Von Christoph Bertram

Der Gedanke ist wahrlich nicht neu. Schon 1960 mokierte sich der damalige französische Verteidigungsminister Pierre Messmer über die üblichen Aufrufe zu einer engeren europäischen Zusammenarbeit bei der Verteidigung; sie seien "eine Art Sahnekuchen, an dem man sich zum Schluß einer langen Rede delektieren kann". Aber auffallend viele westeuropäische Politiker finden in diesen Tagen offenbar wieder Geschmack an dem Kuchen:

  • Im Januar erklärte der französische Staatspräsident Mitterrand, "eine gemeinsame Verteidigung ist die conditio sine qua non der europäischen Einigung". Bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Kohl am vergangenen Wochenende forderte er gar "eine politische Zentralgewalt in (West-)Europa, damit die Europäer endlich ihre Kräfte vereinen und sich auf militärischem Gebiet einander annähern können".
  • Ende Februar schlug Altbundeskanzler Schmidt in Paris die Integration der konventionellen Streitkräfte Frankreichs, der Beneluxstaaten und der Bundesrepublik vor. Das ergäbe im Falle der Mobilisierung ein Heer von zwei Millionen Soldaten. "Kein sowjetischer Marschall würde es je wagen, eine solche Streitmacht anzugreifen."
  • Mitte März forderte der Präsident der Europäischen Kommission, Jacques Delors, die westeuropäischen Regierungschefs zu einem Sondergipfel auf, um dort über Rüstungskontrolle, Ost-West-Beziehungen und ihre gemeinsame Sicherheit zu beraten.
  • Am 16. März erklärte der britische Außenminister, Sir Geoffrey Howe, in Brüssel: "Wir Europäer sollten größere Verantwortung für die Verteidigung Westeuropas übernehmen – mit anderen Worten: Wir sollten zu einem wahrhaft gleichberechtigten zweiten Pfeiler des westlichen Bündnisses werden."
  • Wenige Tage später verkündete der Präsident der französischen Abgeordnetenkammer, Jacques Chaban-Delmas, im Namen des Aktionskomitees der Vereinigten Staaten von Europa, einer einflußreichen Gruppe hochrangiger Westeuropäer: "Wir gehen davon aus, daß eine dauerhafte europäische Union, eine Wirtschafts- und Sozialgemeinschaft nicht zu erreichen ist, wenn wir nicht auch eine gemeinsame Stütze in der Verteidigung haben."
  • Lord Carrington, Generalsekretär der Nato und früher britischer Außen- und Verteidigungsminister, sagte Ende März: "Wenn es uns gelänge, eine europäische Identität in der Verteidigung zuwege zu bringen, dann wäre es auch für die Bürger leichter, die Notwendigkeit ihrer Verteidigung zu begreifen."
  • Und schließlich: Vor ihrer Moskaureise beriet sich Premierministerin Margaret Thatcher nicht mit Ronald Reagan, sondern flog zu einem Kurzgespräch zu Mitterrand in die Normandie und zu Kohl nach Bonn.

Was ist passiert, wenn in so kurzer Zeit so viele namhafte Politiker von gemeinsamer westeuropäischer Verteidigung reden? Irgendwie sind in den letzten Monaten die alten Gewißheiten westeuropäischer Sicherheitsexistenz ins Rutschen geraten. "Wir stehen", kommentiert ein hoher Bonner Diplomat, "in einer formativen Phase – so wie Anfang der fünfziger Jahre."

Drei Entwicklungen vor allem geben den Anstoß zu dem neuen Nachdenken in Westeuropa:

Erstens wachsen die Zweifel an Amerika. Die Erfahrung von Reykjavik steckt den westeuropäischen Regierungen noch immer in den Knochen. Wenige Wochen nach dem mißglückten Gipfel von Island monierte der ehemalige französische Staatspräsident Giscard d’Estaing "eine Atmosphäre der Improvisation, in der Abkommen möglich werden, die nicht hinreichend die Sicherheit Westeuropas einbeziehen, und eine Gleichgültigkeit gegenüber Problemen, die sich besonders für Europa stellen". Inzwischen bestätigen amerikanische Untersuchungen, wie unvorbereitet die Regierung Reagan nach Island zog; wie leichtfertig den Russen die Beseitigung aller Atomraketen angetragen wurde, nur um des Präsidenten SDI-Traum nicht zu stören; und wie unvermittelt Amerika bereit schien, die Grundlagen der Nato-Doktrin aufs große Spiel mit der anderen Weltmacht zu setzen. Der sonst so behutsame Diplomat Sir Geoffrey Howe warnte in Brüssel: "Wir müssen auf der Hut sein vor Trends in den Vereinigten Staaten, die unserer Sicherheit schaden können – vielleicht nicht heute oder morgen, aber auf lange Sicht."

Zweitens zeigen die Veränderungen in Moskau ihre Wirkung. Zum ersten Mal seit Chruschtschow steht dort ein Mann an der Spitze, der dem Westen nicht länger die Initiative überläßt. Michail Gorbatschow fasziniert und beunruhigt das politische Establishment Westeuropas gleichermaßen. Der Ehrgeiz und der Mut, mit denen er die Sowjetgesellschaft und -wirtschaft umstülpen will, weckt die Hoffnung auf ein neues, kooperationswilliges Rußland. Aber das Geschick, mit dem Gorbatschow sowjetische Interessen wahrnimmt, sein erfolgreiches Werben um die öffentliche Meinung im Westen, die diplomatische Härte und Wendigkeit, die er auch in Reykjavik an den Tag legte – das alles schürt das Unbehagen, das "neue Denken" verhülle nur den alten Großmachtanspruch Moskaus. Nicht zufällig häufen sich die Rufe nach engerer westeuropäischer Zusammenarbeit just zu dem Zeitpunkt, an dem Gorbatschows Einlenken eine Einigung bei den Mittelstreckenraketen näherzurücken scheint.