Von Rüdiger Görner

Was eigentlich ist „Staatsraison“? Im Florenz des frühen 16. Jahrhunderts fragte das schon Niccolö Machiavelli. Seine Antwort, der vielleicht einflußreichste politische Essay der Neuzeit, II Principe, wurde zum Brevier zahlloser Machtpolitiker.

Machiavelli, ein Prediger der Verstellung, der ein Lustspiel mit dem bezeichnenden Titel „Die Masken“ verfaßte, war der geschickteste Diplomat, den die Medici aufbieten konnten, ein Stratege, Fachmann in Verteidigungs-, Heeres- und Verwaltungsfragen. Ein Aufsteiger, gestürzt, gefoltert, wieder in Ehren gesetzt, um 1527 abermals und dann endgültig zu fallen, mit jenen, denen er sich verschrieben hatte, weil er an ihre Mission für die Einigung Italiens geglaubt hatte: den Medici.

„Auf dem Klavier der kalten Macht spielen können und trotzdem ein schönes Stück hervorbringen, das ist Politik nach Machiavelli“, so hat Ernst Bloch geurteilt. Und wie schön diese „Stücke“ waren: Machiavellis Sprache war von seltener Leichtigkeit, Bildhaftigkeit und genialer rhetorischer Antithetik. Sie gab einen Vorgeschmack darauf, wozu politische Sprache fähig werden sollte, auch schon auf den penetranten Nachgeschmack.

Im Auftrag der Medici arbeitete Machiavelli 1519 an Verfassungsvorschlägen für Florenz, gleichzeitig verfaßte er in selbstironischer Manier ein Lustspiel: „La Mandragola“, die unpolitische „Alraunwurzel“ – Dienst im Zeichen der Staatswürde und Anmut verspielter Kunst, Doppelspiele, Doppelbedeutungen. Machiavellis Lieblingswort hieß „graziato“, zu Deutsch: (politisch) begnadigt, aber auch geschickt und – anmutig. Er mag Verwirrspiele zur eigenen Unterhaltung im Sinn gehabt haben; in der (Staats-)Sache aber blieb Machiavelli jedoch stets klar, er, der Grammatiker, der Techniker der Macht, der sich ihre unbedingte Rationalisierung zum Thema gesetzt hatte.

Wer über Machiavelli schreibt, vor allem wenn dies so gründlich geschieht wie in Herfried Münklers Studien, der kann nicht umhin, der Frage nach Ursprung und Wert der „Staatsraison“ nachzugehen, und das heißt zu bedenken, ob die Interessen des Staates als etwas Objektives gelten können. Die Antwort ist Teil der Diskussion über die Person und die Intentionen Machiavellis, um die sich in jüngerer Zeit vor allem Isaiah Berlin, Carlo Schmid und Dolf Sternberger verdient gemacht haben. Münkler darf hier getrost in einem Atemzug mit ihnen genannt werden. Sein Verdienst ist es, Machiavelli und die Idee der Staatsraison aus dem kulturgeschichtlichen Zusammenhang der Spätrenaissance gedeutet und den Radius ihrer Wirkungskreise bis hin zu Hannah Arendts und Elias Canettis Analysen der Physiognomie der Macht angegeben zu haben.

Münkler zeigt, daß Machiavellis rationalistische Machtphilosophie einerseits und die hauptsächlich von Erasmus von Rotterdam vertretene humanistische Staatskonzeption andererseits sich bereits im unterschiedlichen Politikverständnis Platons und Thukydides’ angelegt finden. Für Thukydides standen der Gebrauch der Macht und ihre Eigenlogik im Vordergrund, während Platon das Pädagogische der Politik herausstellte: Sie sollte die Menschen bessern, sie zu verantworteter Individualität und zum Gemeinschaftsleben im Zeichen des Guten erziehen..

Die Verwandtschaft zwischen Thukydides und Machiavelli hatte schon Nietzsche in seiner „Götzen-Dämmerung“ angedeutet: „Thukydides und, vielleicht, der Principe Machiavellis sind mir selber am meisten verwandt durch den unbedingten Willen, sich nichts vorzumachen und die Vernunft in der Realität zu sehen.“ Platon wirft er vor, er habe keinen Mut zur Wirklichkeit gehabt und sich deswegen ins Ideal geflüchtet. Die Wirklichkeitsvernunft führte zu einer Politisierung der Gesellschaft, ja zu einer Totalisierung des Politischen. Erst im 20. Jahrhundert zeigte sich auf verheerende Weise, was das bedeuten kann. Der Humanismus dagegen, vor allem in Gestalt des erasmischen Denkens, beharrte auf „politikfreien Zonen“, auf grünen Lungen der Erbauung in den kalten Vernunftregionen, den Spielwiesen für verknöcherte Rationalisten.

Überzeugend weist Münkler nach, daß der Begriff „Staatsraison“ frühneuzeitlichem Elitedenken entstammte, das es sich auch später vorbehielt, den Begriffsinhalt zu definieren, je nach dem, was das Gebot der Stunde dem Staat abverlangte. Und einleuchtend ist Münklers These, nach der die ,,Ausbildung“ von Diplomaten und Bürokraten im Namen der Staatsraison dazu führte, daß die Politik des Souveräns von deren fortschreitend spezialisierter Sachkompetenz abhing. Der Souverän sah sich mehr und mehr genötigt, sich den „objektiven“, von der Staatsraison und ihren mehr und mehr anonymen bürokratischen Hintermännern geschaffenen Sachzwängen zu unterwerfen.

Wo aber verlaufen die Grenzen zwischen Staatsinteresse und Eigennutz? Der moderne Staat entstand vor dem Hintergrund einer „negativen Anthropologie“, schreibt Münkler. Das heißt, die Machtstaatsdenker hielten wenig von den moralischen Qualitäten ihrer Mitmenschen und Nachkommen. Anfechtbar ist jedoch Münklers Überlegung, daß die Staatsraison zum eigentlichen Widerpart der Souveränitätsidee wurde. Es steht außer Frage, daß zum Beispiel die politische Praxis des französischen Absolutismus Souveränität und Staatsraison de facto gleichsetzte. Und das geschah erst recht in der kurzen späteren Phase des sogenannten aufgeklärten Absolutismus, der die vernunftkritische Staatsraison geradezu als Voraussetzung staatlicher (und fürstlicher) Souveränität sehen sollte.

Die Staatsraison im 16. Jahrhundert habe die kräftigen Keime des Nationalismus in Europa unterdrückt, meint Münkler. Aber Machiavelli selber hegte Einheitspläne für Italien. Doch hatte seine Vorstellung von einem italienischen Nationalstaat wenig gemein mit dem, was Mitte des 19. Jahrhunderts Mazzini und Garibaldi anstrebten. Machiavelli dachte die staatliche Einheit Italiens nicht als Vollzug volkssouveräner Wünsche. Er hoffte auf ihre Erfüllung durch eine florentinische Dominotheorie: die staatsraisongeschulten Medici würden nach „unwiderstehlichen“ machtpolitischen Prinzipien die Einheit Italiens bewerkstelligen.

Es wäre, scheint mir, gerecht, ein zumindest latentes dialektisches Spiel mit Staatsraison und „Protonationalismus“ (Münkler) bei Machiavelli anzunehmen. Dieses Spiel hat Machiavelli vererbt. Als daraus blutiger Ernst wurde, weil die Erben die Spielregeln zu eigenwillig veränderten, entlarvten sie sich selber mit ihren Schmähreden und Lobeshymnen auf den Erblasser Machiavelli.

Neben Erasmus, Savonarola, Mitstreitern und Kritikern Machiavellis erörtert Münkler auch die Position Luthers. Nach meinem Verständnis sieht er jedoch Luthers „Trennung von Religion und Politik“ zu absolut. Luther stand deutlich zwischen den Ideen des Humanismus und des Machtstaates, der Obrigkeit, die er als von Gott gewollt verstand. So radikal ist bei ihm denn auch die Unterscheidung „von Politik und Erlösung“ nicht, da er alles, also auch die Politik vom Primat des Religiösen her sah. Von „Religionsraison“ könnte bei ihm die Rede sein, aus der sich unser übriges Denken herzuleiten habe. Luthers Suche nach spiritueller und politischer Ordnung wurde zu einem seiner reformatorischen Hauptanliegen, wobei er ahnte, daß er entscheidend dazu beigetragen hatte, die alte Ordnung einzureißen. Ordnung zu schaffen, das deutete Luther im Rekurs auf die vorgegebene göttliche Ordnung im Sinne des dreizehnten Kapitels des Römerbriefes. Die prinzipielle Säkularisierung des Politischen lehnte Luther – anders als Machiavelli – ab.

Münkler beschließt seine Untersuchung mit dem Hinweis, daß Machiavelli das Dilemma des im Zeichen der Staatsraison handelnden Politikers offengelegt habe: eine Beschränkung auf „moralisch zulässige Mittel läßt die Erreichung der von ihm angestrebten ethischen Ziele angesichts der politischen Realität immer unwahrscheinlicher werden“. Eben dieser Sachverhalt sei in der Moderne, im 19. und 20. Jahrhundert, immer mehr verschleiert worden. Entsprechend wurden die Prinzipien der Staatsraison zu den meist „beschwiegenen politischen Handlungsimperativen“, schließt Münkler seine Studie über die Staatsraison. Sein Verdienst ist es, daß er uns zu Augenzeugen der Geburt der Staatsraison aus dem Ungeist der Machtmaximierung bestellt hat. Die Verselbständigung der Staatsraison führte zu katastrophalen Verhängnissen; einmal von der Ethik abgekoppelt, war sie dem Mißbrauch durch Ideologien völlig ausgeliefert; bloße Meinung und Wahrheit verbanden sich zu jener unheiligen Allianz, die schon Platon als Grundübel des Denkens und Handelns gegeißelt hatte.

Herfried Münkler: Machiavelli Die Begründung des politischen Denkens der Neuzeit an der Krise der Republik Florenz; Fischer Taschenbuch-Verlag, Frankfurt 1984; 505 S., 19,80 DM

Herfried Münkler: Im Namen des Staates. Die Begründung der Staatsraison in der Frühen Neuzeit; S. Fischer Verlag, Frankfurt 1987; 432 S., 58,– DM