Die Nürnberger Beschlüsse oder wie die SPD nach einer Botschaft sucht

Von Rolf Zundel

Bonn, im April

Die Diskussion um die Zukunft der SPD, nach der erwarteten Niederlage in der Bundestagswahl noch verhalten geführt, ist nun, nach dem Schock von Hessen, kaum mehr zu bremsen. Da helfen die Mahnungen von Hans-Jochen Vogel und Johannes Rau nicht mehr, endlich mit dem Gerede darüber aufzuhören, wen die SPD als Koalitionspartner nehmen dürfe oder solle. Da nützt es auch nichts, wenn Oskar Lafontaine die "Koalitions-, Kandidaten- und Führungsspekulation" barsch zu vordergründigen Ablenkungsmanövern erklärt. Und vollends seltsam mutet die Empfehlung der neuen Troika an, die SPD müsse sich auf ihre Identität besinnen.

Um was sonst geht es denn bei all diesen Diskussionen, wenn nicht um die Identität – darum also, wofür die SPD steht, was sie den Wählern an politischen Inhalten zu bieten hat? Und es ist ja auch nicht so, daß mehr Zurückhaltung, mehr Disziplin bei Bündnisempfehlungen die politische Botschaft der SPD schlicht, lauter und schön hervortreten ließe. Der Inhalt der SPD-Politik ist umstritten, und da die Parteiführung die Auseinandersetzung darüber verhindern möchte, bricht sie sich in den sogenannten Bündnisspekulationen Bahn.

Im übrigen ist der Versuch, über Bündnisse künftig zu schweigen, nicht sehr erfolgversprechend, Weil dieses Thema unvermeidlich immer wieder auf die Tagesordnung kommt. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß die Sozialdemokraten nach der Hamburger Wahl abermals gefragt werden: Große Koalition – ja oder nein? Die Frage läßt sich dann nicht mehr mit dem Ausdruck des Bedauerns an die Wähler zurückreichen. Und auch die September-Wahl in Schleswig-Holstein könnte, möglicherweise in anderer Version, die SPD wiederum vor die Koalitionsfrage stellen: Ein neuer Versuch mit den Grünen – ja oder nein?

Wahr ist allerdings, daß die SPD Mühe haben wird, überhaupt noch in einem Bundesland Regierungspartei zu werden, wenn sie sich für die Grünen zu gut und für die CDU zu fein ist. Weder in Bremen noch im Saarland noch in Nordrhein-Westfalen – den letzten drei Ländern, in denen die SPD bisher noch unangefochten regiert – sind sozialdemokratische Mehrheiten Naturgesetz. Es ist auch keineswegs sicher, daß in jedem Fall, wo die Regierungsmehrheit schwindet, die FDP in ausreichender Größe und bereitwillig als Partner zur Verfügung steht.