Während der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Oktoberrevolution hat sich Michail Gorbatschow um eine neue Definition des sozialistischen Internationalismus und der Beziehungen zwischen den Bruderparteien bemüht. Dabei ließ der Generalsekretär ungewöhnliche Töne und selbstkritische Nuancen anklingen.

Auf einem "informellen" Treffen im Kreml, an dem neben kommunistischen Parteiführern auch Vertreter der Sozialistischen Internationale teilnahmen, erklärte der sowjetische Parteichef unter anderem, nach der von Lenin entwickelten Idee der friedlichen Koexistenz hätten "hin und wieder andere Vorstellungen die Oberhand gewonnen".

Wörtlich fuhr Gorbatschow fort: "Inzwischen haben wir endgültig die Versuche aufgegeben, die Geschichte zu überlisten, Versuche, bei denen mitunter nicht von dem ausgegangen wurde, was war, sondern von dem, was man gerne sehen wollte." Heute verlange die friedliche Koexistenz von den politischen Bewegungen "die Überwindung der bestehenden Schemata und Klischees".

Die Lehre der Oktoberrevolution aus heutiger Sicht beschrieb der Generalsekretär mit den Worten: "Im Grunde vollzieht sich derzeit eine tiefgehende soziale Revolution, die im Roten Oktober ihren Ursprung hat. Doch deren Dauer, deren Neuheit und Ungleichmäßigkeit, das Miteinander und Nebeneinander von Fortschritten und Rückschritten, der Wechsel von revolutionären und evolutionären Prozessen, lassen alle nach alten Lehrbüchern konstruierten logischen Schemata leblos erscheinen."

Ein neues Verständnis für die Entwicklungsprozesse werde, so räumte Gorbatschow ein, auch durch den Umstand behindert, "daß der reale Sozialismus einstweilen hinter dem Kapitalismus zurückbleibt, was den technologischen Entwicklungsstand betrifft".

Zu den internationalen Auswirkungen der perestrojka sagte der Parteichef: "Unsere Umgestaltung zerstört die Angst vor der ,sowjetischen Bedrohung‘, der Militarismus geht seiner politischen Rechtfertigung verlustig. Wie inakzeptabel und verhängnisvoll es ist, Ressourcen für Rüstungen zu verschleudern, wird immer offensichtlicher angesichts der ökologischen Gefahr und im Zusammenhang mit der zunehmenden Arbeitslosigkeit, die in der neuen Runde der wissenschaftlich-technischen Revolution zu einem Problem ganz anderer Größenordnung als bisher werden wird. Bedrohliche Signale gibt auch das Finanzsystem, das der Überbelastung durch das Wettrüsten, den astronomischen Staatsschulden und dem hegemonistischen wirtschaftlichen Egoismus nicht standhält."

Der sowjetische Parteichef griff auch in diesem Teil seiner Ausführungen keineswegs nur die kapitalistischen Länder an, sondern bekannte selbstkritisch: "Wir haben in starkem Maße zu spüren bekommen, wie sich in der Stagnationsperiode der internationale Impuls des Sozialismus verringerte. Die Umgestaltung in der UdSSR ist also auch von diesem Standpunkt aus herangereift." Es bedürfe einer vollkommeneren "Kultur der wechselseitigen Beziehungen zwischen den fortschrittlichen Kräften". Das "überhebliche Alleswissen" stehe in enger Beziehung zur Angst um die eigene Fähigkeit, neue Probleme zu bewältigen, und zeugt von der Zählebigkeit der Gewohnheit, andere Standpunkte schlankweg zurückzuweisen. In solchen Fällen kommen weder ein Dialog noch eine produktive Diskussion zustande.

C. S.-H.