmt es, daß etliche fertige Gesetzentwürfe vorerst in der Schublade schmoren. "Es ist ja doch schade, daß wir nicht mehr zeigen können, wie gut wir sind." Im Umweltministerium weiß man nicht so recht, wie es weitergeht. Der Staatssekretär schleicht untätig über die Gänge; er wartet auf die freundlich angekündigte Entlassung. Das Hoechst-Werk in Griesheim meldet einen kleinen Unfall, "kurzfristige Belastung mit einem aromatischen Lösemittelgemisch". "Wir wickeln das hier mit Anstand ab," beruhigt ein grüner Abteilungsleiter hinter einem Berg von roter und grünen Laufakten. Der Sozialminister, der das Umweltressort übernehmen mußte, hat wissen lassen, er wünsche keinerlei politische, organisatorische, personelle Entscheidungen.

Der alte Umweltminister verabschiedet sich nach Frankfurt-Eschersheim. In den letzten Wochen hat er ein Tagebuch über sein Leben und seine Erlebnisse als erster grüner Großwürdenträger der Republik geschrieben. Das Schlußkapitel fehlt noch. Jetzt wird es geschrieben.