Von Dieter Buhl

Nie zuvor hat ein Ansinnen die Europäische Gemeinschaft so in Verlegenheit gebracht wie jetzt der türkische Antrag auf Mitgliedschaft. Zwar haben sich die Westeuropäer noch mit jeder Neuaufnahme schwer getan, doch Ankaras Wunsch stellt sie vor eine besonders heikle Situation. Ein Verbündeter, ein Freund klopft an die Tür, aber den EG-Europäern bleibt der Willkommensgruß im Halse stecken. Verschlägt ihnen archaische Angst die Sprache? Macht der jahrhundertelange Antagonismus zwischen Kreuz und Halbmond sie stumm? Denkbar wäre es, aber es gibt auch banalere Gründe für das gesammelte Schweigen.

Das europäische Dutzend wandelt am Abgrund des Bankrotts und weiß keinen Ausweg aus seinen vielerlei Krisen. Nichts bewegt sich mehr in der Gemeinschaft. In dieser Lage genügt die schiere Größenordnung des heraufziehenden Türkenproblems, um Schrecken zu verbreiten. Er wird auch durch formale Zweifel nicht gemildert, ob die Türkei zum Beitritt überhaupt berechtigt ist, den der EG-Vertrag allein europäischen Staaten konzediert. Entscheidend bleibt der Drang der Türken nach Europa. Sie weisen ihre Verankerung in der Nordatlantischen Allianz, in der OECD und im Europarat als Passepartout vor. Mit ethnologischer Beckmesserei werden sie nicht zu bremsen sein.

Auch der Hinweis auf den verfrühten Beitrittstermin verspricht wenig abschreckende Wirkung. Das Land mit der ungeheuren Hypothek seiner Unterentwicklung wäre zu keinem Zeitpunkt herzlich willkommen gewesen. Nur Klartext kann deshalb weiterhelfen. Die Westeuropäer müssen den Türken die Pflichten deutlich vor Augen führen, die eine Teilhabe an der Gemeinschaft nach sich zieht. Die Aufgabe verlangt Mut und Geschicklichkeit von der europäischen Diplomatie. Zumal Bonn ist gefordert. Die traditionelle deutsch-türkische Freundschaft könnte am Bosporus Illusionen wecken. Doch die Bundesrepublik kann nur in dem Maße als Fürsprecher auftreten, wie die Gemeinschaftsinteressen es vertragen. Sie aber verlangen vor einem EG-Beitritt türkische Besserung in drei entscheidenden Bereichen.

Erstens: Bisher waren in der EG nur Demokratien geduldet. Das entspricht dem Selbstverständnis der Gemeinschaft als einem Hort der Freiheit und des Rechts. Dieser Maßstab sollte auch für die Türkei gelten. Solange dort Menschenrechte verletzt, Parteien, Presse und Gewerkschaften gemaßregelt werden, bleiben die Aufnahmebedingungen unerfüllt. Erst wenn das Land, in dem seit 1960 dreimal die Militärs die Macht ergriffen haben, demokratische Verhältnisse gewährleisten kann, paßte es in den westeuropäischen Rahmen – und wenn sicher ist, daß es sich nicht dem islamischen Fundamentalismus ergibt.

Zweitens: Ankaras Beitritt droht, einen bilateralen Konflikt aus grauer Vorzeit in die Reihen der Westeuropäer zu tragen. Die türkisch-griechischen Auseinandersetzungen um Zypern und der jüngst erst wieder bis zur Kriegspsychose gesteigerte Streit um die Hoheitsrechte in der Ägäis belegen die Gefahren der Erbfeindschaft. Undenkbar, daß sie demnächst auch an Brüsseler Konferenztischen ausgetragen werden sollte. Was Deutschen und Franzosen gelang, ist deshalb auch von Türken und Griechen zu fordern. Friede sollte möglich sein zwischen den beiden Nachbarn. Die Räson der Gemeinschaft verlangt die Überwindung von gegenseitigem Haß und ständiger Bereitschaft zum Konflikt.

Drittens: Die Türkei ist wirtschaftlich zurückgeblieben. Selbst im Vergleich mit dem ärmsten EG-Mitglied Portugal (portugiesisches Bruttosozialprodukt pro Kopf 6100 Mark, das türkische 2500 Mark) rangiert das Volk der 52 Millionen unterhalb der Armutsgrenze. Die türkische Volkswirtschaft hat bisher nicht einmal die Bedingungen des Assoziierungsabkommens mit. der Gemeinschaft von 1963 erfüllen können; ihre Industrie hätte den geforderten Zollabbau nicht überlebt. Wie will das Entwicklungsland dann erst dem härteren Wind im Gemeinsamen Markt trotzen? Wie auch soll die finanziell ausgepowerte EG dem wirtschaftlich kranken Mann am Bosporus auf die Beine helfen? Mit der Aufnahme der Türkei geriete ein wichtiger Vorsatz der Gemeinschaft ins Wanken. Die versprochene Angleichung der sozialen und wirtschaftlichen Lebensverhältnisse in den Mitgliedsländern würde vollends zur Schimäre.

Zu klären gäbe es denn genug – auch unter dem Aspekt, wieviel Verwässerung durch Erweiterung sich die Gemeinschaft eigentlich noch leisten kann, wenn sie weltpolitisch handlungsfähig bleiben will. Die Erfahrungen aus früheren Beitrittsverhandlungen lassen jedoch die nötige Prüfung des türkischen Bewerbers auf Herz und Nieren nicht erwarten. Ausklammern hieß noch stets die europäische Parole. In diesem Fall könnten sich die zaudernden Europäer auch noch hinter dem erwarteten Veto der Griechen verstecken. Die Aufnahme Ankaras ad calendas Graecas zu verschieben, käme jedoch einer Beleidigung der Türkei und einer Kapitulationserklärung der EG gleich. Mit einem ehrlichen Nein wäre dann beiden Seiten besser gedient als mit einem feigen Vielleicht.