In einer belebten Fußgängerzone lehnt ein junger Mann an einer Mauer und singt. Über seiner linken Schulter hängt an einem breiten Band eine Gitarre, mit der er seine Lieder begleitet. Gelegentlich legt er auch ein Gitarrensolo ein. Vor ihm steht eine Pappschachtel; ab und an wirft ein Passant ein Geldstück hinein. Im gegenüberliegenden Hauseingang sitzen ein paar Jugendliche und hören ihm zu.

Solche Szenen gehören in unseren Städten heute zum Alltag: im Sommer unter freiem Himmel auf Märkten und Straßen, im Winter in geheizten Einkaufspassagen oder im U-Bahn-Eingang. So sehr derlei improvisierte Straßenkunst zur Lockerung der Atmosphäre geschäftsmäßiger Hetze in unseren Großstädten beitragen mag – nicht jedermann ist zu jeder Zeit beglückt über die künstlerische Darbietung. Die Sekretärin an der Schreibmaschine schließt entnervt das Fenster, wenn zum fünften Mal „La Paloma“ erklingt; das Repertoire vieler Straßensänger ist schließlich eher eng. Passanten fühlen sich behindert, wenn sich um den Musikanten Trauben von Menschen bilden. Gelegentlich schreitet die Polizei ein, im Namen der „öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. In manchen Städten gibt es der Einfachheit halber gedruckte Richtlinien für Straßenkünstler. So zum Beispiel in Freiburg, wo ein „Merkblatt für Straßenmusikanten“ musikfreie Zeiten und musikfreie Zonen vorschreibt und die Musiker verpflichtet, ihren Standort jeweils alle 30 Minuten zu wechseln. Zusatz: „Um Verständnis und Beachtung wird gebeten.“

Ein Freiburger Musikant hatte kein Verständnis und war auch nicht bereit, die polizeilichen Richtlinien zu beachten. Er zog vor Gericht und berief sich aufs Grundgesetz. Die Verfassung – so meinte er – gewährleiste die Freiheit der Kunst ohne jede Einschränkung, also könne er singen, wann und wo er wolle; das Merkblatt der Polizei sei jedenfalls null und nichtig.

Seiner Hartnäckigkeit – der Prozeß lief durch drei gerichtliche Instanzen – verdanken wir jetzt ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „Benutzung öffentlicher Straßen zur Ausübung der Kunst“ (Aktenzeichen: 7 B 144/86). Auf die knifflige Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Darbietung eines Straßensängers als „Kunst“ zu qualifizieren ist oder auch nicht, mochten die Richter sich verständlicherweise nicht einlassen. Sie legen ihrer Entscheidung einen „weiten Kunstbegriff“ zugrunde und konzedieren damit jedem, der subjektiv der Meinung ist, er produziere Kunst, den Schutz der Verfassung.

Dennoch verlor der Straßenkünstler seinen Prozeß. Auch das an sich ohne jeden Vorbehalt dem Bürger eingeräumte Recht zur freien künstlerischen Betätigung gilt nämlich nach Meinung der Verwaltungsrichter nicht schrankenlos. Es ist begrenzt durch verfassungsrechtlich geschützte Rechte anderer Bürger. Dazu gehört unter anderem der „störungsfreie Gebrauch öffentlicher Straßen“ durch Passanten und Anlieger. Der Staat muß „die miteinander kollidierenden Grundrechtspositionen in einen gerechten Ausgleich ... bringen“.

Das kann, ja muß im Einzelfall dazu führen, daß ein Straßenkünstler Einschränkungen hinzunehmen hat. Das Freiburger Merkblatt setzt Straßensängern sinnvolle und vertretbare Grenzen, auch wenn es notwendigerweise typisiert. Wer die dort gezogenen Grenzen nicht einhalten will und meint, gerade seine Kunst störe im konkreten Fall nun wirklich niemanden, der muß sich vorher bei der Polizeibehörde eine besondere Erlaubnis holen. Oder er singt einfach los und setzt darauf, daß die Polizei ein Auge zudrückt; auch das kommt schließlich vor.

Der Freiburger Straßensänger ist mit diesem Urteil nicht zufrieden. Er erhob in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde und will sich seine uneingeschränkte Kunstfreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten. Daß er dort Erfolg haben wird, ist wenig wahrscheinlich. vM