Warschau zwischen Streikdrohungen und notwendigen Reformen

Von Lisaweta von Zitzewitz

Ein Regierungssprecher kann letztlich nur so gut sein wie die Politik, die er zu propagieren hat. Der in diesem Metier bewanderte Pole Jerzy Urban verstand es bislang, neugierige Journalisten durch Schlagfertigkeit in die Schranken zu verweisen. In der vergangenen Woche jedoch antwortete er auffallend lahm und ausweichend, als ihn der BBC-Korrespondent fragte: „Besteht die zweite Etappe der Reform noch aus etwas anderem als Preiserhöhungen und Subventionsabbau?“ Darauf erläuterte Urban: „Das Programm der zweiten Reformetappe ist noch nicht konkretisiert worden, doch in der nächsten Zeit sind zu diesem Thema wichtige Aussagen zu erwarten.“

Die „zweite Etappe“ hatte die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) immerhin schon auf ihrem X. Kongreß im Juli 1986 aus der Taufe gehoben – zur Verwunderung der meisten Polen, die immer noch auf die sichtbaren Erfolge der ersten Stufe, der drei „S“ (Selbstfinanzierung, Selbständigkeit und Selbstverwaltung der Betriebe) warteten.

Doch diese Taktik des Ausweichens, Zeitgewinnens, Aufschiebens und Abwiegeins kennzeichnet die Wirtschaftspolitik der polnischen Regierung schon seit geraumer Zeit. Daß sich dahinter ein eklatanter Mangel an präzisen Vorstellungen und überzeugenden Lösungsvorschlägen verbirgt, zeigte sich auch in der jüngsten Kontroverse zwischen der Regierung und den vom Staat neu organisierten Gewerkschaften (OPZZ) über die geplanten drastischen Preiserhöhungen.

Im Kern ging es darum, das Mißverhältnis zwischen Geldmenge und Warenangebot zu korrigieren. Die polnischen Wirtschaftsreformer planten, die Subventionen bei einer Inflationsrate von 15 Prozent einzufrieren (und damit praktisch zu senken) und die Einzelhandelspreise anzuheben. Die Lebensmittel sollten im Schnitt um 14 Prozent teurer werden, die Kohle um 100 Prozent.

„Rette sich, wer kann“