Kopf im Sumpf – Seite 1

Von Theo Sommer

Es wäre eine Illusion zu glauben, die Weltgeschichte höre auf, bloß weil sich die Bundesrepublik der Nabel- und Eingeweideschau hingibt. Die Bewältigung der Kieler Krise ist wichtig, gewiß. Aber es kann nicht das Alpha und Omega westdeutscher Politik sein, einfach den Kopf in den Sumpf zu stecken.

Das Grollen an den Börsen und der Verfall des Dollars dauern fort – eine entschiedene Bonner Haltung ist nirgendwo zu erkennen. Die Stagnation der Europäischen Gemeinschaft hat auch damit zu tun, daß Bonn sich hilflos aus dem Geschehen ausblendet und das Feld den Lobbyisten und Bürokraten überläßt. Die Golf-Krise ist momentan aus den Schlagzeilen verdrängt, aber deswegen nicht minder gefahrenträchtig; ihr ausweichendes Finassieren wird die Bundesregierung auf die Dauer nicht als Politik ausgeben können. Im Ost-West-Verhältnis hält der Außenminister die Fahne der Kontinuität hoch, eine klare Einschätzung des Phänomens Gorbatschow wird indessen nicht sichtbar. Auf der Abrüstungsbühne schließlich agieren unsere Politiker und Staatsmänner mit jämmerlicher Zweideutigkeit.

Da wird in vier Wochen am Potomac das amerikanisch-sowjetische Abkommen über die Beseitigung der Mittelstreckenwaffen in Europa und Asien unterzeichnet werden – eigentlich ein Triumph der westlichen Diplomatie. Darüber aber, wie es anschließend weitergehen soll, herrscht Uneinigkeit nicht nur im westlichen Bündnis, sondem auch innerhalb der Bonner Regierungsparteien. Die Amerikaner wollen die Kurzstrecken-Atomwaffen kräftig aufstocken; von 500 modernisierten Lance-Raketen mit einer auf knapp 500 Kilometer verlängerten Reichweite ist die Rede (heute 88 Stück, 115 Kilometer). Zugleich denken sie daran, die zu Lande abgebauten Mittelstreckenpotentiale durch die Stationierung neuer Systeme auf See oder in der Luft zu kompensieren, und drängen auf eine Verstärkung der konventionellen Nato-Streitkräfte in Europa. Entschiedener noch als Washington sträubt sich London dagegen – Paris sowieso –, im nächsten Abrüstungsschub die Atomwaffen unter 500 Kilometer Reichweite abzubauen, die überwiegend auf dem Gebiet der Bundesrepublik postiert sind.

Bonn aber spricht mit gespaltener Zunge. Der Bundesverteidigungsminister erklärt den im kalifornischen Monterey versammelten Nuklearplanern des Bündnisses, über die Kurzstreckensysteme könne erst verhandelt werden, wenn die Sowjets vorher ihre konventionelle Überlegenheit abgebaut hätten; die Fraktionschefs der Unionsparteien ermahnen ihn telegraphisch, "im Sicherheitsinteresse des deutschen Volkes" die Kurzstreckenwaffen bei der Rüstungskontrolle nicht zu vernachlässigen; der Bundesaußenminister plädiert für parallele Verhandlungen über konventionelle Abrüstung und die Verminderung der verbleibenden Atompotentiale in Europa. Was soll gelten?

Die Fakten sind klar und auch das deutsche Interesse, das in diesem Falle sogar ein gesamtdeutsches Interesse ist. Auf östlicher Seite stehen insgesamt 1430 Kurzstreckenraketen (634 Scud-B, 124 SS-21, 672 Frog), auf westlicher Seite 88 Lance-Raketen (100 nach 30 Tagen). Wer es ernst meint mit der Parole "je kürzer die Raketen, desto toter die Deutschen", muß diese Potentiale beseitigen wollen; eine dritte Null-Lösung im Band 75 bis 500 Kilometer wäre ein Gebot der Vernunft. Wer es ernst meint mit der Eliminierung der Mittelstreckenwaffen, darf das INF-Abkommen auch nicht durch die Postierung neuer luft- oder seegestützter Systeme umgehen – die Sowjets würden es uns nur mit gleicher Münze heimzahlen. Und jeder, dem es wirklich um Abrüstung zu tun ist, muß auch das Arsenal der 4600 Atomwaffen meist kürzester Reichweite – rund 4000 davon auf bundesrepublikanischem Territorium – vermindern wollen, die unser Land nur verwüsten, nicht aber verteidigen können.

Eine Minimalzahl von diesen Gefechtsfeldwaffen muß wohl bleiben (und mag auch technisch modernisiert werden), solange die sowjetische Überlegenheit auf dem konventionellen Felde besteht. Wenn Gorbatschow jedoch wirklich zu einschneidender Verminderung seiner klassischen Streitkräfte bereit ist, obendrein zu asymmetrischer Verminderung seines Offensivpotentials – dann darf auch die Vorstellung eines kernwaffenfreien Mitteleuropas nicht länger mit einem Tabu belegt werden. Wohl reicht es nicht aus, den Kremlchef beim Wort zu nehmen – auf Taten kommt es an. Zeigt er sich dazu allerdings bereit, dann wäre die Stunde gekommen, die alten Bedrohungsvorstellungen zu revidieren und die militärischen Mittel neuen politischen Zwecken unterzuordnen.

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Es ist höchste Zeit, daß die Koalition dieses Thema in aller Breite und aller Öffentlichkeit diskuriert, anstatt sich hinter dem Geheimhaltungsbedürfnis der Militärs und dem Ruhebedürfnis der Politiker zu verstecken. Dabei sollte niemand so tun, als sei eine Verstärkung der konventionellen Verteidigung in den Ländern des Westens eine reale Möglichkeit; dafür findet sich weder in den Finanzen noch in der Demographie eine Grundlage. Dies gilt auch für den Fall, daß die Amerikaner aus historischer Ermüdung oder unter ökonomischem Zwang ihre europäische Garnison vermindern. Wer Stabilität sucht, muß sie auf niedrigerem Niveau suchen, nicht auf höherem. Dem Imperativ der Abrüstung sollte sich im Osten wie im Westen niemand entziehen.

Der Kieler Skandal hat die Republik erschüttert. Doch die unumgängliche Selbstreinigung darf nicht den Blick trüben für das, was Bismarck "die auswärtigen Dinge" nannte. Die Bundesrepublik, die ein Drittel ihres Sozialprodukts exportiert, lebt davon, daß die Weltwirtschaft läuft, ihr Interesse daran, daß nicht eine globale Rezession über sie hereinbricht, muß in jedem Falle größer sein als die Bewahrung ihrer monetaristischen Unschuld. Und eine erträgliche Zukunft haben die Deutschen – beiderlei Deutsche – nur dann, wenn Abrüstung endlich aus der Sphäre der hehren Anrufungen geholt und in die Wirklichkeit umgesetzt wird.

Es gibt in den auswärtigen Dingen Momente, "die nicht wiederkommen" – Bismarck hat es gewußt. Weiß es die gegenwärtige Bundesregierung? Mag sein, daß sie sich, hoffnungslos verstrickt in den inneren Wirrwarr, dieser Einsicht verschließt und damit den Augenblick des weltwirtschaftlichen Handelns wie die Chance fortschreitender Abrüstung verspielt. Sie würde es büßen müssen: Nichts könnte den nächsten Machtwechsel stärker beschleunigen als solch doppeltes Versagen.