Von Hansjakob Stehle

Basta – jetzt reicht es!" Der Geduldsfaden Ciriaco de Mitas hatte immerhin jahrelang gehalten, bevor er dem sonst eher sanft als rüde auftretenden Parteichef der italienischen Christdemokraten mit diesem Ausruf riß. Da hatte letzte Woche der sozialistische Ministerpräsident Bettino Craxi all den Unmut, der sich in seiner Fünf-Parteien-Koalition – vor allem bei der Democrazia Cristiana mit ihrer relativen Mehrheit (33 Prozent) – angestaut hat, vor dem Fernsehvolk selbst noch angestachelt, kurz darauf jedoch vor der Volksvertretung einfach ignoriert.

Mit dem Ton eines von seiner eigenen Größe überzeugten Staatsmannes, der zwar nur eine kleine Partei (mit elf Prozent Wählern) hinter sich hat, doch als Italiens Stabilitätsgarant, ja geradezu als "Wundertäter" (Newsweek) von aller Welt gepriesen wird, belehrte Craxi das Parlament: Er verkenne nicht die "legitime Neugier", die polemische Erklärungen von Parteipolitikern erweckten, er fände es jedoch "seltsam", daß deshalb parlamentarische Anfragen, sogar von den Koalitionspartnern, an die Regierung gestellt würden. So als ob der Ministerpräsident, gleichsam über den Gewitterwolken schwebend, ganz unberührt bleiben könne von dem Schock, den er – nur Stunden vorher – selbst ausgelöst hatte, als er vor der Kamera des Staatsfernsehens erklärte: Von einem "automatischen" Rücktritt im März könne keine Rede sein und eine Abmachung, sein Amt dann einem Christdemokraten zu überlassen, habe es "nie gegeben".

Eben die Ablösung Craxis, sportlich als staffetta, also bloße Stabübergabe innerhalb der selben Mannschaft verbrämt, war Anfang August letzten Jahres die Bedingung gewesen, unter der sich Italiens Christdemokraten bereit gefunden hatten, für weitere acht Monate der drittstärksten Partei des Landes das Amt des Regierungschefs zu überlassen. Schriftlich, wenn auch nicht im strengen Sinne vertraglich, hatte man sich damals darauf geeinigt, jetzt im März eine bis zu den regulären Wahlen (1988) dauernde Regierung der gleichen Fünf-Parteien-Koalition zu bilden, und zwar "im Bewußtsein des Wechsels der Führung der Exekutive zwischen den laizistisch-sozialistischen Parteien und der Democrazia Cristiana".

Das war nach Landessitte umständlich ausgedrückt und auch etwas vorbeigemogelt an parlamentarischer Prozedur und an der Kompetenz des Staatsoberhauptes, das schließlich den Auftrag zur Regierungsbildung zu vergeben hat. Die Christdemokraten, Sozialdemokraten, Republikaner und Liberalen nahmen ausdrücklich "Kenntnis von der schon geäußerten Absicht des Ministerpräsidenten, beim nächsten Kongreß der Sozialistischen Partei (der für den 30. März nach Rimini einberufen ist) an die Führung seiner – Partei zurückzukehren". Unter Brüdern konnte da kein Zweifel bestehen, was gemeint war: Craxis Monate waren gezählt, der Ablauf seiner Gnadenfrist als schmerzlose Krise vorausgeplant.

Freilich, wer Italien kennt – oder gar Craxi –, konnte schon ahnen, daß die Rechnung ohne den Wirt gemacht war. Warum sollte dieser selbstbewußte, über Freunde wie Gegner gleichermaßen erhabene Politiker, dem das Regieren so sichtliches Vergnügen bereitet, ohne Not und kampflos den Stuhl räumen? Zwar residiert er bis heute privat in Mailand und lebt wohl als einziger Regierungschef der Welt wie auf Abruf in einem Hotel der Hauptstadt – aber nicht auf den Koffern. Schon am 6. August letzten Jahres, als er wieder einmal die Mißstimmung seiner Partner über seinen Regierungsstil besänftigt hatte, konnte er sich eines "Rekords in den vierzig Jahren der Republik" rühmen: Länger als jede der 44 Nachkriegsregierungen Italiens hatte die Craxis schon damals gedauert, und heute hat sie diese Spitzenleistung auf dreieinhalb Jahre erhöht.

Dieser äußeren Stabilität, die Craxi selbst eine schwierige nannte, weil sie letztlich nur auf der Unentbehrlichkeit der Sozialisten für jede Koalitionsbildung (ohne Anlehnung an die Kommunisten) beruht, entsprechen, so scheint es, eindrucksvolle Erfolge: vor allem ein wirtschaftlicher Aufschwung Italiens, bei dem man vergißt, daß er mehr dem sinkenden Ölpreis und dem fallenden Dollarkurs als eigener Anstrengung zu verdanken ist. Eine Gallup-Umfrage ergab, daß gegenwärtig niemand in Europa optimistischer in die Zukunft blickt als die Italiener – voran Bettino Craxi, der die Bewunderung sogar Margaret Thatchers genießen durfte. Sein Land hat Großbritannien im Bruttosozialprodukt überholt; gestreikt wurde 1986 kaum 20 Millionen Stunden – dreimal weniger als vor der Regierungszeit des Sozialisten Craxi. Die Börse floriert wie nie, und die Profite der großen Gesellschaften erhöhten sich in vier Jahren um das Achtfache. Die Inflationsrate, noch vor fünf Jahren über 20 Prozent, fiel auf fünf Prozent.

Daß sie damit immer noch mehrfach über der deutschen Teuerung liegt (die es fast nicht mehr gibt), vergessen Gesundbeter ebenso leicht wie andere Schönheitsfehler: Die unveränderte Arbeitslosenrate von durchschnittlich elf Prozent erreicht im immer mehr verarmenden Süden Italiens sogar über 16 Prozent; das Staatsdefizit hat sich in vier Jahren um das Achtfache erhöht und ist mit fast 15 Prozent das höchste aller Industrieländer, während die Staatsverschuldung sogar die Höhe eines Jahressozialprodukts überschritt. Der Terrorismus, der 1979 mit 2500 Attentaten Italien heimgesucht hatte und 1986 mit nur 30 Attentaten kaum noch von sich reden machte, hebt plötzlich wieder das Haupt. Eine Zunahme von Raubüberfällen um zwei Drittel in einem Jahr signalisiert Unsicherheit und staatliche Ohnmacht: Beim letzten Terroristenüberfall in Rom kam keinem von Tausenden Tatzeugen in den Sinn, die Notrufnummer der Polizei zu wählen...

Mit den meisten Reformen, wie etwa der der schleppend arbeitenden Justiz (Durchschnittsprozeßdauer sechseinhalb Jahre), des Gesundheitswesens, der Sozialversicherung, der Verwaltung oder gar des Wahlrechts ist Craxi kaum vorangekommen; teils aus unvermeidlicher Rücksicht auf seine Partner, teils weil diesen der, wie sie sagen, "autoritäre" Führungsstil widerstrebt, mit dem er eigene Schwächen kompensiert. Nur die Hälfte einer Flut von 800 Gesetzentwürfen der Regierung wurde von einem Parlament verabschiedet, in dem die größte Partei, die christdemokratische, zum bloßen Mitmachen und die zweitgrößte, die kommunistische, zur ewigen Opposition verurteilt erscheinen. Die meisten kleineren Parteien wären anderswo nicht rücksichtsvoll mitgezogen worden, sondern längst einer Fünf-Prozent-Klausel zum Opfer gefallen.

Nicht zuletzt auf dieser Blockierung des demokratischen Systems beruht auch jene Stabilität Italiens, die man jetzt in aller Welt ebenso überschätzt wie vor einem Jahrzehnt die Gefahr einer italienischen Katastrophe durch kommunistische "Machtergreifung". Die so umstrittene Ablösung Craxis ist nur ein neues Symptom alter Gebrechen, die freilich durch die politischen Überlebenskünste Italiens stets gemildert wurden. Dem Parlament stehe es ja allemal frei, ihm das Vertrauen mit Mehrheit zu entziehen, so rief Craxi durchaus korrekt der Abgeordnetenkammer zu. Einer seiner Mehrheitspartner, der Republikaner La Malfa, nannte dies allerdings "blanken Hohn". Sollen sie etwa Anfang März für den kommunistischen Mißtrauensantrag stimmen? Oder werden sie Craxi, bei dem sie in dieser Woche auf "Klärung" bestanden, umstimmen können?

Vielleicht sollte sich Andreotti (jetzt christdemokratischer Außenminister) gleich auf den Sessel des Ministerpräsidenten setzen – "das würde alles sehr beschleunigen", so spottete ein Abgeordneter der Ultralinken; er wurde von der (kommunistischen) Kammerpräsidentin zurechtgewiesen: "Bitte keine Blödeleien!"

Nicht viel intelligenter fänden es die Christdemokraten, Craxi bis zu den Neuwahlen weiter regieren zu lassen; auch dabei würden kaum neue Mehrheitsverhältnisse, sondern nur wieder die alten Querelen zum Vorschein kommen. Und Craxis Traum, eines Tages als siegreicher Führer einer linken Koalition das Steuer zu ergreifen? Italiens Kommunisten, fast dreimal stärker als Craxis Sozialisten und auf Reformkurs, lassen sich so wenig links überholen wie die Christdemokraten rechts. Da bleibt Craxi einstweilen nur die Zuflucht zu seinem Selbstbewußtsein. Es hat zwar letztes Wochenende beim Pariser Wirtschaftsgipfel, als sich Italien wie eine beleidigte Diva zurückziehen mußte (weil es an Vorgesprächen nicht beteiligt worden war), eine Schlappe erlitten, doch just im rechten Moment wurde Craxis Prestige durch einen amerikanischen Ehrendoktorhut wieder gestärkt.