Von Christoph Bertram

Richard von Weizsäcker hat in den kurzen Tagen seines Rußlandbesuches etwas Ungewöhnliches vollbracht: Unsere Ostpolitik hat endlich wieder Profil. Die bange Frage – nicht an den Präsidenten, sondern an den Kanzler – lautet, wie lange das so bleiben wird.

Weizsäcker hat in Moskau nichts Neues gesagt – und er hat doch Neues bewirkt. Seine Rede beim Empfang durch den einst so sauertöpfischen Staatsratsvorsitzenden Gromyko wie seine Äußerungen im Gespräch mit Generalsekretär Gorbatschow enthielten viele vertraute Positionen, die auch der Kanzler schon früher formuliert hat: Der Wunsch nach guten Beziehungen zur Sowjetunion steht "im Zentrum unserer Politik"; die Verminderung der Rüstungen "bis tief in den konventionellen Bereich hinein" ist geboten; Ost-West-Beziehungen dürfen nicht auf Abrüstung und Sicherheitspolitik beschränkt bleiben, vielmehr ist "friedliche Zusammenarbeit auf allen Feldern" vonnöten. Afghanistan wurde ebensowenig ausgespart wie die Menschenrechte, die Familienzusammenführung und die deutsche Einheit. Da konnte die Regierungskoalition sich ohne Mühen wiederfinden.

Aber – und das ist der entscheidende Unterschied – der Präsident hat den bekannten Katalog nicht einfach heruntergebetet. Er hat ihm vielmehr den politischen Rahmen gegeben, den die Ostpolitik des Kanzlers, trotz aller Bemühungen des Außenministers, noch immer vermissen läßt: Weizsäcker unterstellt – wie anders auch könnte Gorbatschow beim Wort genommen werden? –, daß es dem Kremlchef mit seinem erklärten Willen ernst ist, im gemeinsamen europäischen Haus gute Nachbarschaft mit dem Westen zu üben. Und plötzlich wird aus der üblichen Wunschliste ein dynamisches Konzept, das beide Seiten zu Wohlverhalten anhält: "Je mehr Ihre Bereitschaft zu internationaler Verflechtung wächst", sagte Weizsäcker in Moskau, "desto größer wird der westliche Spielraum für die Zusammenarbeit."

Aber schon regen sich in Bonn die Herren mit den harten Helmen, denen gerade dieser politische Rahmen nicht geheuer ist. Flugs hat der Fraktionsvorsitzende Dregger aus der Präsidentenrede herausgepflückt, was ihm am besten und den Russen (nach der kindischen Auslassung der entsprechenden Passagen durch die Prawda zu urteilen) am schlechtesten paßt: Die Einheit der Nation und die Ausreiseerleichterungen für Rußland-Deutsche. Andere werden Dregger gewiß in den nächsten Tagen und Wochen folgen. Der Bundesregierung fehlt immer noch ein tragbares Fundament für die Ostpolitik. Deshalb kann sie nicht verhindern, daß manche ihrer Anhänger das wacklige Gebäude als Steinbruch benutzen.

Jetzt rächt sich, daß der Kanzler seit der "Wende" dem Kampf in den eigenen Reihen um die Ostpolitik immer ausgewichen ist. Die bitteren Brüche, von der ostpolitischen Debatte der siebziger Jahre aufgerissen, wurden nie durch neuen Konsens geheilt, sondern um des lieben Fraktionsfriedens willen nur notdürftig überpflastert. Weil die Union in ihrer Gesamtheit die Grundlage nicht mittrug, blieb die Kontinuität in der Außenpolitik eine Oberflächenerscheinung.

Und Helmut Kohl, Kanzler und Parteivorsitzender, übte sich im politischen Spagat: Mal gab er sich entspannungsfreudig, mal deutsch-national; mal tat er Gorbatschows Initiativen als Public Relations ab, mal prophezeite er, die wirtschaftlichen Zwänge würden die Sowjetunion schon zur Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik, der stärksten Wirtschaftsmacht Europas, anhalten. Kein Wunder, daß bei solcher Vieldeutigkeit an der Spitze der Partei die Gegensätze unten weitergären.