Von Horst Bieber

Schon vor Monaten sagte ein Parteifreund beunruhigt: "Er regiert seit drei Jahren und ist darüber sechs Jahre älter geworden." Das Geschäft zehrt sichtlich an Raúl Ricardo Alfonsín; Argentinien ist für Demokraten noch nie ein leichtes Pflaster gewesen, nur wenige zivile Präsidenten haben ihre reguläre Amtszeit nutzen können. Und wenn auch das Nunca más, das "Niemals wieder eine Militärdiktatur" zu einem Schlachtruf der Argentinier geworden ist – zwischen Gründonnerstag und Ostersonntag wurde das Land von seiner jüngsten Geschichte eingeholt, mußte Präsident Alfonsín alles riskieren, um zwei Meutereien im Militär unblutig zu beenden – für ihn ein persönlicher Erfolg, aber für die junge Demokratie eine verheerende Niederlage.

Die Unruhe der Uniformierten kam nicht unerwartet. Im April oder Mai, so hatten viele Beobachter vorhergesagt, werde sich herausstellen, ob der zu Weihnachten 1986 unterzeichnete punto final, das Schlußpunkt-Gesetz, wirklich seinen doppelten Zweck erfülle – nämlich die juristische Ahndung der militärischen Verbrechen zwischen 1976 und 1983 abzuschließen und zugleich jene Aufgebrachten zu besänftigen, die nach Strafe für alle Mörder und Folterer von 9000 (das ist quasi die amtliche Zahl) oder 30 000 Bürgern verlangen (diese Zahl nennen Menschenrechtsorganisationen).

Eine Amnestie sollte es nach dem Willen des Präsidenten nicht geben, wird es auch nicht geben – "Eher hacke ich mir die Hand ab", bestätigte er noch am Wochenende einem Senator seiner Radikalen Partei. Auf der anderen Seite weiß Alfonsín sehr genau, wie gefährlich ein bis zur Weißglut gereiztes Offizierskorps der jungen Demokratie werden kann. So verwundert auch nicht, daß offiziell niemand die Frage stellt, wo denn die vielen Milliarden Dollar geblieben sind, die während der Militärdiktatur im Ausland geliehen wurden – eine Schuldenlast, die nun eines der schlimmsten wirtschaftlichen Handikaps darstellt. Zwischen der Szylla einer militärischen Reaktion und der Charybdis ziviler Empörung ist der Präsident bislang hindurchgesteuert – vorsichtig, umsichtig und erfolgreich, nach dem Motto: "Nur nirgendwo anstoßen" und zugleich darauf bauend, daß nichts das Vertrauen in den Steuermann mehr stärkt als eine erfolgreiche Fahrtstrecke.

Am Mittwoch vergangener Woche drohte das Schiff aus dem Ruder zu laufen, und Anlaß war eben jenes punto-final-Gesetz. Es setzte, vereinfacht ausgedrückt, der Justiz eine Frist: Wer bis zu einem bestimmten Zeitpunkt wegen Folter, Mord oder Verschleppung nicht angeklagt war, sollte danach nicht mehr verfolgt werden. Mit 60 bis 80 Verfahren rechnete die Regierung, vielleicht 150, erhofften die Menschenrechtsorganisationen; aber dann begannen Polizisten und Staatsanwälte wider Erwarten zu rotieren: Zwischen 400 bis 500 Ermittlungen gegen Soldaten wurden vor dem "Schlußpunkt" abgeschlossen; erwischt hatte es in erster Linie die mittleren Offiziersränge, vom Hauptmann bis zum Oberstleutnant oder Oberst. Unterstellt, sie seien alle seit 1976 einmal befördert worden, dann handelte es sich tatsächlich um jene Gruppe, die sich während des "schmutzigen Krieges" als Folterer die Hände blutig gemacht hatte.

Alfonsín hatte seit seiner Wahl Ende 1983 klargestellt, daß die politisch Verantwortlichen, zum Beispiel die Mitglieder der Junten und die Exzeßtäter, bestraft werden sollten. Die "Befehlsempfänger" sollten dagegen milder behandelt werden – wie immer ihr Verteidigungsargument "Befehlsnotstand" moralisch zu gewichten war. Der unerwartete Eifer der Justiz traf nun gerade jene Schicht, und dagegen regte sich allenthalben Widerstand: "Wir Kleinen hängen, unsere Generäle läßt man laufen."

Ein Major, Ernesto Barreiro, wollte das nicht mitmachen. Statt in Cordoba am Mittwoch voriger Woche vor einem Bundesgericht über seine Taten auszusagen, verbarg er sich bei Kameraden im 14. Regiment – das 3. Korps in Cordoba genießt ohnehin den Ruf, von der Demokratie besonders wenig zu halten; Offiziere aus Cordoba haben gelegentlich "denen da im Süden", also in Buenos Aires, gewaltsam demonstriert, welche Politik Argentinien fromme. Anfangs waren es etwa 50 Offiziere, die Barreiro unterstützten; sie dachten wohl weniger an einen golpe, einen Putsch; sie wollten in erster Linie das erzwingen, was ihnen "gerecht" zu sein schien. Die Gleichgültigkeit der anderen Truppenteile ließ aus Barreiros Meuterei eine Machtprobe zwischen Zivilregierung und Militär werden.