Von Christoph Bertram

Michail Gorbatschow ist wieder einmal über seinen Schatten gesprungen. Entgegen allen Erwartungen hat er das Verhandlungspaket, das er noch auf dem Island-Gipfel vor sechs Monaten so fest verpackt hatte, wieder aufgeschnürt: Ein Abkommen über die Mittelstreckenraketen rückt in greifbare Nähe. Aus dem diplomatischen Karton purzeln Fragen, Chancen und Ungewißheiten zugleich.

Die erste Frage lautet: Was ist der Grund für den Sinneswandel in Moskau? Zwar rühmt sich Außenminister Genscher, es sei "zahlreichen Gesprächen mit der deutschen Seite" zuzuschreiben, daß der Kreml den westlichen Ruf: Macht das Paket auf! erhört hat. Aber der entscheidende Anstoß kam gewiß nicht aus Bonn. Die Entwicklung in Washington war entscheidend. Die Iran-Affäre hat Ronald Reagans Führungsfähigkeit so mitgenommen, daß der Präsident zwar die Demontage vorhandener Rüstungskontrollvereinbarungen absegnen kann – den Ausstieg aus Salt II im vergangenen Jahr und jetzt den Versuch, den ABM-Vertrag über Raketenabwehr so umzudeuten, daß SDI-Tests keinerlei Schranken mehr gesetzt sind. Aber um Positives zu bewirken, braucht Reagan Bundesgenossen von außen; allein kann er die Kraft dafür nicht mehr aufbringen, und die Zeit wird knapp.

Gorbatschow hat die Gelegenheit beim Schopf ergriffen, vor Beginn der heißen Phase im amerikanischen Wahlkampf doch noch ein Abkommen mit Washington unter Dach und Fach zu bringen. Die Null-Lösung ist dafür am besten geeignet. Sie ist zwischen den beiden Großen seit Reykjavik nicht mehr umstritten, zumal Gorbatschow in allen wichtigen Punkten westlichen Wünschen nachgegeben hat. Reagan könnte das Abkommen auch in seinem ramponierten Zustand durch die eigene Regierung und den Kongreß bugsieren. Und er kann einen außenpolitischen Erfolg gut brauchen.

Aber es geht Gorbatschow gewiß nicht in erster Linie darum, dem Mann im Weißen Haus einen Gefallen zu tun. Er hofft vielmehr, mit der Einigung über die Pershings, die Cruise Missiles und die SS-20-Raketen die Grundlage für ein umfassenderes Abkommen zu legen – wenn nicht mit Ronald Reagan, dann mit seinem Nachfolger. Ein begrenzter Erfolg in den nächsten Monaten würde der Rüstungskontrolle wieder Auftrieb geben und zudem den Widerstand im Westen gegen die Verkrüppelung des ABM-Vertrages bestärken. Eine bessere Karte hat Gorbatschow nicht; nun hat er sie ausgespielt. Der tote Punkt im Raketenschach ist überwunden.

Die zweite Frage lautet: Wie soll der Westen reagieren? Seit 1981 erklärt die Nato, die (inzwischen 316 von geplanten 576) Pershing II und Cruise Missiles in Westeuropa würden beseitigt, sobald, die sowjetischen SS 20 (etwa 440, jede mit drei Sprengköpfen) verschwinden. Auch wenn hundert Stück noch im asiatischen Teil der Sowjetunion verbleiben (wofür Amerika das Recht behält, ebenfalls hundert Pershings auf seinem Territorium zu stationieren), ist den westlichen Bedingungen Genüge getan.

Das gilt nun auch für die westliche Forderung nach einem separaten Vertrag über die Mittelstreckenwaffen. Vor dem Treffen auf Island war die Sowjetunion schon fast einmal so weit. In Reykjavik legten sich die Russen dann selbst die Fesseln an: Fortschritte bei den Euro-Raketen solle es nur geben, wenn zugleich ein SDI-Kompromiß erzielt werde. Nun streift die Sowjetunion die Fesseln ab. Der Generalsekretär verkündet "im Namen der sowjetischen Führung", daß das Island-Junktim nicht mehr gelten soll.

Die Führung der Sowjetunion ist im Wort. Der Westen ist es längst. Jetzt gilt es, den Vertragstext auszuhandeln und auszufeilen. Da werden noch einige Probleme auftauchen. In welchem Zeitraum soll das Abkommen verwirklicht werden? Welche Art von Inspektion und Kontrollen sind nötig, damit alle in der Gewißheit ruhig schlafen können, daß keiner betrügt? Wird nur die Verschrottung überwacht oder auch die Produktion? Aber bei beiderseitigem guten Willen könnte der Vertrag binnen sechs Wochen unterschrieben werden und bis zum Jahresende ratifiziert sein.

Die dritte Frage schließlich ist die schwerste: Was folgt aus der Null-Lösung für die Sicherheit Europas? Der scheidende Oberbefehlshaber General Rogers sieht dann die Nato in einer "verteufelt schwierigen Lage". Henry Kissinger bezeichnet die Entrümpelung Europas von Mittelstreckenraketen als "einseitige Konzession des Westens". Und Frankreich, immerhin ein enger Verbündeter der Bundesrepublik und selbst Atommacht, beschwört die "Entnuklearisierung Westeuropas" herauf.

Dahinter steht bei manchen Bedenkenträgern gewiß die verbreitete westliche Neigung, sowjetisches Entgegenkommen erst recht als verdächtig einzustufen, wenn es westlichen Forderungen entspricht. Dennoch bleibt die Frage berechtigt, wie weit die Null-Lösung dem Westen nützt. Denn Gorbatschow verfolgt mit der "vollständigen Befreiung Europas von nuklearen Rüstungen", wie es in der Erklärung aus Moskau heißt, zwar möglicherweise eine neue Politik, aber auch alte sowjetische Ziele. Hätte die sowjetische Strategie Erfolg und bliebe die Nato eines Tages in Europa ohne einsatzfähige Atomwaffen, dann könnte dies den atomaren Beistand Amerikas für die Sicherheit Europas in Frage stellen. Der Krieg, der so lange in Europa undenkbar war, würde dann wieder möglich, weil der Kernsatz der atomaren Abschreckung, daß jeder Angreifer mit Vernichtung rechnen muß, keine Gültigkeit mehr besäße.

Nun ist Westeuropa davon auch nach der Null-Lösung im Mittelstreckenbereich noch weit entfernt. Gorbatschow hat zudem die Bereitschaft der Sowjetunion bestätigt, die "Nach-Nachrüstungs"-Waffen, atomare Kurzstreckenraketen in der DDR und der Tschechoslowakei, ebenfalls zu beseitigen. Über andere Kurzstreckenraketen, die vor allem das Gebiet der Bundesrepublik bedrohen, will der Kreml unverzüglich Verhandlungen aufnehmen – mit dem Ziel der "Reduzierung und vollständigen Beseitigung". In Westeuropa lagern noch immer nahezu 5000 taktische Atomsprengköpfe, auf europäischen Meeren kreuzen amerikanische Kriegsschiffe, die mit weiterreichenden Nuklear-Raketen ausgerüstet sind. Das sind eindrucksvolle Arsenale.

Dennoch ist der Trend zur Entnuklearisierung ernst zu nehmen. Auch in den Reden von Politikern, die es besser wissen müßten, erscheinen Atomwaffen allzuoft als Teufelszeug, nicht als Bürgen der Kriegslosigkeit in Europa, Abschreckung allenfalls als ein Zwischenstadium auf dem Weg zur völligen Abrüstung. Aber selbst wenn die letzte SS-20- und Pershing-Rakete verschrottet ist, stehen die Regierungen des westlichen Bündnisses weiterhin vor der Aufgabe, die Abschreckung in Europa zu erhalten.

Was also tun? Warner wie General Rogers wollen die Null-Lösung an bestimmte Bedingungen knüpfen: an die gleichzeitige Reduzierung der vielen sowjetischen Kurzstreckenraketen, an die Herstellung eines konventionellen Gleichgewichtes gar. Das mag militärisch logisch sein, politisch ist es kurzsichtig. Wenn die Regierungen Westeuropas, die so lange die Null-Lösung gefordert haben, sie nun mit neuen Bedingungen aufhalten wollten, werden sie an Glaubwürdigkeit, vor allem gegenüber den eigenen Bürgern, mehr verlieren, als sie auch durch die beste militärische Logik wettmachen können. Sie dürfen den Unterhändlern in Genf keine Knüppel zwischen die Beine werfen.

Zugleich aber müssen sie sich nun erst recht nüchtern und ohne nuklearen Perfektionismus der Frage stellen, wie die Abschreckung als Unterpfand europäischer Sicherheit unter den neuen Bedingungen gewahrt werden kann. Dabei empfiehlt es sich, aus den langen, bitteren Nachrüstungsjahren zu lernen: Für die Abschreckung ist der Zusammenhalt zwischen Amerika und Europa und die Gemeinsamkeit der konventionellen Verteidigung der Nato meist wichtiger als die besten Waffensysteme.

Offenheit beim Verhandeln, Festigkeit in der Sicherheitspolitik – das ist jetzt vonnöten. Dabei sollte der Westen allerdings auch die Maxime bedenken, die Gorbatschow formulierte: "Es gilt, die Sorgen und Interessen anderer Völker zu begreifen und die eigene Sicherheit nicht von der Sicherheit des Nachbarn zu trennen." Gerade wer sich im Westen um die Sicherheit Europas sorgt, muß hier den Mann im Kreml beim Wort nehmen – nicht mit Vertrauensseligkeit, sondern mit Selbstvertrauen, nicht mit langen Zähnen, sondern mit guten Ideen. Die Fähigkeit, über den eigenen Schatten zu springen, darf der Westen dem agilen Kremlchef nicht allein überlassen.