Lehren aus Hamburgs Koalitionstheater: Von Aufbruch kann nicht die Rede sein

Von Robert Leicht

Auch damals schrillten keine Alarmglocken. Als vor 21 Jahren in Düsseldorf die erste sozial-liberale Koalition der deutschen Nachkriegsgeschichte zustandekam, glaubte keiner an eine baldige Kettenreaktion in Bonn. Im Gegenteil: Weil gerade am 1. Dezember 1966 Kurt Georg Kiesinger als Kanzler der Großen Koalition in den Sattel gehoben worden war, sollten die beiden Volksparteien nun auch in Nordrhein-Westfalen gleichziehen: Bund und Land – Hand in Hand. Doch daraus wurde nichts. Die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr, empört über die Bonner Elefantenhochzeit, verweigerten sich ihrer Führung, sogar dem Werben Willy Brandts, und taten sich genau eine Woche darauf mit den Liberalen zusammen.

Jenes Düsseldorfer Bündnis – eine Folge mehr des Trotzes als des Meister-Plans – widersprach auf den ersten Blick durchaus dem Zeitgeist. Und dennoch nahm es die Zukunft vorweg. Drei Jahre später, nach den Bundestagswahlen im Herbst 1969, wurde Kiesinger verdrängt. Willy Brandt und Walter Scheel führten ihre Verhandlungen nicht ohne Grund in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung – assistiert von Heinz Kühn und Willy Weyer, die diese Wendung schon ein wenig eingeübt hatten.

Wenn jetzt, nach mehr als drei Monaten zermürbender Verhandlungen, in Hamburg erneut eine sozial-liberale Regierung zustandegebracht werden soll, die erste nach der Wende 1982/83, schlagen in Bonn wiederum keine Alarmglocken an. Falls Helmut Kohls Nachtschlaf leidet, dann unter dem Krach zwischen den alten Freunden, nicht unter dem Geflüster künftiger Rivalen. Sind wir wieder einmal dabei, die Zeichen der Zeit zu verkennen?

Im Vergleich über die Jahrzehnte zeigt es sich: Bonner Regierungen stürzen allemal über ihre eigenen Probleme, nicht über Bewegungen in der Provinz. Was in Hamburg geht, braucht in Bonn noch lange nicht zu funktionieren, zumal keiner weiß, ob die Ehe an der Elbe hält. "Es ist auf jeden Fall keine Liebesheirat gewesen, das ist nicht einmal eine Neigungsehe, sondern, wenn Sie so wollen, eine Gütergemeinschaft auf Zeit, um politische Probleme zu lösen." Dieser kalte Kommentar stammt vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Mischnick; aber auch jeder Sozialdemokrat könnte ihn unterschreiben. Bevor die Hamburger Liaison, die zunächst mehr einer Schuldengemeinschaft als einer Gütergemeinschaft gleicht, bewiesen hat, daß sie mehr Probleme löst als erzeugt, schlafen die Hamburger Politiker immer noch schlechter als die Regierenden in Bonn.

Sicherlich, SPD und FDP haben erste Schritte zur Normalisierung ihrer seit fünf Jahren so zerrütteten Beziehungen unternommen. Die Lagertheorien – hier Union und FDP, dort SPD und Grüne – verlieren ihren Zwangscharakter. Sowohl die Liberalen als auch die Sozialdemokraten finden es an der Zeit, dem Eindruck entgegenzuwirken, sie seien politisch absolut monogame Wesen.