Durch Politik und Pfründenwirtschaft verkommt das deutsche Zentralbankwesen

Von Bernhard Blohm

In der Presse wurde das Jubiläum ausgiebig gefeiert. Aber in der Wilhelm-Epstein-Straße 14 in Frankfurt ging alles seinen gewohnten Gang. Kein Kammerorchester war geladen, um in würdigem Rahmen eines Gesetzes zu gedenken. Nicht einmal eine kleine Ansprache des Chefs erinnerte die immerhin 15 300 Mitarbeiter des Hauses daran, was ihnen vor dreißig Jahren Arbeit und Brot verschaffte: das Gesetz über die Deutsche Bundesbank.

Genau am 1. August 1957 trat es in Kraft und seitdem bemüht sich die Bundesbank, „die Währung zu sichern“ und „die allgemeine Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu unterstützen“, wie es in dem genau 47 Paragraphen umfassenden Regelwerk über die deutsche Notenbank heißt.

Eine Feier sei unangemessen, hörte man aus dem Hause, „weil die ja doch auf ein Eigenlob hinausliefe“. Das ist schon denkbar. Die Erfolge der Bundesbank im steten Kampf gegen die Inflation können sich im internationalen Vergleich durchaus sehen lassen. Zwar ist auch hierzulande die Kaufkraft der Mark in den vergangenen dreißig Jahren kräftig gesunken; aber in anderen Ländern ist der Verfall der Währungen viel stärker vorangeschritten.

Heute ist die Mark von 1957 zwar nur noch knapp vierzig Pfennige wert. Für das Pfund von damals können sich die Briten aber lediglich den Gegenwert von ganzen zwölf Pence kaufen, und den Franzosen blieben von einem Franc nur lächerliche dreizehn Sous. Der Dollar konnte sich seinem Kaufkraftschwund um 74 Prozent seit 1957 ebensowenig entziehen wie der so hochgeschätzte Schweizer Franken. Sein Wert hat sich in den vergangenen dreißig Jahren um über 65 Prozent verringert. Von den heute nahezu wertlosen Währungen in den meisten Ländern der Dritten Welt muß man also gar nicht reden, wenn es die stabile Mark zu rühmen gilt.

Querschüsse aus der Provinz

Aber das gefürchtete Eigenlob ist nicht der einzige Grund dafür, eine Feier zum dreißigsten Jahrestag des Bundesbankgesetzes für obsolet zu halten. Auf einem solchen Fest wären kritische Töne durchaus angemessen gewesen, und die hätten so manchem Teilnehmer die Stimmung schon verderben können.

Im Zentralbankrat, dem obersten Gremium der Bundesbank, grummelt es unüberhörbar. In der Frankfurter Bankenszene ist es ein offenes Geheimnis, daß Bundesbankpräsident Karl Otto Pohl und sein Vize Helmut Schlesinger in geldpolitischen Fragen über Kreuz liegen. Schlesinger weiß im Zentralbankrat eine stattliche Zahl von Mitstreitern hinter sich, die gegen das nach ihrer Meinung zu starke Geldmengenwachstum Sturm laufen. Die auch schon mal „Betonfraktion“ genannte Riege um den Vizepräsidenten möchte am liebsten mit höheren Zinsen die Geldmenge wieder auf den vorgegebenen Pfad der Tugend zwingen.

Pöhl und seine Mannen wünschen dagegen eine flexiblere Geldpolitik. Sie sehen die konjunkturellen Gefahren einer restriktiveren Geldpolitik und fühlen sich der internationalen Zusammenarbeit der Notenbanken stärker verpflichtet. Bei ihren Überlegungen spielen auch der Abbau der Handelsungleichgewichte zwischen den Vereinigten Staaten, Japan und Europa, die Schuldenkrise der Dritten Welt und die millionenhohen Arbeitslosenzahlen in den Industrieländern eine Rolle.

Und immer mal wieder sorgen Querschüsse aus den Landeszentralbanken für Unruhe in der illustren Runde. Als der Zentralbankrat zum Beispiel Mitte August seine Haltung zum Europäischen Währungssystem (EWS) beraten wollte, konnte er just am Sitzungstag schon die Meinung des bayerischen Präsidenten der Landeszentralbank, Lothar Müller, im Handelsblatt nachlesen: Zusagen von deutscher Seite zu einem weiteren Ausbau des EWS könnten nicht erwartet werden, weil dabei Gefahren für den Geldwert der Mark zu befürchten seien. Nach dem jüngsten Treffen der EG-Finanzminister und Notenbankpräsidenten im dänischen Nyborg sattelte Müller noch einen drauf und kanzelte Pöhl in einer öffentlichen Rede ab. Die auf dieser Veranstaltung gefaßten währungspolitischen Beschlüsse seien „nicht gerade stabilitätsdienlich“, er müsse „vor übereilten Schritten in die falsche Richtung warnen“, die Bundesbank sei „bis an die Grenze des gerade noch Vertretbaren gegangen“, erzählte Müller den bayerischen Lebensmittelgroßhändlern auf deren Verbandstag. „Mit solchen Totschlag-Argumenten“, zürnte ein Währungshüter, „wird doch jede vernünftige Diskussion im Keime erstickt“.

Nicht nur das. Solche im Bankgewerbe unüblichen Seitenhiebe und Indiskretionen kratzen auch gewaltig am Image der Geldmanager in der Wilhelm-Epstein-Straße. Der in der öffentlichen Meinung vorherrschende Eindruck, daß die deutschen Währungshüter im Interesse der deutschen Mark an einem Strang ziehen, droht durch solche Querelen zu verblassen.

Dem Übel wäre schon beizukommen, wenn nur die Chemie unter den Männern im Zentralbankrat nicht stimmte. Aber das allein ist es nicht, der Grund liegt tiefer. Das föderalistische Zentralbanksystem in der Bundesrepublik entspricht – so wie es sich heute darstellt – nur noch begrenzt den Anforderungen an ein modernes Notenbankwesen – und das aus mehreren Gründen.

In den vergangenen dreißig Jahren hat sich die deutsche Bankenlandschaft gewaltig verändert. Frankfurt ist heute der alles überragende Finanzplatz in der Bundesrepublik. Mitte des Jahres hatten 155 Kreditinstitute ihren Hauptsitz in „Manhattan“, dazu kommen 54 Niederlassungen anderer Banken und 144 ausländische Repräsentanzen. Die deutschen Banken in Frankfurt bringen mit 760 Milliarden Mark gut 21 Prozent des Geschäftsvolumens aller rund 4500 bundesrepublikanischen Kreditinstitute auf die Waage.

Täglich rechnen die Banken gut 220 Milliarden Mark mit den Landeszentralbanken ab, bei denen sie Konten unterhalten. Neunzig Prozent dieser Umsätze fallen in Frankfurt an. Wenn der Bund seinen Kredithunger durch Ausgabe von Schatzwechseln, Kassenobligationen oder Finanzierungsschätzen stillt, so nehmen allein die Frankfurter Banken mindestens die Hälfte dieser Papiere ab. Wenn private und institutionelle Anleger Aktien und Rentenpapiere kaufen und verkaufen, so machen sie statistisch jedes zweite Geschäft in Frankfurt. Über fünfzig Prozent der Umsätze aller acht deutschen Wertpapierbörsen werden in der Mainmetropole registriert.

Am deutschen Zentralbankwesen sind diese Veränderungen spurlos vorübergegangen. Da wird so getan, als stecke das Bankgewerbe noch immer in den Kinderschuhen, als bestimme die Kleinindustrie das Bild in der Wirtschaft. Weil sich die Zentralbanken ihr Budget selbst genehmigen, werden auch kostspielige Ausgaben nicht gescheut, um das Haus angemessen zu präsentieren. Von Bremen bis Saarbrücken besitzt jede Bank ein eigenes teures Rechenzentrum; auf dem platten Land werden immer neue und vor allem größere Häuser hochgezogen, damit die Kunden in Euskirchen, Husum, Bitburg, Korbach oder Remscheid auch angemessen bedient werden können. „Von Telephon und Datenverarbeitung darf man in diesen Kreisen nicht sprechen“, seufzt ein Kenner des teuren Getriebes. Obwohl die Landeszentralbanken rechtlich Zweigstellen der Bundesbank sind, überzieht jeder LZB-Präsident seinen Sprengel mit Filialen, wie er es für richtig hält. Ob das aus bundesweiter Sicht immer vernünftig ist, interessiert ihn dabei nicht.

Hin und wieder kommt einem LZB-Präsidenten auch das eigene Domizil zu popelig vor. In Kiel hat Johann Baptist Schöllhorn rund hundert Millionen Mark für ein neues, standesgemäßes Haus angelegt. Aber das ist noch gar nichts gegen die Summen, die Hans Wertz, Präsident der Landeszentralbank in Düsseldorf, verbaut. Mitten in der Stadt wächst ein riesiger Klotz hoch, der selbst die Zentrale in Frankfurt in den Schatten stellt.

Aber der Mann hat Erfahrung mit großen Bauten. Als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen zeichnete er für das gewaltige Aachener Klinikum verantwortlich, und anders als damals fehlt es diesmal nicht am Gelde.

Das Argument für die Bau- und Repräsentationswut der Landeszentralbanken ist stets gleich: Sie müßten den Puls der Wirtschaft fühlen und das wachsende Rediskontgeschäft, also die Verwaltung der von den Banken angekauften Handelswechsel, führe zwangsläufig zu immer größerem Raum- und Personalbedarf.

Das ist sicher richtig. Nur: „Für eine stabilitätsgerechte Geldpolitik braucht man das Rediskontgeschäft eigentlich nicht“, meint Rüdiger Pohl, Ökonomieprofessor in Hagen und Mitglied des Sachverständigenrates. Das aufwendige Wechselgeschäft könnte durch modernere und rationellere geldpolitische Instrumente, etwa durch eine Ausweitung der Pensionsgeschäfte, bei denen die Bundesbank Wertpapiere von den Kreditinstituten ankauft und die Banken so mit Liquidität ausstattet, ersetzt werden.

Allerdings, in diesem Fall hätten die Landeszentralbanken kaum noch etwas zu tun. Damit dem „schönsten Posten, den dieses Volk zu vergeben hat“, (Insidertip) auch ja keine Gefahr droht, werden die Spitzen der Landeszentralbanken denn auch nicht müde, die Notwendigkeit ihrer Behörde herauszustreichen. Allein die Frage, ob denn in jedem Bundesland heute noch eine Landeszentralbank gebraucht wird, empfinden die Betroffenen als Sakrileg.

Umstrittene Zweistufigkeit

Dabei war dies schon bei den ersten parlamentarischen Beratungen des Bundesbankgesetzes Anfang der fünfziger Jahre heftig umstritten. So hatte Ludwig Erhard, der Ziehvater der bundesrepublikanischen Marktwirtschaftspolitiker, mit einem föderalistischen Zentralbanksystem nichts im Sinn. Dem Kabinett legte er damals den Entwurf eines einstufigen Notenbanksystems vor, kam damit aber nicht durch. Sogar in den Berichten der parlamentarischen Ausschüsse ist davon die Rede, daß die „Identität von Ländern und Zentralbankbereichen nicht überall eine Aufgliederung nach homogenen Wirtschaftsräumen zur Folge habe“. Man einigte sich dort schließlich auf einen Kompromiß, an dieser Identität festzuhalten „und eine etwaige Neugliederung der zukünftigen Entwicklung zu überlassen“.

Davon kann heute keine Rede mehr sein. In jedem Bundesland sitzt eine Landeszentralbank, die selbstbewußt auf Sitz und Stimme im Zentralbankrat pocht, auch wenn die Daseinsberechtigung bei mancher nur schwer zu begründen ist.

Wie unterschiedlich sich die Institute in den vergangenen dreißig Jahren entwickelt haben, kann jeder in den Geschäftsberichten der Bundesbank nachlesen: Nimmt man die Umsätze auf den Girokonten der Bundesbank zum Maßstab, so werden zum Beispiel in Bremen und im Saarland pro Jahr knapp 45 Millionen Gutschriften und Belastungen bearbeitet, in Nordrhein-Westfalen dagegen fast 850 Millionen. Welche Statistiken über die Landeszentralbanken man auch heranzieht, an diesem ungleichen Bild ändert sich nichts.

Die Beharrlichkeit, mit der das Länderprinzip im deutschen Zentralbankwesen verteidigt wird, hat aber noch einen anderen Grund. Der jährlich mit mehr als einer viertel Million Mark dotierte Posten eines LZB-Präsidenten ist eine Pfründe für verdiente Landespolitiker. Die „besondere fachliche Eignung“ wie sie für diese Arbeit im Bundesbankgesetz gefordert wird, ist bei mancher Präsidentenbestellung mit großem Herzen bescheinigt worden. Schon Mitte der siebziger Jahre klagte der damalige Bundesbankpräsident Karl Klasen, „im Zentralbankrat säßen zu viele Politiker und zu wenige Fachleute“. Das gilt heute mehr denn je.

An der Spitze der Landeszentralbanken stehen ausgediente Finanzminister, Staatssekretäre und Ministerialbeamte. Die meisten von ihnen haben sich während ihrer früheren beruflichen Karriere’ nie mit geldpolitischen Dingen befaßt. Sogar die konservative Börsenzeitung mokierte sich Mitte des Jahres, daß „dem Mainzer Landesbank-Vorstand Günter Storch demnächst der banale Umstand, daß er der FDP angehört, ins Direktorium der Bundesbank verhelfen wird“. Nachwuchs aus den eigenen Reihen ist in den vergangenen zehn Jahren jedenfalls nicht in das oberste Notenbankgremium aufgerückt.

Wenn es um die Ernennung eines LZB-Präsidenten geht, ziehen die Länder im Bundesrat an einem Strick. Nach dem Motto „Ernennst du meinen, ernenn ich deinen“, werden sogar Bedenken der Bundesbank gegen die fachliche Qualifikation eines Kandidaten vom Tisch gefegt und Auserwählte des Landesfürsten auf den Schild gehoben.

Mitte 1976 stimmte zum Beispiel der Zentralbankrat mit zehn gegen sechs Stimmen gegen die Ernennung der Fernsehjournalistin Julia Dingwort-Nusseck zur Präsidentin der Landeszentralbank in Niedersachsen. Ministerpräsident Ernst Albrecht sah in diesem Votum keinen Grund, seinen Vorschlag zu ändern. „Auf die Gesamtzusammensetzung des Zentralbankrates nimmt der Bundesrat offenbar keine Rücksicht mehr“, klagte Klasen damals. Auch bei den Ernennungen von Hans Hermsdorf (Hamburg), Vorgänger von Wilhelm Nölling, und Hans Wertz (Düsseldorf) fiel Klasens Einspruch bei den Landespolitikern nicht auf fruchtbaren Boden.

Unter Pöhls Ägide sorgte vor allem die Ernennung von Heinrich Schreiner in Rheinland-Pfalz für Ärger im obersten währungspolitischen Gremium. Schreiner war zwar der dienstälteste deutsche Staatssekretär und hatte sich im rheinlandpfälzischen Finanzministerium besonders in Tarifverhandlungen ausgezeichnet. „Aber von geldpolitischen Dingen“, geben auch enge Vertraute des Ex-Staatssekretärs zu, „hat er keine Ahnung.“ Wenn Geld, Ruhe und eine stattliche Rente locken, sind die Landespolitiker ganz offensichtlich überfordert, einen LZB-Präsidenten allein nach fachlichen Gesichtspunkten auszuwählen.

Europäische Notenbank kommt

So ist es denn zu verstehen, wenn kein Politiker und kein Zentralbankpräsident daran interessiert ist, über eine vernünftige Neuordnung der Bundesbank nachzudenken. Dabei wäre es theoretisch gar nicht schwierig, homogene – also annähernd gleich große – Zentralbankbereiche in der Bundesrepublik zu bilden. Die Institute in Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Berlin ergäben zusammen eine Zentralbank für Norddeutschland, die in der Größe mit denen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg vergleichbar wäre. Werden dann noch die Bundesbank-Dependancen in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland zu einem Institut zusammengefaßt, so würden die bisher elf Länderzentralbanken zu fünf etwa gleichgroßen Bereichsbanken.

Aber ein solcher Plan ist mit Sicherheit schon deswegen utopisch, weil der die Machtverhältnisse im Zentralbankrat zugunsten des Direktoriums der Bundesbank veränderte. Auf ihre Statthalter im währungspolitischen Spitzengremium werden die Regionalpolitiker nicht verzichten wollen.

Dabei wäre ein stärkeres Gewicht des Direktoriums im Zentralbankrat nicht nur aus Sicht der nationalen Währungspolitik wünschenswert. Wenn man die Entwicklungen in der Europäischen Gemeinschaft berücksichtigt, so drängt sich eine Reform des deutschen Zentralbankwesens geradezu auf. Auch wenn es noch Jahre dauert, eine europäische Notenbank wird es irgendwann geben. Bleibt der deutsche Partikularismus im Zentralbankwesen bis dahin erhalten, steht es wohl schlecht um einen angemessenen Einfluß der Bundesrepublik in dieser Institution.

Eigentlich wissen es alle, aber niemand spricht es aus: Wenn man von Europa ausgeht, ist das deutsche Zentralbankwesen ein Anachronismus. Die unterschiedlichen Entwicklungen des privaten und des hoheitlichen Bankgewerbes in den vergangenen dreißig Jahren bundesrepublikanischer Finanzgeschichte legen den Verdacht nahe, daß das auch ohne Europa so ist.