Trotz zaghafter Reformen hält die Führung der Insel am Mythos des einen China fest

Von Andreas Kohlschütter

Taipeh, im März

Taiwans Kulisse scheint noch intakt: Auf hunderten von Sockeln quer über die ganze Insel steht Marschall Tschiang Kai-schek, mit dem Gehstock in der Hand und den Blick gen China gerichtet. Wie gebannt starrt er auf das 180 Kilometer entfernte Festland, von dem seine Kuomintang-Armee 1949 durch Mao und die Kommunisten vertrieben wurde. In Stein gemeißelt steht überall Tschiang Kai-scheks testamentarischer Befehl, das Ziel der „Rückeroberung“ Chinas „nie aufzugeben“. Nach dem Tod des Generalissimos im Jahre 1975 übernahm Sohn Tschiang Tschingkuo das Zepter. Auch er hält daran fest: „Wir werden das Festland zurückgewinnen.“

Offiziell beharrt Taiwan auf dem Alleinvertretungsanspruch. Auch Tschiang Tsching-kuo, Präsident der Inselrepublik China, betrachtet sich weiterhin als Staatsoberhaupt des einen und ganzen China. Auch er residiert und regiert in der „Provinz Taiwan“ nur vorübergehend, „für die Periode der kommunistischen Rebellion“ auf dem Festland. Wie sein Vater unterhält er neben der „Provinzregierung“ eine aufgeblähte „Zentralregierung“ mit 1200 vor vierzig Jahren gewählten, greisen „Volksvertretern“, die zum Teil von den Pekinger Machthabern schon längst abgeschaffte Festlandprovinzen „repräsentieren“.

Aus dem Mythos der Rückkehr auf das Festland wird wie eh und je der antikommunistische Kriegs- und Bürgerkriegszustand abgeleitet. Er wiederum legitimiert die reichhaltige Sammlung von Ausnahme-, Notstands- und Staatsschutzgesetzen, die dem Kuomintang (KMT)-Regime praktisch unbegrenzte Macht garantieren. Die Lebenslüge der Alleinvertretung und der „Provinz Taiwan“ wird immer noch dazu mißbraucht, um die einheimischen Taiwanesen – die über 80 Prozent der 20 Millionen Inselbewohner ausmachen – politisch zu entmündigen.

Da bis zur erträumten Wiedervereinigung Chinas das nationale Parlament nicht vollständig in Wahlen erneuert werden kann, finden auf Taiwan stets nur Teilwahlen statt. Für die 905 Sitze der Nationalversammlung, die alle sechs Jahre den Präsidenten wählt und die Verfassung überwacht, stehen der Insel ganze 84 Sitze zur Verfügung. Für die Legislative mit 324 Mandaten beträgt der Taiwan-Anteil 73 Sitze. Die restlichen Mandate werden von den 1947 auf dem Festland gewählten Uraltpolitikern gehalten. Dem Mythos zuliebe werden jene freiheitlichen und demokratischen Verfassungsideale geopfert, auf die sich das KMT-Regime gegenüber den Pekinger Kommunisten bis heute beruft. Der Festlandmythos machte aus Taiwan eine Festung – und die steht noch immer.