Von Hans Weiss

Wochenlang war der Himmel grau gewesen. Am 28. März 1981, einem Samstag, hatte sich das düstere Wetter endlich verzogen. Strahlendes Blau, Sonne, die erste Wärme. Im Garten der Hanauer CDU-Stadtverordneten Gisela liiert duftete es nach Frühling. Endlich konnte sie die Fenster geöffnet lassen, einen Sessel in den Garten stellen und in der Sonne ein wenig schlummern.

Penetranter Gestank ließ Gisela liiert wieder aufwachen. Süßlich-faul riechende Schwaden trieben durch ihren Garten – ein vertrauter Geruch. In ihr krampfte sich alles zusammen. „Nein“, wünschte sie sich, „nein, bitte nicht heute.“ Sie hielt die Augen geschlossen und hoffte, daß der Gestank wieder verschwinden würde.

Er verschwand nicht. Der Ostwind trieb von der anderen Seite des Mains eine Rauchfahne herüber, die den Garten, das Haus einhüllte und weiter in Richtung Stadtzentrum Hanau zog. Wenn sie nicht sofort die Fenster schloß, würde sich der Geruch festsetzen, in allen Räumen. Dann würde es sein wie so oft: Nach einigen Stunden kamen Übelkeit, Brechreiz, quälende Kopfschmerzen.

Wut packte sie. Monatelang waren die Hanauer verschont geblieben vom Gestank der Altölverwertung Pintsch AG, deren Raffinerie auf der gegenüberliegenden Seite des Mains stand. Und gerade heute, am ersten schönen Frühlingstag, mußte es wieder beginnen. Sie schloß die Fenster, griff zum Telephon und wählte die Nummer des Gewerbeaufsichtsamtes in Frankfurt. Die zuständigen Beamten waren nicht erreichbar. Sie rief bei der Firma Pintsch-Öl an, wurde mit Geschäftsführer Siegfried Dräbert verbunden. Nein, versicherte der, auf dem Gelände der Pintsch-Öl sei alles in Ordnung, es könne gar nicht stinken.

Schließlich rief sie bei der Polizei an, beschwerte sich über den Gestank, man solle etwas dagegen unternehmen. Nichts geschah. Nun schrieb Gisela liiert einen Brief an den Regierungspräsidenten in Darmstadt: „Seit vielen Jahren wird die Steinheimer Bevölkerung durch den Gestank der Firma Pintsch in Hanau belästigt. Ob es der Oberbürgermeister der Stadt Hanau, der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, das Gewerbeaufsichtsamt oder die Polizeibehörden sind – jeder weiß um den Ärger, den die Firma immer wieder auslöst. Daß es stinkt, zeigt Ihnen die Unterschriftenliste, die eine Steinheimer Bürgerin spontan sammelte, viele Unterschriften werden noch folgen.“

Am 13. April antwortete der Regierungspräsident:

„Ich darf Ihnen versichern, daß meine Behörde im Falle der Pintsch-Öl unablässig bemüht ist, im Rahmen der durch das Gesetz vorgegebenen Grenzen optimale Verhältnisse zu erreichen. Ich darf Ihnen versichern, daß ich die Angelegenheit weiter im Auge behalten werde.“

„Versichern...“, „unablässig bemüht...“, „optimale Verhältnisse...“ – diese Phrasen waren Frau liiert ebenso vertraut wie der Gestank aus der Pintsch-Öl AG.

Die Pintsch-Öl-Gruppe gehörte zu den größten Altöl-Verarbeitungsbetrieben in der Bundesrepublik. In ihre Raffinerien in Hanau, West-Berlin und Leverkusen gelangten rund 20 Prozent des bundesdeutschen Altöls. Es wurde dort zu Leichtöl für die Teer- und Isolierpappenherstellung verarbeitet. Genehmigt wurde die Hanauer Anlage 1957 – mit folgenden Auflagen: „Die Verbrennung aller anfallenden Rückstände hat so zu erfolgen, daß eine Belästigung der Beschäftigten, der Anwohner oder der Nachbarschaft ausgeschlossen ist. Das Versickernlassen oder Einleiten in Abwasser ist nicht statthaft. Es ist verboten, Abwässer, die den Main verschmutzen können, in diesen einzuleiten.“

In den ersten Jahren wurden rund 1000 Tonnen Altöl pro Monat verarbeitet. 1967 fuhr die Pintsch-Öl AG den Durchsatz ihrer Hanauer Raffinerie hoch: auf 4000 Tonnen. Von nun an trieben regelmäßig ekelerregend stinkende, braungraue Wolken über den Main in Richtung auf die Hanauer Wohngebiete. Anfang der siebziger Jahre formierte sich der erste Widerstand der Anwohner. Die Hanauer klagten über Kopfschmerzen und Übelkeit. Sie reichten eine Beschwerdeliste mit 2500 Unterschriften beim Regierungspräsidenten in Darmstadt ein – ohne Erfolg. Im Gegenteil: Als am Fastnachtssonntag 1974 eine besonders intensive Gestankwolke heranzog, mußten sich viele Bewohner übergeben. Am Abend stürmten sie das Werksgelände, um nach der Ursache zu suchen. 33 Personen erstatteten Strafanzeige wegen Körperverletzung. Nun erließ der Bürgermeister Stilllegungsverfügungen – die allerdings nie in Kraft traten. Denn nun war die hessische Landesregierung dran. Sie sprach von „Prüfung“ und „Abhilfe“ bei der Anlage, die – nach einem Brand 1971 erheblich vergrößert – seitdem ohne offizielle Behördengenehmigung, also illegal, produzierte.

Pintsch-Öl jedoch qualmte weiter auf Vollast, Ölteppiche aus defekten Abscheidern trieben mainabwärts, und den vom Regierungspräsidenten verfügten Einbau eines Schwefeldioxid-Meßgerätes konnte die Firmenleitung vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich abwenden.

Mitte des Jahres 1975 flog ein Beamter der Hessischen Landesanstalt für Umwelt mit einem Polizeihubschrauber über das Pintsch-Gelände, um die Rauchfahne zu analysieren. Doch sein Meßauftrag scheiterte: Der Pilot mußte notlanden, weil ihm vom Gestank übel und schwindlig geworden war.

Im Februar 1976 – nach zwei Jahren – fand der Prozeß wegen der Gestanksorgie vom Faschingssonntag 1974 statt. Das Verfahren gegen den Geschäftsführer wurde wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt. Lediglich der Vertriebsleiter erhielt eine Geldbuße: 1000 Mark an die Staatskasse, 2000 Mark an die Deutsche Krebshilfe und 700 Mark an einen Bewohner aus Hanau. Richter Hermann Buschbeck im Schlußwort, lapidar: „Mit den Mitteln des Strafrechts sind solche Umweltschutzprobleme schwer in den Griff zu bekommen.“

So wie die Pintsch-Öl haben auch andere Großverschmutzer – öffentliche Betriebe, Industrie- und Gewerbetäter – von Justiz und Behörden wenig zu fürchten. Rolf Praml, Rechtsreferent im hessischen Ministerium für Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz, erklärt dies damit, daß sich Industrie und Gewerbe ihre Verschmutzungen zunehmend durch behördliche Genehmigungen legalisieren lassen und damit Freibriefe gegen die Strafverfolgung vorweisen können. „Sicher reichen die Gesetze nicht aus“, sagt der Berliner Rechtsanwalt Rainer Geulen, der seit Jahren von Gorleben bis Buschhaus für Bürgerinitiativen Umweltzerstörung vor Gericht bringt. „Zu vieles ist legal und die Grenzwerte sind zu hoch. In Buschhaus zum Beispiel darf aus dem nicht entschwefelten Schornstein ungefähr zwanzigmal soviel Schwefeldioxid gepustet werden, als nach der Großfeuerungsanlagenverordnung zulässig ist. Das hat das Oberverwaltungsgericht bestätigt, und deshalb kommt man da strafrechtlich überhaupt nicht mehr ran.“ Und Geulen fährt fort: „Es wäre also schon eine Revolution, wenn man nur die bestehenden Gesetze einhielte.“

Als typische Umwelttäter gelten bei Fachleuten vor allem Kaufleute, leitende Angestellte und Ingenieure. „Diese Personen verstehen es oftmals hervorragend, Umweltstraftaten zu planen und auszuführen, aber auch zu tarnen“, moniert das „Deutsche Polizeiblatt“. „Sie handeln dabei gemeingefährlich und besonders sozialschädlich und verursachen in unserem Lebensraum kaum meßbare Langzeitschäden. Diese Straftäter sind nicht selten als sozial mächtig, argumentationsstark und gewinnorientiert zu bezeichnen.“

Verfolgt und verklagt werden jedoch in der Regel die „kleinen Fische“, denen man die Umweltstraftaten leicht nachweisen kann, die oft das letzte Glied in einer Kette von kriminellen Anordnungen und Aufträgen bilden: Tankwagenfahrer, Matrosen, Kleinstunternehmer, Landwirte – oder der Fabrikarbeiter, der das Ventil öffnete.

„Die kleinen Diebe hängt man, die großen läßt man laufen“ – im Umweltrecht feiert das Sprichwort Urständ. Gerade die schwerwiegenden Fälle von Umweltverschmutzung nämlich sind es, die am seltensten vor dem Kam enden. Weil die Verwaltungsbehörden nicht nur den Umweltschutz, sondern auch wirtschaftliche Interessen und die Arbeitsplatzerhaltung berücksichtigen müssen, kommt es regelmäßig zu einer augenzwinkernden Komplizenschaft zwischen Firmen- und Behördenvertretern.

Mit der zunehmenden Sensibilisierung der Bevölkerung ist andererseits auch die Zahl der bei den Staatsanwaltschaften anhängigen Ermittlungsverfahren bei Umweltdelikten gestiegen. Vier Fünftel davon, so der Kriminologe Werner Rüther von der Universität Bonn, werden jedoch ergebnislos wieder eingestellt. Bestraft werden nur vier Prozent der von der Staatsanwaltschaft verfolgten Täter, meist mit harmlosen Geldstrafen oder gerichtlichen Auflagen. Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ betrachtet deshalb „mit Besorgnis die Bemühungen von Unternehmern und Behördenvertretern, Umweltstraftaten als Kavaliersdelikte oder Ordnungswidrigkeiten einzustufen“. Die Geschichte der Firma Pintsch-Öl ist ein Paradebeispiel. Fast zwei Jahrzehnte lang – von 1967 bis Anfang der achtziger Jahre – galt das Unternehmen den Lokalpolitikern als vorbildhaft umweltgerechter Betrieb – wurde er doch vom „Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft“ aus dem sogenannten Altölpfennig subventioniert. Mit dieser bei jedem Liter verkauften Schmieröls erhobenen Abgabe soll die Altölentsorgung auf umweltgerechte Weise gesichert werden. Geld gibt es nur für jene Firmen, die das Altöl „unschädlich für Boden, Luft und Wasser“ weiterverarbeiten. 50 Millionen Mark kassierte die Pintsch-Öl AG seit 1967 für ihre drei Raffinerien aus diesem Topf. „Es ist alles in Ordnung. Von den Abfällen gehen keine Emissionen aus, die belästigen oder gefährden könnten“ – mit dieser Standardformel konnten sich also, das Bundesamt im Rücken-, die Behörden unliebsamer Bevölkerungsproteste entledigen.

Weil nichts geschah und der Gestank nicht aufhörte, schritt Gisela liiert schließlich zur Tat: am 6. Mai 1981 gründete sie die „Bürgerinitiative gegen Umweltverschmutzung“. Per Fragebogen sollten alle Steinheimer mithelfen, genaue Angaben über die Gestanksbelästigung und über den Verursacher zusammenzutragen. In Steinheim, dem vom Gestank am stärksten betroffenen Stadtteil von Hanau, berichteten Ärzte über eine ungewöhnliche Häufung von Nasenbluten, Erbrechen und Kopfschmerzen bei ihren Patienten, besonders bei den Kindern.

Im Hanauer Stadtkrankenhaus machte ein Arzt eine weitere alarmierende Feststellung: Bei einer Reihenuntersuchung von 102 stillenden Müttern wies die Muttermilch eine sechsfach über dem Durchschnitt liegende Konzentration des hochgiftigen PCB (polychloriertes Biphenyl) auf. PCB ist häufig in Altöl enthalten.

Im Juni 1981 rief Gisela liiert als Sprecherin der Bürgerinitiative beim Geschäftsführer und Mitinhaber der Pintsch-Öl, Clemens Graf von Stauffenberg, an und bat um ein Gespräch. Stauffenberg erklärte sich bereit, die Klagen der Anwohner anzuhören. Unternehmersgattin Gisela liiert und drei weitere Mitglieder der Bürgerinitiative kleideten sich elegant. Im Mercedes fuhren sie zum Betriebsgelände. Der Graf wirkte nervös und war kurz angebunden: „Gnä’ Frau, ich kann jetzt nicht mit Ihnen sprechen, ich empfange gleich eine Bürgerinitiative.“ Darauf Gisela liiert, höflich: „Wir sind die Bürgerinitiative.“ Entgeistert bat Graf Stauffenberg die Besucher in sein Büro. Ungerührt hörte er sich die Klagen an: „Völlig aus der Luft gegriffen.“ Bei der Verabschiedung im Hof des Betriebsgeländes mußte Stauffenberg allerdings die Nase rümpfen: Von den Schornsteinen her wehte eine deutlich sichtbare Gestankswolke auf die Gruppe zu. Gisela Illert: „Sehen Sie, deswegen sind wir hier!“ Der Graf schrie seinen Geschäftsführer an: „Dräbert, können wir das nicht abstellen?“ Siegfried Dräbert mit einem Kopfschütteln: „Nein, das ist immer so!“

Giftgas durch den Notkamin

In den nächsten Tagen wurde der Gestank in Steinheim immer schlimmer. Aus den Aufzeichnungen mehrerer hundert Bewohner ging hervor, daß in den kommenden Monaten fast kein Tag verging, ohne daß süßliche Schwaden durch Steinheim und Hanau wehten. An einem Mittwoch, am 19. 8. 1981, war der Geruch so penetrant, daß sich zahlreiche Anwohner der Schützenstraße in Hanau gegen 21 Uhr 30 bei der Polizei beschwerten. Zwei Polizisten fuhren zum Main und stellten fest, daß die Gerüche offensichtlich vom Gelände der Pintsch-Öl stammten. Noch während der Überprüfung wurde den beiden Beamten so übel, daß sie das Gebiet schleunigst wieder verließen und die Sache an das Hanauer Gewerbeaufsichtsamt weiterleiteten. Nichts geschah. Nun wandten sich die Hanauer an den Landtagsabgeordneten Alois Lenz (CDU). Der fragte im hessischen Landtag an: „Ist sichergestellt, daß durch den Betrieb der Pintsch-Öl keine grundwassergefährdenden Stoffe – wie dies bei den inzwischen stillgelegten Schwesterwerken der Firma (in Opladen und Berlin) geschehen ist – in den Untergrund gelangen?“ Antwort des zuständigen Sozialministers, Armin Clauss: „Das Werksgelände der Firma Pintsch-Öl ist an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Damit ist sichergestellt, daß das anfallende Abwasser – zum Teil vorbehandelt – der Kläranlage der Stadt Hanau zugeführt wird.“ Frage des Abgeordneten: „Wurden in der Vergangenheit Bodenproben entnommen?“

Antwort: „(Es) bestand keine Veranlassung.“ Frage: „Welche Ölinhaltsstoffe oder Umwandlungsprodukte rufen die ekelerregenden Geruchsbelästigungen hervor?“ Antwort: „Ekelerregende Geruchsbelästigungen sind bei normalem Betrieb der Anlage nicht zu erwarten. Die an verschiedenen Stellen der Raffinerie entstehenden Emissionen werden von einem Gassammelsystem erfaßt. Analysen dieses Gases zeigten eine Vielzahl organischer Verbindungen, unter anderem auch Benzol, das als krebserregend bekannt ist, und Trichloräthylen, bei dem ein krebserregendes Potential vermutet wird. Dieses Abgas wird jedoch einer Verbrennung zugeführt und vernichtet ... Im übrigen“, so Clauss beruhigend, „sind die Emissionen so niedrig, daß schädliche Umwelteinwirkungen und Gesundheitsgefahren nicht zu erwarten sind.“ Nicht bekannt war dem Minister offenbar, daß die Verbrennungsanlage seit 1980 gar nicht mehr funktionierte. Die giftigen Gase wurden weder verbrannt, noch wurde die Abluft gereinigt.

Am 5. März 1982 kam der hessische Umweltminister Karl Schneider (SPD) in Sachen Gestank nach Hanau. Sein Fazit: ein Aufarbeitungsbetrieb wie die Pintsch-Öl sei genau das, was man umweltpolitisch wolle – Rohstoffe sparen und Abfallprodukte reduzieren. Die Frage der Abwasser- und Abfallbeseitigung sei zufriedenstellend, wenn nicht gar optimal gelöst. Worauf ein verdutztes Mitglied der Bürgerinitiative die-Politiker fragte, ob wegen des defekten Abgassammeisystems auch gefährliche Substanzen in die Luft gelangt seien? Der Referent für Emissionen im Umweltministerium hatte die Antwort parat: Diese Mengen seien zulässig und weit weniger gefährlich als der genußvolle Zug einer Zigarette.

Im Sommer 1983 verschlimmerten sich die Gerüche. Wieder klagten viele Hanauer über Kopfschmerzen, Übelkeit, Erbrechen und Nasenbluten. Eine süßlich-schwere Wolke lag über Hanau. Die Bürgerinitiative, zermürbt durch die Untätigkeit der Behörden, drohte dem Regierungspräsidenten an, ihn zu verklagen, falls er gegen die Pintsch-Öl weiterhin nichts unternehme. 800 Personen erstatteten Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Nun endlich kam Bewegung in die Sache.

Ende des Jahres bestellte die Staatsanwaltschaft Hanau beim TÜV Rheinland ein Gutachten. Bei der Inspektion des Leitungs- und Rohrgewirrs machten die Spezialisten eine erstaunliche Entdeckung: Die bei der Verarbeitung von Altöl entstehenden Gase hätten eigentlich gesammelt und dann verbrannt werden sollen. Bei zu hohen Temperaturen in der Raffinerieanlage schaltete sich jedoch statt dessen ein Automat ein, der die Abgase zu einem „Notkamin“ umleitete. Von dort gelangten die hochgiftigen, mit Chlor, krebserregendem Benzol und Trichloräthylen versetzten Abgase ungefiltert hinaus und verpesteten die Luft.

Streit um den Schwarzen Peter

Doch selbst die Entdeckung dieser heimlichen „Umleitung“ führte zunächst zu keinem amtlichen Eingriff, zu keiner Änderung der Pintsch-Öl-Praktiken. Obgleich die Ursache für den Gestank in Hanau und die Brechanfälle der Steinheimer Kinder nun auf der Hand lag, sogar in einem Gutachten belegt war: nichts geschah. Die Giftschlote qualmten weiter.

Gegen Ende des Jahres 1983 erhielt der Fall Pintsch-Öl sogar noch eine weitere Dimension: Ölverschmutzung des Grundwassers, Ölverschmutzung des Mains. Vom Betriebsgelände sickere Öl in den Boden in Ufernähe des Mains, hatte ein Hanauer Bürger behauptet und Strafanzeige erstattet. Am 6. Dezember erschien Staatsanwalt Reinhard Hübner mit mehreren Beamten zum Ortstermin. Bodenproben und zwei Proben aus ölabscheidern bestätigten den Verdacht.

Nun ging alles schnell: Das Amtsgericht Hanau ordnete eine Durchsuchung des Firmengeländes und die Beschlagnahmung von Firmenunterlagen an. Zwei Laborchemiker sagten aus, der Firmenleitung seien die unzulässig hohen Abwasserwerte an Öl, Phenol und Chlor bekannt gewesen. Beschlagnahmte Akten bestätigten das. Die Giftbrühe war über die öffentliche Kanalisation auch in die Hanauer Kläranlage geflossen – eine Erklärung für den Chemiegestank aus allen Kanaldeckeln.

Ebenfalls den Firmenunterlagen entnahm der Staatsanwalt, daß die Pintsch-Öl in der Zeit von 1980 bis 1983 insgesamt 5209 Tonnen dioxinhaltigen Gasöls verkauft hatte. Es war dann gut Heizöl gemischt und an die Konsumenten weiterverkauft worden. Über die jeweiligen Hausheizungen war also auf diese Weise auch noch hochgiftiges Dioxin in die Luft gelangt.

Anfang 1984 brachte man auf dem Pintsch-Gelände insgesamt 16 Bohrungen nieder, um festzustellen, ob der Boden mit Öl und anderen Stoffen verseucht war. Kosten der Untersuchung: 60 000 Mark. Das Ergebnis:

– Die Abwasserproben überschritten um ein Vielfaches die zulässigen Werte an Öl und Chlor.

– Die Grundwasserproben aus den Werksbrunnen überschritten um ein Vielfaches die zulässigen Werte an Öl, Arsen und Blei.

– Die Erdproben wiesen hohe Mengen an Benzol, Toluol, Xylol, Öl, chlorierten Kohlenwasserstoffen und polychlorierten Biphenylen (PCB) auf.

Die Leitung der Firma Pintsch-Öl wies alle Vorwürfe zurück: Es sei unwahr, daß in den vergangenen Jahren Öl ins Erdreich eingedrungen sei. Es sei aber nicht auszuschließen, daß dies vor Jahrzehnten geschehen sei. Damals – in den 30er und 40er Jahren – habe man es mit dem Umweltschutz eben noch nicht so genau genommen.

Die Staatsanwaltschaft fand die Ergebnisse der Bodenuntersuchung schockierend genug: Sie verfügte Berufsverbote für die Geschäftsführer der Pintsch-Öl, Clemens Graf Stauffenberg und Heinz-Günter Becker. Der Skandal, nun offiziell, nahm seinen Lauf. Zwischen den Kommunalpolitikern der SPD und CDU entbrannte ein heftiger Streit darüber, wer die politische Schuld zu tragen habe. Eifrig schob man sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu: Landrat Hans Rüger (CDU) wies Vorwürfe der SPD zurück, die „Untere Wasserbehörde“ (für die CDU-Leute verantwortlich waren) sei wegen mangelhaften Engagements verantwortlich für die Umweltverseuchung der Pintsch-Öl. Bei der Jahreshauptversammlung der Steinheimer SPD warf ein Diskussionsredner dem Hanauer Rathaus (SPD-regiert) vor, in Sachen Pintsch-Öl behäbig reagiert zu haben. Er wurde sofort mundtot gemacht: Selbstkritik – nein danke.

Wenige Tage später – aus dem Notkamin qualmten ungefiltert dunkle Schwaden – kam vom Regierungspräsidenten aus Darmstadt das „Aus“ für die Pintsch-Öl. Offizielle Begründung der Stillegungsverfügung: Die illegale Verarbeitung von PCB-haltigen Ölen. Die Bosse Becker und Stauffenberg legten Widerspruch ein, gingen durch die Instanzen – vergeblich. Die Pintsch-Öl AG mußte Konkurs anmelden.

Am 4. März 1985 schloß Staatsanwalt Hübner seine Untersuchungen ab. Die wichtigsten Vorwürfe aus der Anklageschrift:

– Neben dem mineralischen Altöl wurden gesetzeswidrig PCB-haltige synthetische Altöle verarbeitet. Verantwortlich dafür: Graf Stauffenberg. Aus Schreiben von Stauffenberg lasse „sich entnehmen, daß es ihm letztendlich egal war, welche Fremdstoffe in dem angelieferten Altöl waren. Es kam nur darauf an, daß überhaupt angeliefert wurden und damit die Zuschüsse des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sichergestellt blieben.“

– „Eine Hauptquelle für die Verunreinigung des Bodens und des Grundwassers mit Öl und anderen Schadstoffen war die Ölabfüllanlage. Täglich wurden ca. 200 Tonnen Altöl angeliefert. Beim Umfüllen ergoß sich ein Öl-Wasser-Gemisch auf den schadhaften Betonboden und gelangte so ins Erdreich.“

-„Infolge Überalterung und mangelnder Wartung waren im gesamten Produktionsbereich die Pumpen und Verteiler undicht. Dadurch kam es zu ständigen Ölaustritten. Außerdem waren sowohl die Gasöl- als auch die Altöltanks verrostet und undicht.“

– „Eine der Hauptschadensquellen war das zu kleine und undichte Kanalsystem und der zu klein dimensionierte Ölabscheider.

Beim Abfüllvorgang kam es regelmäßig zum Überlaufen des Öl-Wasser-Gemisches aus dem Kanalsystem. Auf dem Betriebsgelände haben sich dann regelrechte Ölseen gebildet. An den Stellen, an denen sich die ölspuren nicht mehr beseitigen ließen, wurden sie durch Auffüllen mit Schotter verdeckt.“

– „Aus Kostenersparnisgründen wurden auf dem Betriebsgelände ohne Genehmigung insgesamt 566 Kubikmeter Altölschlämme und 21 Kubikmeter Säureharze in teilweise undichten und verrotteten Tanks gelagert.

Nach dem Konkurs der Firma Pintsch-Öl am 30. April 1984 mußten die Altölschlämme auf Kosten der Steuerzahler – 800 000 Mark – entsorgt werden.“

Die Pintsch-Öl habe auch PCB-haltige Öle verarbeitet, obwohl diese laut Gesetz als giftiger Sondermüll gelten und auf Sondermülldeponien gelagert bzw. in einer Sonderanlage verbrannt werden müssen. Verantwortlich für die entstandenen Schäden: Die Geschäftsführer Clemens Graf von Stauffenberg und Dr. Heinz-Günter Becker. „Den Angeschuldigten von Stauffenberg und Dr. Becker kam es in erster Linie nur darauf an, die Zuschüsse vom Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft (jährlich vier bis fünf Millionen Mark) für die Altölwiederaufbereitung zu erhalten. Die damit verbundenen Auflagen, das Altöl umweltfreundlich und insbesondere unschädlich für den Boden, das Wasser und die Luft wieder aufzuarbeiten, interessierte sie nur am Rande bzw. überhaupt nicht“, heißt es in der Anklageschrift.

Beckers und Staufenbergs Version, die Schäden seien vor ihrer Zeit entstanden, wurde durch ein staatsanwaltliches Gutachten eindeutig widerlegt. Dennoch beteuerten die Pintsch-Manager ihre Unschuld – und zwar mit dem Verweis auf das Gewerbeaufsichtsamt und die Untere Wasserbehörde. Deren Beamte hätten bei ihren zweiwöchentlichen Kontrollen nie etwas Abnormales festgestellt.

Am 25. Februar 1985 begann der Prozeß. Die Strategie der Verteidigung: „Keine ausführlichen Entgegnungen und Erörterungen von Details. Teilzugeständnisse machen, damit nur Bewährungsstrafen verhängt werden.“

Gisela liiert saß während der ersten Verhandlungstage auf der Zuhörerbank: Stauffenberg erklärte, er habe gar nicht geahnt, daß viele Öltanks rostig waren und Öl in den Boden eingedrungen sei. Er habe auch das Ölentladesystem nicht gekannt „Diese Lügen!“ Sie selbst hatte doch dem Grafen vieles von dem vorgehalten, was er jetzt beim Prozeß nicht gewußt haben wollte.

Staatsanwalt Hühner wies in seinem Plädoyer darauf hin, daß auf dem Grundwasser unter dem Gelände der Pintsch-Öl in drei Meter Tiefe etwa 890 Kubikmeter reinen Öls schwammen, bis zu 70 cm hoch. Seine Forderung: Wegen der Schwere der Umweltverbrechen zweieinhalb, beziehungsweise zwei Jahre Haftstrafe ohne Bewährung für Becker und Stauffenberg. Das Urteil fiel anders aus.

Dr. Becker erhielt zwei Jahre, Stauffenberg eineinhalb Jahre Gefängnis, allerdings nur auf Bewährung. Beide mußten zusätzlich je 100 000 Mark Bußgeld zahlen. Bei der Strafzumessung wurden die bisherige Unbescholtenheit und die teilweisen Geständnisse als strafmildernd gewertet. Außerdem, so das Urteil vom Mai 1986: „Ebenso war zu berücksichtigen, daß eine unzureichende Kontrolle öffentlicher Stellen nicht ausgeschlossen werden kann.“

Wegen der Schlamperei bei den Behörden begann Staatsanwalt Hübner ein Ermittlungsverfahren gegen eine Gewerbeoberrätin. Es wurde eingestellt. „Mir blieb nichts anderes übrig, weil der verantwortlichen Sachbearbeiterin auf ihrem speziellen Gebiet keine Schuld nachgewiesen werden konnte. Natürlich hätte man sagen können: Die hat auch die anderen Gebiete zu beachten. Aber das ist strafrechtlich nicht zu fassen. Das sind eben die Mängel unseres Umweltstrafgesetzes.“ Ein weiteres Verfahren gegen einen Beamten der Wasserrechtsbehörde wurde im Frühjahr 1987 eingestellt.

Ohnmachtsgefühle des Staatsanwalts

Erwischt hat es nur eine Figur ganz am Ende der Behördenhierarchie. Ein Sachbearbeiter der „Unteren Wasserbehörde“ wurde am 6. August 1987 von einem Schöffengericht in Hanau zu einer Geldstrafe von 9800 Mark verurteilt, gegen das er Berufung einlegte. Staatsanwalt Hübner hatte ihm fahrlässige Umweltgefährdung durch Unterlassung vorgeworfen.

Ohnmachtsgefühle verspürte Staatsanwalt Hübner auch, als er die Bücher der Pintsch-Öl prüfte und auf undurchsichtige Subventionsabrechnungen stieß. „Offiziell hat die Firma nie Gewinne gemacht“, erzählt Reinhard Hübner. „Und zwar aus folgendem Grund: Die Pintsch-Öl AG besaß eine Tochterfirma, die ‚Envirotec‘, deren Aufgabe es war, das Altöl im gesamten Bundesgebiet einzusammeln. Auch diese Tochterfirma hat offiziell keine Gewinne gemacht. Sie kassierte die Subventionen aus dem Altölpfennig. Die „Envirotec‘ verkaufte das eingesammelte Altöl weiter an die Pintsch-Öl AG, zu einem Preis von beispielsweise 33 Mark pro Tonne. Am Jahresende, wenn klar war, daß die Pintsch-Öl AG Gewinne machen würde, brauchte die Geschäftsführung nur nachträglich den Altölpreis von 33 Mark pro Tonne auf zum Beispiel 36 Mark pro Tonne zu erhöhen. Schon rutschte die Pintsch-Öl offiziell in die roten Zahlen. Und in der Buchung der ‚Envirotec‘ sind die höheren Einnahmen dann irgendwie verschwunden“, entrüstet sich Hübner. Möglich war das, weil Stauffenberg und Becker in Personalunion beiden Firmen vorstanden. Hübner: „Als wir der Sache nachgingen, da waren die Unterlagen zum Teil schon weg. Die ‚Envirotec‘ ist von der Altöl-Wiederaufbereitungs-Firma Dr. Anton Mayer AG bei Hannover übernommen worden. Das ist eine der größten Recycling-Firmen. Wir hätten wahrscheinlich Jahre gebraucht, um von dort die Buchungsunterlagen der ‚Envirotec‘ rauszusuchen und aufzuschlüsseln.“

Hübner leitete gegen die „Envirotec“ ein Ermittlungsverfahren wegen Subventionserschleichung ein. „Aber da ist nichts draus geworden. Ich habe es eingestellt. Vielleicht ein bißchen voreilig, muß ich sagen. Aber ich bin gescheitert an der Dickfälligkeit der Beamten beim Subventionsgeber, beim ‚Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft‘. Die waren nicht sehr kooperativ.“

In den beiden Pintsch-Öl-Werken Opladen/Leverkusen und West-Berlin wurde das Altöl auf dieselbe Art und Weise wie in Hanau „entsorgt“. Auch in West-Berlin und in Opladen führten Behörden und Politker – mit anderen parteipolitischen Konstellationen, aber mit denselben Methoden – die Bevölkerung an der Nase herum.

Der Unterschied zu Hanau: In Opladen und in West-Berlin kamen die Firmenverantwortlichen noch billiger davon. Es kam nicht einmal zu Strafverfahren.

Bei der Pintsch-Öl in West-Berlin muß der völlig ölverseuchte Boden auf dem Betriebsgelände bis auf zwei Meter Tiefe abgebaggert werden. Die Kosten trägt der Steuerzahler. Schätzungsweise 50

Millionen Mark werden zusammenkommen. Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Dr. Becker und Graf Stauffenberg wurden eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: kein strafbarer Tatbestand. In Opladen/Leverkusen monierte die Polizei 1982: „Das ganze Gelände ist mit Ölschlamm bedeckt, auch die Hallenböden und die Altölsammelstelle einschließlich der unmittelbaren Umgebung sind total verölt, Ölabscheider und Gullys sind mit dicköligem Gemisch versumpft.“

Ein Jahr zuvor hatten CDU und FDP im Rat der Stadt Leverkusen eine Schadensfeststellung bei der Pintsch-Öl niedergestimmt. Die SPD, die den Verwaltungschef der Stadt stellte, sprach von Panikmache: In der Raffinerie sei alles in Ordnung. Umweltschäden seien nicht zu befürchten. Fünf Millionen Mark zahlte die Stadt Leverkusen nach der Schließung der Pintsch-Öl für die Sanierung des Geländes. Aus einer Akte der Kölner Staatsanwaltschaft zum Pintsch-Öl-Skandal: „Das Gesamtverhalten der (Leverkusener) Stadtverwaltung (wies) in dieser Affäre einen äußerst schlampigen und teilweise bewußt irreführenden und verschleiernden Charakter auf, so daß die erforderliche Sorgfalt jedenfalls außer acht gelassen worden ist.“

Ein Strafverfahren gegen den Verwaltungsleiter der Stadt Leverkusen, Bruno Krupp, wurde 1986 eingestellt. Stauffenberg und Becker erhielten „wegen unsachgemäßer Lagerung von Mineralölprodukten“ Bußgeldbescheide. Das Strafmaß für jeden: ganze 500 Mark. •

Dieses Dossier ist ein redaktionell bearbeiteter und gekürzter Auszug aus dem Buch „Kriminelle Geschichten – Ermittlungen über die Justiz“ von Tessa Prager und Hans Weiss, das Ende September im Verlag Kiepenheuer & Witsch erscheint.