Läßt sich der Bruch zwischen Washington und Madrid noch vermeiden?

Von Volker Mauersberger

Madrid, im November

In einer Mischung aus Ratlosigkeit und Skepsis hatte die siebte Verhandlungsrunde zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten über die amerikanischen Stützpunkte begonnen; die katholische Tageszeitung YA hatte mit dem Wort vom "Dialog unter Taubstummen" die Auffassung vor Beginn dieses letzten entscheidenden Botschaftertreffens treffend gekennzeichnet. Waren die zurückliegenden sechs Begegnungen, bei denen über einen Abbau der amerikanischen Militärpräsenz verhandelt worden war, tatsächlich völlig ergebnislos gewesen? Hatte es in sechzehn Monaten wirklich keine Annäherung der Standpunkte gegeben?

Über diese Fragen wird seit dem vergangenen Freitag in Spanien spekuliert. Denn Madrid wird den seit 1953 existierenden, mehrfach erneuerten Freundschafts- und Stützpunktvertrag mit Washington in der vorliegenden Form nicht verlängern. Bis spätestens zum 14. November wird Washington offiziell darüber informiert, daß die Madrider Regierung auf eine automatische Fortgeltung des Abkommens verzichtet. Dieser formelle Bruch wird dennoch mit konkreten Erwartungen auf zukünftige Verhandlungen verbunden; denn beide Seiten haben sich nun unter Zeitdruck gesetzt: Bis spätestens 14. Mai 1988 muß in der umstrittenen Frage eines "substantiellen Abbaus der amerikanischen Militärpräsenz" eine Einigung gefunden werden. Bleibt sie aus, müßten die Amerikaner innerhalb eines Jahres alle Stützpunkte auf spanischem Boden räumen – ein Extremfall, den die spanische Regierung auf keinen Fall eintreten lassen will. "Spanien bemüht sich um ein freundschaftliches, herzliches Verhältnis zu den Vereinigten Staaten", hatte Regierungschef Felipe González noch vor Beginn der siebten Verhandlungsrunde gesagt, "die Aufkündigung des Vertrages bedeutet keineswegs die kalte Schulter für die Amerikaner."

González, innenpolitisch durch Konflikte mit den beiden größten Gewerkschaften in Bedrängnis geraten, kann außenpolitisch auf breiten öffentlichen Konsens vertrauen. Wenige Wochen vor Beginn der letzten Verhandlungsrunde hatte das Wochenmagazin Tiempo eine Meinungsumfrage veröffentlicht, wonach 84 Prozent aller Befragten einen Bruch des Stützpunktabkommens befürworten würden; 57 Prozent plädierten für eine Verringerung der amerikanischen Militärpräsenz in Spanien. Die Forderung nach einem Teilabzug der amerikanischen Militärverbände war schon 1986 mit dem Nato-Plebiszit verbunden worden.

Für die spanische Außenpolitik bedeutete der Nato-Beitritt nicht nur den endgültigen Schwenk nach Europa. Die Lockerung der Beziehungen zu den Amerikanern wird in Madrid auch damit begründet, daß die westliche Allianz mit dem spanischen Beitritt die vielleicht wesentlichste Stärkung seit ihrer Gründung erfuhr. Warum, so fragen außenpolitische Experten in Madrid, soll Spanien nun auch noch gesonderte Beziehungen zu Washington unterhalten? Für jedes Nato-Mitglied seien die Vereinigten Staaten der Hauptverbündete in der Sicherheitspolitik. Haben die Amerikaner den spanischen Versuch ständig ignoriert, das Verhältnis zur Nato von den bilateralen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten zu trennen? Haben ihre Unterhändler niemals gespürt, daß sich ein demokratisches und freies Spanien heute selbstbewußter fühlt – und entsprechend agiert – als das um seine Reputation bangende Franco-Spanien der fünfziger Jahre?