Von Werner Weidenfeld

Die sicherheitspolitische Debatte hat eine neue Dynamik angenommen. Nicht nur im Bereich von Abrüstung und Rüstungskontrolle, auch im Rahmen der herkömmlichen Abschreckungsstrategie mangelt es nicht an bemerkenswerten Korrekturvorschlägen. Die Stärkung der westeuropäischen Identität in der Sicherheitspolitik ist bereits zu einem Gemeinplatz der strategischen Konversation geworden. Der ‚Schock von Reykjavik‘ hat bei den Westeuropäern offenbar das alte Trauma einer Übereinkunft der Weltmächte auf Kosten dritter Staaten reaktiviert. Trotz aller aktueller Brisanz der Frage nach der Organisation westeuropäischer Sicherheit ist jedoch keine klar konturierte Diskussion des Themas zu registrieren.

Ein Vorschlag, der in diesem Zusammenhang immer wieder formuliert wird, strebt einen engeren deutsch-französischen Verbund an. Auf lange Sicht wäre damit zweifellos eine tiefgreifende Veränderung in der Architektur der westeuropäischen Sicherheit verbunden. Fragen über Fragen werden von einer solchen Idee provoziert. Vieles blieb bisher dazu unreflektiert und ungesagt, vieles bloß vage Vermutung, ohne gesichertes rationales Fundament. Das „Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ (Bonn) und das „Institut Français des Relations Internationales“ (Paris) legen nun dazu höchst zeitgerecht eine gemeinsame Studie vor. In deutsch-französischer Kooperation haben renommierte Experten beider Länder eine außerordentlich substantielle Analyse erarbeitet, die bisherige wissenschaftliche Defizite beseitigt. Mit Fug und Recht wird man davon ausgehen können, daß das Buch die weitere Diskussion massiv prägen wird, sobald die strategische und die politische Subkultur die Gelegenheit zur Lektüre genutzt haben:

Karl Kaiser/Pierre Lellouche (Hrsg.): Deutsch-französische Sicherheitspolitik. Auf dem Wege zur Gemeinsamkeit? – Europa Union Verlag, Bonn 1986; 360 S., gebunden 39,– DM, Broschiert 28,– DM.

Ein geschicktes Arrangement des Bandes erleichtert das Verständnis der komplizierten Materie. Im ersten Teil wird mit Beiträgen von Nicole Gnesotto, Lothar Rühl und Isabelle Renouard eine historische Bilanz der bisherigen Kooperation gezogen. Dabei wird deutlich, welch lange und ausgeprägte Tradition diese Versuche einer vertieften sicherheitspolitischen Gemeinschaft der beiden Nachbarn besitzen, aber auch, welche bemerkenswerten Fortschritte in den letzten Jahren erzielt worden sind – und welch vielfältige Probleme und mentalen Reserven bleiben. Ein anschauliches Resümee dieses Teils lautet: Einigkeit über das Prinzip, Zähneknirschen im Detail.

Der zweite Teil reflektiert die öffentliche Debatte über die deutsch-französische Sicherheitspolitik. Fragen der politischen Kultur werden thematisiert – deutschlandpolitische Ungewißheiten wie nukleare Vorbehalte, Vorurteile und Glacis-Syndrome. Das Buch vermeidet mit einer solch breiten Anlage den Fehler vieler sicherheitspolitischer Untersuchungen, nämlich deren Reduzierung auf das Substrat militär-strategischen Kalküls. Jede sicherheitspolitische Fortentwicklung ist nur realisierbar, wenn die politische Kultur entsprechende Handlungsmargen eröffnet. Es wäre geradezu fatal, würden die Architekten einer Neuorganisation der westeuropäischen Sicherheit die Fragen der Akzeptanz und der Legitimation ausblenden. Die Herausgeber, Karl Kaiser und Pierre Lellouche, haben daher gut daran getan, einen solch weiten Zugang zu wählen, der die politischen und kulturellen Rahmenbedingungen subtil ausleuchtet.

Der dritte Teil des Buches untersucht die elementaren Berührungsebenen deutscher und französischer Sicherheitspolitik: die bilaterale Rüstungskooperation, die Zusammenarbeit der konventionellen Streitkräfte, Fragen der Rüstungskontrolle, SDI, Weltraumprojekte – und nicht zuletzt die höchst sensitive Nuklearfrage, zu der sechs führende Experten Stellung nehmen. Karl Kaiser und Pierre Lellouche runden den Band ab mit einer Synthese der zentralen Problempunkte und Empfehlungen für die sicherheitspolitische Zukunft.