Bonn will die Zeichen einer neuen Konjunkturflaute nicht wahrhaben

Von Klaus-Peter Schmid Martin Bangemann, zumindest im Prinzip für die Konjunkturpolitik der Bundesregierung zuständig, ließ sich auf der Hannover-Messe etwas einfallen: die „Einerseits-Andererseits-Konjunktur“. Was das sein soll, erklärte der Wirtschaftsminister so: „Niemand bestreitet, daß sich das Konjunkturklima abgekühlt hat. Niemand von den Konjunkturexperten behauptet andererseits, wir befinden uns in einem kumulativen Abschwungsprozeß.“

Immerhin: Der noch im Januar von der CDU verkündete Wahlspruch „Wirtschaft läuft. D-Mark super. Nur die SPD macht mies“ scheint nicht mehr zu gelten. Auch nicht die Versicherung des CDU-Abgeordneten und wirtschaftspolitischen Sprechers Matthias Wissmann vom Dezember: „Am Arbeitsmarkt verfestigen sich die Besserungstendenzen von Monat zu Monat.“ Und schon gar nicht die drei Jahre alte Voraussage Bangemanns: „Die deutsche Wirtschaft ist auf einem Wachstumspfad, der möglicherweise ein zweites deutsches Wirtschaftswunder herbeiführt.“

Heute wehrt sich Bangemann („Sie wissen, daß ich von Grund auf Optimist bin“) gegen den Vorwurf des übertriebenen Optimismus. So schimpfte er in Hannover: „Wer behauptet, wir hätten bislang die konjunkturellen Perspektiven für 1987 zu rosig beurteilt, hat den Jahreswirtschaftsbericht nicht gelesen oder nicht verstanden.“

Mehr spricht allerdings dafür, daß Bangemann dessen Inhalt verdrängt hat. Da war nämlich davon die Rede, daß „mit einer deutlichen Verstärkung der gesamtwirtschaftlichen Aktivität gerechnet werden kann“ und „daß das Wachstum im Jahre 1987 eher noch etwas höher als die genannten rund zweieinhalb Prozent ausfällt“. Noch im Februar beteuerte Bangemann zudem: „Das mag ein ehrgeiziges Ziel sein, das wir aber erreichen können.“

Pech für den Minister: In den letzten Wochen nahmen praktisch alle Konjunkturinstitute ihre Prognosen zurück. Das Ifo-Institut in München, als eher vorsichtig bekannt, ging mit seiner Wachstumprognose auf 1 bis 1,5 Prozent zurück. Die Kollegen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin errechneten für das letzte Vierteljahr 1986 einen Rückgang des Sozialprodukts um ein halbes Prozent und folgerten: „Alle verfügbaren Informationen sprechen dafür, daß das reale Bruttosozialprodukt im ersten Quartal des laufenden Jahres nochmals spürbar sinken wird.“

Auch die Stimmen aus der Wirtschaft klingen skeptischer. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sprach von „deutlicher Verlangsamung der Auftriebskräfte seit Jahresbeginn“. Arbeitgeberpräsident Klaus Murmann räumte in Hannover ein, „außenwirtschaftliche Risiken und Belastungsfaktoren“ hätten bei Exportunternehmen und Investoren „unübersehbare Spuren“ hinterlassen.